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Pflichtsieg für Biden in South Carolina – Demokraten finden sich damit ab

Demokraten finden sich mit dem Unvermeidlichen ab: Pflichtsieg für Biden in South Carolina

Joe Biden hat erwartungsgemäss den ersten offiziellen Urnengang der Demokraten gewonnen. Seine Parteifreunde scheinen kein Interesse daran zu haben, den Präsidenten abzusägen. Der fehlende Enthusiasmus für den Amtsinhaber ist aber augenfällig.
04.02.2024, 06:4204.02.2024, 06:42
Renzo Ruf, Washington / ch media
First lady Jill Biden, right, speaks with President Joe Biden during a visit to the Biden campaign headquarters in Wilmington, Del., Saturday, Feb. 3, 2024. (AP Photo/Alex Brandon)
Joe Biden
Präsident Joe Biden — hier zusammen mit seiner Gattin Jill — steuert auf einen Sieg in den Vorwahlen der Demokraten zu.Bild: keystone

Keine Überraschung in South Carolina: Joe Biden hat am Samstag die erste offizielle Vorwahl der Demokratischen Partei gewonnen. Der Präsident, der im November für eine zweite Amtszeit bestätigt werden möchte, gewann gemäss provisorischen Resultaten rund 96 Prozent der Stimmen. Er deklassierte damit seine Konkurrenten, die Aktivistin Marianne Williamson und den Abgeordneten Dean Phillips.

Alles andere als ein klarer Sieg von Biden wäre eine Sensation gewesen, auch wenn der Präsident auf einen konzertieren Wahlkampf im Südstaat verzichtet hatte. (Den Wahlabend verbrachte er auf der anderen Seite des Landes, in Kalifornien.) Stattdessen schickte er hochrangige Demokraten wie Vizepräsidentin Kamala Harris vor, die insbesondere in der afroamerikanischen Wählerschaft für Enthusiasmus sorgen sollte. Unter Parteifreunden Bidens geht die Angst um, dass viele treue Wählerinnen und Wähler der Demokraten dem Präsidenten nicht erneut die Stimme geben wollen, weil sie enttäuscht über seine Arbeit sind.

Die tiefe Stimmbeteiligung bei der Vorwahl in South Carolina wird diese Ängste weiter schüren. 2020 hatten sich noch mehr als 539'000 Menschen am Urnengang der Demokraten beteiligt. Dieses Mal stimmten weniger als 135'000 Wählerinnen und Wähler ab.

Für dieses mangelnde Interesse gibt es allerdings auch noch einen anderen Erklärungsversuch: Die Vorwahl der Republikaner, die erst in drei Wochen stattfindet und mehr Spannung als das Rennen der Demokraten verspricht. Dazu muss man wissen, dass die Wählerinnen und Wähler in South Carolina nicht nach Partei registriert werden. Sie können sich deshalb spontan entscheiden, ob sie an der Vorwahl der Demokraten oder an derjenigen der Republikaner teilnehmen wollen. (Beides geht nicht, dies verbietet der Gesetzgeber.)

Haley wirbt um Stimmen der Demokraten

Die republikanische Präsidentschaftskandidatin Nikki Haley hat in ihrem Wahlkampf gegen Ex-Präsident Donald Trump zuletzt gezielt wechselwillige Wähler angesprochen, die sich vielleicht in früheren Jahren an den Vorwahlen der Demokraten beteiligten. Die 52-Jährige ist auf die Stimmen moderater Amerikaner angewiesen, will sie Trump in den Vorwahlen besiegen.

Andererseits ist Haley in South Carolina kein unbeschriebenes Blatt: Sie regierte den Bundesstaat von 2011 bis 2017 als Gouverneurin und positionierte sich damals rechts der Mitte. Das haben ihr viele Demokraten nicht verziehen. Jay Parmley, ein hochrangiger Vertreter der lokalen Demokratischen Partei, ist ein Gegner dieser Strategie. «Das ist dumm», sagte Parmley kürzlich der Publikation «Politico». Es sei die Aufgabe der republikanischen Wähler, Trump zu stoppen.

Derzeit sieht es aber nicht danach aus, als ob die Basis der Republikaner den 77 Jahre alten Ex-Präsidenten stoppen möchte. Aktuelle Umfragen in South Carolina deuten auf einen weiteren Erdrutschsieg Trumps hin. Er weist, je nach Erhebung, einen Vorsprung von 26 bis 40 Prozentpunkten auf Haley auf. Sie dümpelt demnach bei etwa 32 Prozent der Stimmen, weit entfernt von einem möglichen Sieg. Haley sagte zuletzt, sie wolle in ihrem Heimatstaat das Ergebnis der Vorwahlen in New Hampshire übertreffen. Im kleinen Ostküstenstaat gewann Trump im vorigen Monat mit einem Vorsprung von 11 Punkten. Er erzielte 54 Prozent der Stimmen, Haley 43 Prozent.

Bei den Demokraten wiederum gilt der 81 Jahre alte Biden als gesetzt. Gerüchte, wonach die Demokraten den Präsidentschaftskandidaten in einer Nacht-und-Nebel-Aktion austauschen wollten, sind bloss Gerüchte. Immer wieder fällt in diesem Zusammenhang der Name Michelle Obama. Die 60 Jahre alte Gattin von Ex-Präsident Barack Obama hat aber bisher sämtliche Avancen, selbst in die hohe Politik einzusteigen, zurückgewiesen. «Mir fehlt die Leidenschaft», pflegt sie jeweils zu sagen. (aargauerzeitung.ch)

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