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US-Präsident Biden wegen geheimer Dokumente in Privathaus befragt

US-Präsident Biden wegen geheimer Dokumente in Privathaus befragt

10.10.2023, 08:5410.10.2023, 16:20
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US-Präsident Joe Biden hat sich in der Affäre um den Fund vertraulicher Regierungsunterlagen in einem ehemaligen Büro und seinem Privathaus einer Befragung unterzogen. «Der Präsident ist im Rahmen der von Sonderermittler Robert Hur geführten Untersuchung befragt worden», erklärte das Weisse Haus am Montag (Ortszeit). Das «freiwillige Interview» mit dem 80-jährigen demokratischen Präsidenten fand demnach am Sonntag und Montag im Weissen Haus statt.

FILE - President Joe Biden speaks during a meeting with his Cabinet in the Cabinet Room of the White House in Washington, Monday, Oct. 2, 2023. Secretary of State Antony Blinken looks on at left. The  ...
Joe Biden nahm an einem freiwilligen Interview zu den vertraulichen Regierungsunterlagen teil.Bild: keystone

«Wie wir von Anfang an gesagt haben, kooperieren der Präsident und das Weisse Haus in dieser Untersuchung», hiess es weiter.

Ende 2022 waren in einem früher von Biden genutzten Büro rund ein Dutzend vertrauliche Regierungsunterlagen aus seiner Zeit als Vizepräsident unter Barack Obama gefunden worden. Anschliessend wurden auch in Bidens Garage und in seinem Haus in Delaware weitere geheime Dokumente entdeckt. Das US-Justizministerium setzte daraufhin einen Sonderermittler zur Untersuchung des Falls ein.

Der Vorfall ist für Biden heikel: Er bietet Anlass zu Vergleichen mit dem Fund hunderter Geheimdokumente im Anwesen seines Vorgängers Donald Trump in Florida. Auch Trumps Fall wird von einem Sonderermittler untersucht. Ein US-Gesetz verpflichtet Präsidenten und Vizepräsidenten, nach dem Ausscheiden aus dem Amt alle ihre E-Mails, Briefe und andere Dokumente an das Nationalarchiv abzugeben. (saw/sda/afp)

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