US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen: Samantha Power. Bild: KEVIN LAMARQUE/REUTERS
USA dringen auf neue Syrien-Gespräche im Dezember
Die USA dringen auf rasche Fortschritte in den internationalen Gesprächen über ein Ende des sei fast fünf Jahren andauernden Bürgerkriegs in Syrien. Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen sprach von erheblichen Bemühungen, die Verhandlungen voranzutreiben.
Im November hatten sich bei den Syrien-Gesprächen in Wien führende Staaten des Westens und des Nahen Ostens auf einen Rahmenplan für eine politische Lösung des Syrien-Konflikts verständigt. Dieser sieht unter anderem vor, dass die syrische Regierung und die Opposition ab Anfang 2016 Verhandlungen über ein Ende des Konflikts aufnehmen.
Angesichts einer fehlenden Vereinbarung auf nationaler Ebene hat es im Westen Syriens wiederholt Waffenstillstandsregelungen auf lokaler Ebene gegeben. Jüngst wurde für die Stadt Homs nach Angaben des örtlichen Gouverneurs eine Friedensvereinbarung geschlossen. (dwi/sda)
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1,3 Trillionen Aufrüstung – Nato will Militärausgaben verdoppeln
Dieser Tage treffen sich die Nato-Mitgliedstaaten in Den Haag zu einem Gipfeltreffen. Hauptthema der Verhandlungen war die Aufrüstung des Militärbündnisses auf fünf Prozent des Bruttoinlandprodukts bis 2035. Aber was bedeuten diese Versprechen?
Bereits vor dem Nato-Gipfel in den Haag war klar, dass der Fokus der Verhandlungen auf der Erhöhung des Militärbudgets der Mitgliedstaaten liegen wird. «Es gibt keine Alternative», sagte denn auch Nato-Chef Mark Rutte am Mittwoch bei einer Pressekonferenz. Aber wie genau will das Militärbündnis dabei vorgehen?
