Wo ist Joe Biden? Wie Donald Trump von seiner Abwesenheit profitiert
Seine Amtszeit beginnt erst lange nach den Festtagen, wenn selbst der brutalste Silvesterkater verflogen ist. Aber bereits jetzt führt sich Donald Trump auf, als sei er Präsident der grössten Volkswirtschaft der Welt.
Breitbeinig sitzt der Republikaner in der ersten Reihe bei der Feier zur Eröffnung von Notre-Dame in Paris. Online macht er detaillierte Wahlversprechen und stellt dem politischen Personal in Washington Ultimaten. Zudem versucht Trump, so wie in seiner ersten Amtszeit von 2017 bis 2021, die Regierungschefs von befreundeten und verbündeten Staaten auf (seinen) Kurs zu bringen – zuletzt verhöhnte er Kanadas Premierminister Justin Trudeau, den er als Gouverneur bezeichnete, als sei Amerikas nördlicher Nachbar neuerdings Teil der USA.
Dabei gibt es in Amerika eigentlich keinen Schatten-Staatschef, so wie im politischen System in Washington auch kein offizieller Oppositionsführer existiert. «Es gibt jeweils nur einen Präsidenten», sagte Barack Obama nach Trumps erstem Wahlsieg im November 2016 trefflich – als der Republikaner letztmals ungeduldig auf seine Amtseinführung wartete und vom abtretenden Präsidenten mehrere politische Kurskorrekturen forderte.
Andererseits sieht die amerikanische Verfassung eine aussergewöhnlich lange Übergangsphase zwischen dem Wahltag und dem Beginn der nächsten Amtszeit eines Präsidenten vor. In Grossbritannien zum Beispiel wurde der neue Premier Keir Starmer bereits am Tag nach seinem Erfolg an der Wahlurne an der Downing Street in London empfangen. Trump hingegen muss insgesamt fast elf Wochen lang auf den Einzug ins Weisse Haus warten. So lange will kein Wahlsieger ausharren, schon gar nicht ein notorisch zappeliger Mensch wie Donald Trump (78).
Und im Gegensatz zu 2016 steht ihm dieses Mal kein Barack Obama im Weg. Vielmehr heisst der abtretende Präsident Joe Biden und der hat sich bereits lange vor dem Ende seiner Amtszeit aus dem Rampenlicht verabschiedet.
Der Sturz von Syriens Diktator war Biden nur 8 Minuten wert
Spätestens seit dem Wahltag, der für seine Partei mit einer grossen Enttäuschung endete, ist Biden abgetaucht. Er verbringt viel Zeit mit seiner Familie, in seinem Strandhaus in Rehoboth Beach, Delaware, oder auf der Ferieninsel Nantucket, Massachusetts. Öffentlich tritt der Demokrat selten auf, und zu Wort meldet er sich nur noch in Ausnahmefällen. Zuletzt sprach Biden am Sonntag über den Sturz des syrischen Diktators und am Dienstag über die wirtschaftspolitischen Erfolge seiner Regierung. Die erste Rede dauerte 8 Minuten, die zweite knapp 40.
Obwohl seine engen Mitarbeiter das Gegenteil behaupten, wirkt der 82 Jahre alte Biden wie ein Mann, der mit seiner langen politischen Karriere abgeschlossen hat – obwohl er noch bis am Mittag des 20. Januar 2025, dem offiziellen Ende seiner Amtszeit, sämtliche Machtbefugnisse eines amerikanischen Präsidenten besitzt.
Dass Biden auf Tauchstation gegangen ist, das ist auch vielen seiner Parteifreunde aufgefallen. «Wir sollten lauter sein», sagte kürzlich Jay Inslee, der abtretende Gouverneur von Washington. Trump plane in seiner zweiten Amtszeit einen radikalen Umbau des amerikanischen Bundesstaates und dagegen sollten sich die Demokraten wehren. So sei die Reaktion auf das künftige Kabinett von Trump viel zu zahm ausgefallen, sagte Inslee dem «Wall Street Journal».
Hinzu kommt, dass viele Demokraten einen Groll gegen Biden hegen. Sie haben das Gefühl, dass der alte Präsident seiner Partei den Wahlkampf 2024 vermasselt habe, mit seinem Starrsinn. Auch können sie nicht nachvollziehen, warum Biden seinen Sohn Hunter vollständig begnadigte, nachdem er mehrmals versprochen hatte, von einem solchen Schritt abzusehen. Am Ende seiner langen Karriere habe Biden nicht nur seine Glaubwürdigkeit beschädigt, ist in der Hauptstadt zu hören. Auch sein politisches Vermächtnis sei zerstört.
Dieses Machtvakuum füllt Trump nun. Dabei klingt der künftige Präsident schon fast ein wenig übermütig. Obwohl er den Amtseid noch nicht abgelegt hat, lobt er sich bereits für seine Verdienste. So lautete der Titel einer Medienmitteilung, die sein Stab Anfang Monat verschickte: «Versprechen gehalten – und Präsident Trump wurde noch nicht einmal in sein Amt eingeführt.» (aargauerzeitung.ch)
