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USA: Gericht kippt Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln

US-Gericht kippt Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln

19.04.2022, 01:10

In den USA gilt vorerst landesweit keine Corona-Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln mehr. Eine Bundesrichterin erklärte die Regelung für ungültig. Die nationale Gesundheitsbehörde CDC habe mit der entsprechenden Verfügung ihre Befugnisse überschritten, hiess es in der am Montag veröffentlichten Entscheidung der Richterin aus dem Bundesstaat Florida. Das Verfahren für solche Vorschriften sei nicht eingehalten worden. Das Gericht in Tampa hob die Regelung auf und verwies sie zurück an die Gesundheitsbehörde. Vorerst müssen Passagiere in Flugzeugen, Zügen und anderen Verkehrsmitteln daher keine Masken mehr tragen.

epa09888829 A passenger wearing a mask waits at the Covid-19 testing site at the International flights terminal of the Los Angeles Airport, in Los Angeles, California, USA, 13 April 2022. The Centers  ...
Bild: keystone

Ein Regierungsbeamter erklärte am Montagabend (Ortszeit): «Die Behörden prüfen die Entscheidung und erwägen mögliche weitere Schritte.» Vorerst sei die von der CDC verfügte Maskenpflicht nicht mehr in Kraft. Die Transportsicherheitsbehörde (TSA) werde die Regelung zunächst nicht mehr durchsetzen. Die CDC empfehle aber weiterhin, in öffentlichen Verkehrsmitteln Masken zu tragen.

Präsident Joe Biden hatte die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln kurz nach seinem Amtsantritt im Januar 2021 angestossen. Die Gesundheitsbehörde CDC verfügte einige Tage später, dass in Flugzeugen, Schiffen, Fähren, Zügen, U-Bahnen, Bussen, Taxis und ähnlichen Verkehrsmitteln Mund-Nasen-Schutz getragen werden muss. Die Pflicht gilt auch in Flughäfen, Bahnhöfen und Häfen. Die Regelung wurde mehrfach verlängert, zuletzt bis Anfang Mai. In den vergangenen Monaten gab es zunehmend Widerstand, auch von Fluggesellschaften. (sda/dpa)

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