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US-Geheimdienste: Iran und Russland mischen sich in Wahlkampf ein



epa08757445 Iranian woman wearing a face mask walks next to Iranian national flag wall painting in Tehran, Iran, 19 October 2020. According to the Iranian Health ministry, Iran reported its highest daily COVID-19 death toll of 337 and 4,251 new infections in past 24 hours as it appears that Iran is in a third wave of COVID-19 outbreak.  EPA/ABEDIN TAHERKENAREH

Eine Frau passiert ein Wandgemälde in Teheran. Bild: keystone

Der Iran und Russland mischen sich nach Angaben des US-Geheimdienstkoordinators in die US-Wahl ein. Sie verbreiteten Falschinformationen und hätten illegal «einige» persönliche Daten registrierter Wähler erbeutet, sagte John Ratcliffe am Mittwochabend (Ortszeit) bei einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz. Die Daten könnten missbraucht werden, um Wähler falsch zu informieren und Verwirrung zu stiften, sagte er. Iranische Stellen hätten E-Mails verschickt mit dem Ziel, «Wähler einzuschüchtern, sozialen Unfrieden zu schüren und Präsident Trump zu schaden», sagte Ratcliffe.

Gleichzeitig versicherte er den Amerikanern, dass die Integrität der Wahl am 3. November nicht gefährdet sei. «Seien sie versichert: Ihre Stimmen sind sicher», sagte Ratcliffe. Der Chef der Bundespolizei FBI, Christopher Wray, fügte hinzu: «Wir werden keine Einmischung aus dem Ausland in unsere Wahl oder jegliche kriminelle Aktivitäten tolerieren, die die Unversehrtheit Ihrer Stimme oder das Vertrauen der Öffentlichkeit in das Ergebnis der Wahl untergraben.»

Ratcliffe und Wray machten keine Angaben dazu, wie viele Wählerdaten der Iran und Russland erbeutet haben sollen. Die Daten registrierter Wähler werden in den USA in der Regel vor Ort in Bezirken und Kommunen gespeichert. Es wurden auch keine Angaben dazu gemacht, aus welchen Bundesstaaten oder Orten die Wählerdaten stammen sollen.

Bei den von iranischen Stellen verschickten E-Mails handelte es sich offenbar um kürzlich bekanntgewordene Schreiben, die im Namen der rechtslastigen US-Gruppe Proud Boys gesendet wurden, wie US-Medien unter Berufung auf das Heimatschutzministerium berichteten. Die E-Mails gingen demnach vor allem an demokratische Wähler in Teilen der Bundesstaaten Alaska und Florida. Die Empfänger wurden bedroht und aufgefordert, für Trump zu stimmen. Ratcliffe nannte keine Einzelheiten zu den E-Mails, sondern verwies auf die Medienberichte.

Unklare Motive

Es blieb allerdings unklar, welches Motiv der Iran für sein Handeln haben sollte. Die US-Geheimdienste sind überzeugt, dass Teheran auf eine Abwahl Trumps hofft. Inwiefern die E-Mails, die zur Wahl Trumps aufforderten, diesem Zweck gedient hätten, blieb unklar.

Zusätzlich habe der Iran ein Video veröffentlicht, in dem fälschlicherweise behauptet werde, dass es leicht sei, im In- und Ausland gefälschte Stimmen abzugeben, sagte Ratcliffe.

«Diese Handlungen sind verzweifelte Versuche von verzweifelten Feinden», sagte Ratcliffe. Die Geheimdienste hätten bislang noch keine solchen Handlungen durch Russland festgestellt. So wie schon 2016 habe Moskau aber Daten zu Wählern erbeutet. (sda/dpa)

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