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Resolution zu Wahl in Venezuela scheitert

Resolution zu Wahl in Venezuela scheitert

Nach der von Betrugsvorwürfen überschatteten Präsidentenwahl in Venezuela kann sich die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) zu keiner gemeinsamen Position zur Lage in dem südamerikanischen Land durchringen.
01.08.2024, 07:1601.08.2024, 07:16
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Eine Resolution, die unter anderem eine Veröffentlichung der detaillierten Wahlergebnisse und eine Garantie der Versammlungsfreiheit forderte, fand bei einer Dringlichkeitssitzung des Ständigen Rates des Staatenbundes keine Mehrheit. Für den Entwurf stimmten 17 Mitgliedsstaaten, elf enthielten sich und fünf weitere Länder schickten keinen Vertreter zu der Sitzung in Washington.

epaselect epa11510535 Citizens attend a demonstration in support of Venezuelan presidential candidate Edmundo Gonzalez Urrutia in Caracas, Venezuela, 30 July 2024. Thousands of Venezuelans gathered in ...
In Venezuela kommt es weiterhin zu Protestkundgebungen.Bild: keystone

Damit verfehlte die von den USA, Argentinien, Uruguay und Paraguay eingebrachte Resolution die erforderliche absolute Mehrheit knapp. Auch Brasilien und Kolumbien enthielten sich der Stimme, obwohl deren linke Präsidenten zuvor ebenfalls Zweifel an dem offiziellen Wahlergebnis geäussert und eine Veröffentlichung der Ergebnislisten gefordert hatten.

Nach der Präsidentenwahl am Sonntag hatte die regierungstreue Wahlbehörde den autoritären Präsidenten Nicolás Maduro offiziell zum Sieger erklärt. Die Opposition wirft der Regierung Wahlfälschung vor und reklamiert den Sieg für sich. Auch die USA, die EU sowie eine Reihe lateinamerikanischer Länder zweifeln das offizielle Wahlergebnis an und fordern eine Veröffentlichung der detaillierten Resultate.

Zuletzt gingen in Venezuela Tausende Menschen gegen die aus ihrer Sicht manipulierte Wahl auf die Strasse. Bei Protesten gegen das Wahlergebnis kamen laut der regierungsunabhängigen Organisation Foro Penal bislang mindestens elf Demonstranten ums Leben, darunter zwei Jugendliche. Zudem wurde nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft ein Polizist getötet. Die staatlichen Sicherheitskräfte gingen hart gegen die Demonstranten vor. Nach offiziellen Angaben wurden bei den Protesten mehr als 1'000 Menschen festgenommen. (sda/dpa)

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