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President Donald Trump walks with first lady Melania Trump and son Barron Trump on the South Lawn of the White House in Washington, Tuesday, Nov. 26, 2019, before boarding Marine One for a short trip to Andrews Air Force Base, Md. Trump is traveling to Florida for a campaign rally and the Thanksgiving holiday. (AP Photo/Patrick Semansky)
Donald Trump,Melania Trump,Barron Trump

Trump mit Ehefrau Melania und Sohn Baron auf dem Weg zu seinem Helikopter. Bild: AP

Nächster Schritt im Impeachment-Verfahren: Justizausschuss lädt Trump zu Hearing ein



Der Justizausschuss im US-Repräsentantenhaus hat US-Präsident Donald Trump bei den Impeachment-Ermittlungen gegen seine Person zu einer Anhörung eingeladen. Es wird nicht erwartet, dass Trump - der die Ermittlungen eine «Hexenjagd» nennt - der Einladung nachkommt.

Der Ausschuss veröffentlichte am Dienstag ein Schreiben des Vorsitzenden Jerry Nadler an Trump mit der Frage, ob der Präsident und seine Anwälte an der Anhörung am kommenden Mittwoch teilnehmen oder Zeugen befragen wollten. Nadler teilte mit, Trump könne die Chance ergreifen, bei den Anhörungen vertreten zu sein, «oder er kann damit aufhören, sich über den Prozess zu beklagen».

epa07868830 Chairman of the US House Judiciary Committee Jerry Nadler attends the House Judiciary Committee hearing 'Protecting America from Assault Weapons', on Capitol Hill in Washington, DC, USA, 25 September 2019. There has been a renewed call for gun control reform legislation in the United States following the 03 August 2019 mass shooting that killed 22 people in El Paso, Texas; and the mass shooting the following day in Dayton, Ohio, that resulted in ten deaths.  EPA/MICHAEL REYNOLDS

Der Demokrat Jerry Nadler. Bild: EPA

In Nadlers Schreiben an Trump hiess es, die Anhörung solle als Möglichkeit dienen, «die historischen und verfassungsrechtlichen Grundlagen» eines Amtsenthebungsverfahrens (Impeachment) zu debattieren. Man werde auch diskutieren, «ob Ihre mutmasslichen Handlungen rechtfertigen, dass das Repräsentantenhaus von seiner Befugnis Gebrauch macht, Impeachment-Artikel zu verabschieden».

Mit der Anhörung im Justizausschuss gehen die Vorbereitungen der Demokraten für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen den republikanischen Präsidenten in eine neue Phase. In den vergangenen Wochen hatte der Geheimdienstausschuss Zeugen befragt.

Ausgelöst wurden die Impeachment-Ermittlungen durch die Ukraine-Affäre. Trump regte in einem Telefongespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Juli Ermittlungen gegen seinen Rivalen Joe Biden an, der sich um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten bewirbt.

Die Demokraten werfen Trump Amtsmissbrauch vor und beschuldigen ihn, von der Ankündigung solcher Ermittlungen einen Besuch Selenskyjs im Weissen Haus und die Freigabe von Militärhilfe abhängig gemacht zu haben. Trump betont, er habe sich nichts zuschulden kommen lassen. (cbe/sda/dpa)

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Das Impeachment-«Who is who»: Diese Zeugen treten auf

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Das Impeachment-«Who is who»: Diese Zeugen treten auf
quelle: epa / jim lo scalzo
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