Anlässlich des WEF (World Economic Forum) in Davos haben sich der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck und Bundesrat Albert Rösti zum Austausch getroffen. Thema des Treffens waren unter anderem der Ukraine-Krieg, Waffenlieferungen und Abkommen betreffend der Energieversorgung. Bei der anschliessenden Pressekonferenz passiert Habeck dann folgender Fauxpas:
Laut des deutschen Ministers liegt nun – anders als noch letzten Sommer – eine weitaus stabilere Energiesituation vor. Dies sei ein Verdienst der Solidarität: «Europa hat sich in der Krise bewährt.» Vor diesem Hintergrund kündigte Habeck sodann an, dass die angestrebte Vereinbarung mit der Schweiz ausgeweitet werden soll auf ein trilaterales Abkommen mit Italien beziehungsweise auf eine «trilaterale Vereinbarung».
Das im letzten Mai angestrebte Solidaritätsabkommen ist also vom Tisch. Nun steht eine Lösung unter Einbezug Italiens zur Diskussion, damit auch in Krisenzeiten Gas von Süden via Pipeline durch die Schweiz nach Norden fliessen kann – wobei diffus blieb, welche rechtliche Qualität ein solcher Vertrag oder eine solche Vereinbarung haben soll. (fwe/az)
