Kanton Aargau prüft Einführung einer Einheitspolizei
Das Aargauer Departement Volkswirtschaft und Inneres prüft im Auftrag des Regierungsrates die Einführung einer Einheitspolizei im Kanton. Aber auch eine Optimierung des bisherigen dualen Systems mit Kantonspolizei und Regionalpolizeien soll untersucht werden.
Die Prüfungen sollen «ergebnisoffen» erfolgen, wie die Aargauer Staatskanzlei am Montag mitteilte. Bei einem allfälligen Wechsel zu einer Einheitspolizei müsste demnach sichergestellt werden, dass die Bedürfnisse der Gemeinden bei der lokalen Sicherheit auf gleichbleibendem Niveau erfüllt werden könnten wie heute mit der dualen Polizeiorganisation.
Die Ergebnisse der Prüfungen will der Regierungsrat bis Ende 2021 beraten. Dann will er auch die Eckwerte für den Planungsbericht für den Grossen Rat festlegen. Im Planungsbericht soll zudem auch aufgezeigt werden, ob und wie der Personalbestand bei der Polizei erhöht werden soll. Die Anhörung zum Planungsbericht soll 2022 stattfinden. Anschliessend berät der Grosse Rat darüber.
Evaluation und Bevölkerungsbefragung
Grundlagen für die anstehenden Entscheide sind ein Evaluationsbericht und eine Bevölkerungsbefragung, die der Kanton hat durchführen lassen. Die Evaluation habe gezeigt, dass der Aargau eine gute und effiziente Polizeiorganisation habe, hiess es in der Mitteilung weiter.
Dennoch sei es aus Sicht des Berichts sinnvoll, die Aufgabenteilung zwischen der Kantonspolizei und den Regionalpolizeien in einigen Punkten zu überdenken. Weil es 15 Regionalpolizei-Korps gebe, sei der Koordinationsaufwand für die Kantonspolizei hoch. Unabhängig von der Frage, ob es eine Einheitspolizei oder weiterhin ein duales System geben soll, müsse ins Auge gefasst werden, den Personalbestand der Polizei zu erhöhen.
Aus der Bevölkerungsbefragung gehe hervor, dass die Polizei eine gute Arbeit leiste. Das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung sei sehr hoch. (aeg/sda)
