Darum geht es: Die Initiative «für mehr Musikvielfalt» verlangt, dass der Kanton für ein vielfältiges Musikangebot sorgt und das freie Musikschaffen stärker fördert. Dazu sollen freischaffende Musikerinnen und Musiker jährlich mit mindestens einem Drittel des kantonalen Förderbudgets im Bereich Musik unterstützt werden.
Zu diesem Zweck soll die kantonale Kulturförderung innerhalb einer Frist von vier Jahren ihre Förderstrukturen anpassen.
Das Resultat: Die Initiative ist in allen drei Gemeinden abgelehnt.
Darum geht es: In Basel-Stadt sollen Ausländerinnen und Ausländer das kantonale Stimm- und Wahlrecht erhalten, wenn sie seit mindestens fünf Jahren im Kanton wohnen und über die Niederlassungsbewilligung verfügen. Sie erhalten nur das aktive Wahlrecht. Das heisst, sie können zwar wählen, sich an Abstimmungen beteiligen und Initiativen und Referenden unterschreiben. Das passive Wahlrecht – also das Recht, sich in ein Amt wählen zu lassen – bliebe ihnen weiterhin verwehrt.
Das Resultat: Die Stadtbasler Stimmbevölkerung lehnt das Ausländerstimmrecht mit 55,6 Prozent ab.
Darum geht es: Der Eurovision Song Contest (ESC) ist der grösste Musikwettbewerb der Welt. Nach dem Sieg des Schweizer Nemo in diesem Jahr findet der Anlass 2025 in Basel statt.
Am 11. September hat der Grosse Rat für die Durchführung des ESC Ausgaben in der Höhe von 37.4 Millionen beziehungsweise 34.9 Millionen Franken nach Abzug der Einnahmen aus der «Arena Plus» bewilligt. Gegen den Beschluss des Grossen Rates wurde das Referendum ergriffen.
Das Resultat: Die Baslerinnen und Basler nehmen den ESC-Kredit klar an.
Darum geht es: Im zweiten Wahlgang der Regierungsratswahl treten Esther Keller (GLP, bisher) und Anina Ineichen (Grüne) um den letzten Sitz an.
Bereits gewählt sind Tanja Soland (SP), Kaspar Sutter (SP), Conradin Cramer (LDP), Lukas Engelberger (Mitte), Mustafa Atici (SP) und Stephanie Eymann (LDP).
Das Resultat:
Auf nationaler Ebene stehen gleich vier Vorlagen zur Abstimmung. So wurden gleich gegen vier Bundesbeschlüsse Referenden ergriffen. Deshalb stimmen wir am Sonntag über den Autobahnausbau, zwei Mietrechtsvorlagen (Untermiete und Eigenbedarf) sowie über eine Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (EFAS) ab. Hier die Resultate aus deinem Kanton:
Darum geht es: Der Bundesrat will die Autobahnen A1, A2 und A4 ausbauen. Als Grund führt er an, dass sich der Verkehr immer mehr auf Dorf- und Landstrassen verschiebt. Dagegen wurde das Referendum ergriffen.
Darum geht es: In der Schweiz können Mieterinnen und Mieter ihre Wohnung relativ einfach untervermieten. Neu sollen diese dafür aber eine schriftliche Zustimmung der eigentlichen Vermieter benötigen, so will es das neue Gesetz. Dagegen wurde das Referendum ergriffen.
Darum geht es: Diese Vorlage soll es Vermieterinnen und Vermieter erleichtern, Eigenbedarf anzumelden. Heisst für Mieterinnen und Mieter: Sie müssen schneller aus der Wohnung ausziehen, sollte der Vemieter dies so anmelden.
Darum geht es: Die Kosten von ambulanten und stationären Behandlungen von Gesundheitsleistungen sollen neu gleich aufgeteilt werden. Bisher wurden die Kosten hier ungleich aufgeteilt.
(ome)
Bitte färbt beim nächsten mal die Gemeindeflächen wieder so ein, dass alle Ja-Resultate in Grüntönen und alle nein-Resultate in Rottönen ausgefüllt sind. Eine dynamische Farbskala, bei der das tiefste Resultat dunkelrot ist, auch wen dieses bei 90% liegt, ist einfach "Hafächäs". Entscheidend ist, wie eine Gemeinde abgestimmt hat, und nicht, wie sie in Vergleich zu anderen Gemeinden abgestimmt hat.
Ausserdem wäre die SRG auf Jahre ausgeschlossen.