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Im Kanton Genf kommt es 2015 erneut zu einer Abstimmung über eine Strassenverbindung über den Genfersee. Die FDP und die CVP haben am Montag eine kantonale Volksinitiative eingereicht. Sie soll vor allem ein Signal an Bundesbern sein.
Erst am 28. September versenkten die Genfer Stimmberechtigten deutlich eine SVP-Volksinitiative für einen Strassentunnel unter dem Hafenbecken, die sogenannte «traversée de la rade». Bereits im Abstimmungskampf machten sich die Regierung und die anderen Parteien für eine Strassenverbindung weiter aussen im See, eine «traversée du lac», stark.
Diese soll die notorisch verstopften Strassen in der Rhonestadt entlasten und zugleich die Umfahrung von Genf fertigstellen. Auch deshalb hofft der Kanton auf Beiträge vom Bund. Die Eidgenossenschaft zeigte sich bisher aber eher zurückhaltend und erachtete ein solches Projekt als nicht prioritär.
Die mit 11'701 Unterschriften eingereichte Initiative will dies ändern. Das Volksbegehren will die grundsätzliche Frage einer Strassenverbindung über oder unter dem Genfersee klären, nicht aber dessen Finanzierung oder die genaue Ausgestaltung.
Ein Ja des Genfer Stimmvolks wäre ein klares Signal an Bern, hielten die Initianten von FDP und CVP am Montag fest. Sie werden unter anderem von den Grünliberalen, der Piratenpartei und den beiden Automobilverbänden TCS und ACS unterstützt.
Auch die Genfer Kantonsregierung äusserte Mitte Oktober ihre Absicht, bis 2030 eine Seequerung mittels Brücke oder Tunnel zu bauen. Die Kosten werden auf drei Milliarden Franken geschätzt. (feb/sda)
