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Der Bundesrat muss prüfen, ob die Schweiz allwettertaugliche Grossraumhelikopter für Armeeeinsätze im In- und Ausland kaufen sollte. Der Ständerat hat am Mittwoch mit 26 zu 14 Stimmen bei 3 Enthaltungen ein entsprechendes Postulat angenommen.
Für die Transporthelikopter machte sich Joachim Eder (FDP/ZG) stark. Lufttransporte würden zunehmend zu einem Schlüsselfaktor für die Armee, sagte er. Die Superpuma seien nicht unter allen Bedingungen einsetzbar.
Nach Eders Willen soll der Bundesrat prüfen, ob die Helikopter zulasten von Kreditresten des Armeebudgets beschafft werden könnten. Für den Unterhalt schlägt er eine Zusammenarbeit mit zivilen Partnern vor.
Der Bundesrat hatte sich dagegen gestellt. Das Verteidigungs- und das Aussendepartement hätten den Kauf solcher Helikopter bereits geprüft, sagte Verteidigungsminister Ueli Maurer. «Wir sind zum Schluss gekommen, dass wir uns das nicht leisten können.»
Ein Ja zum Postulat wäre ein Auftrag an die Verwaltung für eine Schreibübung, sagte der künftige Finanzminister. «Und wir sollten ja sparen.» In seiner Antwort auf das Postulat hatte der Bundesrat geschrieben, die Beschaffung von Transporthelikoptern habe angesichts anderer, unverzichtbarer Beschaffungsvorhaben zurzeit keine Priorität.
(sda)
