SP-Ständerat Daniel Jostisch.Bild: KEYSTONE
SP-Ständerat Daniel Jositsch hat für den heutigen Dienstag eine Medienkonferenz anberaumt. Er erklärte, dass er Bundesrat werden möchte.
05.09.2023, 10:0105.09.2023, 11:19
Egal, ob Frau oder Mann, aus der Westschweiz oder der Deutschschweiz: Für die Nachfolge von Alain Berset dürfen sich innerhalb der SP bis zum 29. Oktober alle bewerben, wie die Partei am Samstag bekannt gab. Am 25. November werde dann das offizielle SP-Bundesratsticket nominiert. Gut zwei Wochen später, am 13. Dezember, wählt die Vereinigte Bundesversammlung die Berset-Nachfolge. Heute hat der Zürcher Ständerat Daniel Jositsch seinen Hut in den Ring geworfen.
Die Medienkonferenz im Video:
Es sei übertreiben gewesen zu sagen, dass es diskriminierend sei, dass nur Frauen aufs letzte Ticket gekommen sind. Das räumt Jositsch an der Medienkonferenz in Zürich ein.
Ob es ein Fehler war, dass er zwischen den Wahlgängen bei den Bundesratswahlen 2022 nicht nach vorn ging, um die Wahl auszuschlagen, sei Ansichtssache. Andere hätten es ihm als Fehler angerechnet, wäre es nach vorn gegangen. Er habe dies aber in persönlichen Gesprächen klären können.
Die Pressekonferenz ist beendet.
Jositsch: «Wie hoch meine Chancen sind, aufs Ticket zu kommen, kann ich nicht sagen.» Jositsch betont, dass Prognosen für Bundesratswahlen immer ungenau seien, darum wolle er keine Schätzung abgeben, wie gut seine Chancen seien, aufs Ticket zu kommen oder gewählt zu werden.
Priska Seiler Graf: Es seien noch keine anderen Bewerbungen bekannt. Man würde aber eine zweite Empfehlung an die SP Schweiz nicht ausschliessen, sollte es eine geeignete Person sein.
Der Zürcher SP-Politiker Andreas Daurù spricht – und zwar über den« Elefanten im Raum». Mit dem sprichwörtlichen Elefanten ist die Bundesratswahl 2022 gemeint, als Jositsch trotz eines reinen Frauentickets öffentlich sein Interesse am Bundesrats-Amt bekundete.
Diese Episode sei aber kein Thema mehr. Im Gegenteil: Die SP Zürich empfehle Daniel Jositsch für der SP Schweiz für das Amt des Bundesrates.
Die Fragerunde beginnt.
Priska Seiler Graf spricht: Die Züricher SP-Politikerin erläutert die politische Laufbahne von Jositsch. Vom «Strafrecht bis zum Tierschutz», könne Jositsch mit allen Themen umgehen. Nicht nur seine Fachkompetenzen, sondern auch seine Ehrlichkeit, Loyalität und Kollegialität zeichneten ihn aus.
Die Partei und Jositsch seien zwar nicht in allen Fragen der gleichen Meinung, allerdings setzte er sich bei allen Kernfragen im Sinne der SP ein.
«Ich habe Höllen-Respekt vor diesem Amt». Jositsch habe Alain Berset im Büro besucht, aber: «Ich bin in die Politik gekommen und meine Motivation war, etwas beizutragen und an der Lösung der Probleme mitzuarbeiten.» Diesen Willen habe der SP-Ständerat noch immer.
Um alle Spekulationen bezüglich einer wilden Kandidatur von Beginn weg aus dem Weg zu räumen, betont er:
«Ich sage es klipp und klar: Ich akzeptiere die Meinung meiner Fraktion, egal, wen sie aufs Ticket setzt.»
Jositsch erläutert seine Motivation. Dabei betonte er besonders den Anstieg der Krankenkassen und der Mieten sowie die hohe Inflation «Zum Wohl des Landes und der Bevölkerung», wolle er in der Exekutive mitarbeiten.
Daniel Jositsch betont, dass er bedauere, dass Berset zurücktrete.
Er fügt an: «Dass ich am Amt des Bundesrates Interesse habe, ist kein Geheimnis.» Nach vielen Gesprächen sei er dann auch zum Schluss gekommen, dass er kandidieren wolle.
Bereits im vergangenen Jahr wollte Daniel Jositsch Bundesrat werden – damals als Nachfolger von Simonetta Sommaruga, die auf Ende 2022 zurückgetreten war. Allerdings suchte die Partei explizit eine Frau als Nachfolgerin für die abtretende Sommaruga. Jositsch schaffte es nicht auf das offizielle SP-Ticket.
Jositsch entfachte daraufhin eine Polemik über das Männerverbot, erklärte später jedoch, dass er nicht für eine wilde Kandidatur zur Verfügung stehe.
Jedoch schloss der Zürcher Jus-Professor nie öffentlich aus, dass er eine Wahl nicht annehmen werde. Auch nicht, als er während der Bundesratswahl im November 2022 in mehreren Wahlgängen beachtlich viele Stimmen erhielt.
Das SP-Bundesratsticket für die kommende Wahl soll ohne «Kriterien» für die Kandidierenden auskommen, wie die SP am Samstag verkündete.
(mlu/yam)
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