Wer beerbt Ueli Maurer? Das parteiinterne Rennen um den frei werdenden Sitz im Bundesrat ist spätestens seit Freitagvormittag definitiv lanciert. Grund dafür ist die offizielle Kandidatur von SVP-Ständerat Werner Salzmann.
Er ist aber nicht der einzige, der laut SVP-Doyen Christoph Blocher für eine Wahl in Frage kommt. Anlässlich einer Feier zum 15-jährigen Bestehen von «Teleblocher» am Donnerstagabend betonte der alt Bundesrat, dass die SVP momentan sehr gut aufgestellt sei. Die Findungskommission habe die Qual der Wahl und dürfe aus «vielen fähigen Leuten» die beste Auswahl treffen.
Mit Toni Brunner hat sich einer von Blochers Favoriten allerdings frühzeitig aus dem Rennen genommen, ebenso seine Tochter Magdalena Martullo-Blocher. Und auch andere prominente Köpfe wollen nicht kandidieren. Das Kandidatenfeld lichtet sich.
Wir zeigen, wer für die Nachfolge von Ueli Maurer im Moment in Frage kommt - und wer von einem Bundesratsamt nichts wissen will.
Der Berner Ständerat ist der erste SVP-Vertreter, der am Freitagvormittag offiziell seine Teilnahme am Auswahlverfahren für den frei werdenden Bundesratssitz bekannt gab. Er habe das Anforderungsprofil studiert und sei zum Schluss gekommen, dass er dieses erfülle, erklärte er gegenüber dem Newsportal Nau.ch.
«Mich reizt die Herausforderung, mich noch stärker für die Schweiz einzusetzen», ergänzt der profilierte Sicherheitspolitiker auf Anfrage. Da auch seine Familie eine Kandidatur unterstütze, habe er sich entschieden, sein Bewerbungsdossier bei der Berner Kantonalpartei einzureichen. Die Wahlchancen von Salzmann hängen stark davon ab, ob Kontrahent Albert Rösti ebenfalls für das Amt kandidiert. Falls ja, dürfte es für den Ständerat schwierig werden.
Die offizielle Ankündigung von Salzmann dürfte direkte Auswirkungen haben auf den Entscheid von Albert Rösti. Schliesslich stammen beide Politiker aus dem Kanton Bern.
Inwiefern Salzmanns Kandidatur seine eigenen Absichten beeinflusst, lässt Rösti allerdings unbeantwortet. Er war am Freitag weder telefonisch noch per Mail für eine Stellungnahme erreichbar. Unbestritten ist, dass Rösti in der SVP grossen Rückhalt geniesst. Parteiintern rechnet man dem ehemaligen Parteipräsidenten gute Chancen auf den Bundesratssitz aus, wie mehrere Fraktionsmitglieder bestätigen.
Die Ostschweizerin sitzt zwar erst seit 2019 im Nationalrat, wird aber dennoch als potenzielle Bundesrätin hoch gehandelt.
Die Partnerin von Toni Brunner lässt sich allerdings noch nicht in die Karten blicken: «Es gibt eine Zeit zum Schweigen und eine Zeit zum Reden. Jetzt ist die Zeit zum Schweigen.» Friedli dürfte aktuell noch in einem ganz anderen Dilemma stecken: Mit dem am Freitag bekannt gewordenen Rücktritt des St.Galler SP-Ständerats Paul Rechsteiner wird sie sich wohl auch der Frage stellen müssen, ob sie als Ständerätin kandidieren will. Falls ja, wäre eine Bundesratskandidatur für einige Jahre vom Tisch.
Die Obwaldner Nationalrätin hat sich bis jetzt noch nicht zu einer allfälligen Kandidatur geäussert. Die 54-Jährige sitzt - wie Esther Friedli - erst seit drei Jahren im Nationalrat. Bekannt ist allerdings, dass SVP-Doyen Christoph Blocher die gelernte Metallbauplanerin und vierfache Mutter sehr schätzt. Schon mehrmals hat er sich positiv über ihr politisches Wirken geäussert. Ein Umstand, der Rüegger bei einer Kandidatur zumindest für die Nomination durch die Findungskommission von Vorteil sein könnte.
Rettet Nationalrat Thomas Matter dem Kanton Zürich die Vertretung im Bundesrat? Matter will nichts sagen zu seinen Absichten. Da er zu den Hardlinern in der SVP zählt, wären bei einer Kandidatur seine Aussichten auf Erfolg nicht gut.
Der Nationalrat und Fraktionspräsident ist Mitglied der Findungskommission seiner Partei. Bezüglich seinen eigenen Plänen hält sich der Zuger nach wie vor bedeckt. Auf Anfrage will er nicht sagen, ob er sich als Kandidat für die Nachfolge von Ueli Maurer aufstellen lassen will. Grosse Chancen dürfte Aeschi im Parlament allerdings kaum haben. Schon 2015 kandidierte der damals 36-Jährige für das Amt, unterlag allerdings Guy Parmelin deutlich.
Der ehemalige Parteipräsident und alt Nationalrat aus dem Kanton St. Gallen hat sich bereits am vergangenen Wochenende aus dem Rennen genommen. Der «NZZ am Sonntag» sagte der Landwirt, er habe seine politische Laufbahn beendet und schliesse eine Kandidatur aus.
Auch die Bündner Nationalrätin und Chefin der EMS-Chemie Magdalena Martullo-Blocher teilte CH Media schon am Tag von Maurers Rücktrittsankündigung mit, dass sie «nicht als Bundesratskandidatin zur Verfügung stehen» werde.
Seit 2019 amtet die ehemalige Nationalrätin als Regierungsrätin im Kanton Zürich. Und dort will sie bleiben, wie sie am Mittwochabend auf Facebook bekannt gab: Zwar ehre sie die Anfrage ihrer Partei sehr, doch «gerne möchte ich meine Arbeit für die Zürcher Bevölkerung fortsetzen», so Rickli. Deshalb stehe sie nicht für eine Bundesratskandidatur zur Verfügung.
Auch der Zürcher Nationalrat Gregor Rutz verzichtet auf eine Kandidatur. Gegenüber CH Media sagt der 49-Jährige, er strebe zurzeit kein Exekutivamt an. «Als Gewerbler und Unternehmer stehen für mich meine beruflichen Projekte im Vordergrund», so Rutz.
Ebenfalls als Kandidat gehandelt wurde der Präsident der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrats, Franz Grüter. Der Luzerner hat gegenüber CH Media aber bereits am Montag klargemacht, dass er nicht kandidieren werde: «Aus meiner Sicht sollte ein Bundesrat das Amt mindestens acht Jahre lang ausüben. Ich werde nächstes Jahr 60 und habe für die kommenden Jahre eine andere Lebensplanung.»
Die Thurgauer SVP-Nationalrätin und Unternehmerin Diana Gutjahr nahm sich früh aus dem Rennen um das Bundesratsamt. Die frischgebackene Mutter - ihr erster Sohn kam im Januar zur Welt - vermeldete via Twitter bereits vor einer Woche, dass eine solche Möglichkeit immer auch mit der aktuellen Lebensphase vereinbar sein müsse, was bei ihr im Moment nicht der Fall sei.
Die Kantonalparteien haben bis am 21. Oktober Zeit, ihre Kandidaturen festzulegen. Anschliessend führt die nationale Findungskommission unter alt Nationalrat Caspar Baader Anhörungen durch und bespricht die Kandidaturen intern. Am 11. November unterbreitet sie dem Fraktionsvorstand einen Vorschlag. Schliesslich entscheidet die Fraktion am 18. November, wen sie für die Ersatzwahl von Ueli Maurer offiziell nominiert. Es ist davon auszugehen, dass die SVP dem Parlament zwei Personen zur Auswahl stellt. Gewählt wird der neue Bundesrat oder die neue Bundesrätin am 7. Dezember durch die Vereinigte Bundesversammlung. (aargauerzeitung.ch)
