Schutzschirm für Grossevents könnte zu spät kommen
Die Reihe der Veranstaltungen, die uns allen den Sommer und Herbst versüssen hätten sollen aber nun abgesagt wurden, wird länger. In der Romandie fiel etwa das Paléo-Festival der Pandemie zum Opfer. Diese Woche kam das Openair Frauenfeld auf die Cancel-Liste dazu. Und das nur wegen der anhaltenden Unsicherheit, wie sich das Coronavirus noch verhalten wird.
Helfen sollte der Artikel 11a des im März beschlossenen Covid-19-Gesetzes. Dort ist ein «Schutzschirm» vorgesehen, der die finanziellen Risiken der unsicheren Event-Planung decken soll. Das Problem: Dieser Schutzschirm muss konkretisiert werden und hier gibt es bislang keine grossen Fortschritte.
«Der Bundesrat zögert bei der Präsentation der Details. Letzten Mittwoch hätte die Regierung zumindest einen Hinweis geben sollen, in welche Richtung sich der Schutzschirm entwickeln wird. Gekommen ist aber nichts», sagt SP-Nationalrat Samuel Bendahan, einer der Urheber der Schutzschirm-Idee.
Details kommen erst im Juni
Mit Details sind Konkretisierungen gemeint, welche Grossevents im Sommer und Herbst überhaupt von diesem Schutzschirm profitieren könnten. Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) sagt dazu, dass erste Gespräche geführt wurden, und legt einen Zeitplan vor: «Der Bundesrat wird voraussichtlich in einer seiner nächsten Sitzungen den Verordnungsentwurf in die Vernehmlassung schicken.» Diese solle «spätestens» am 1. Juni in Kraft treten.
Für Bendahan ist das viel zu spät: «Das reicht nicht. Wichtig ist, dass die Event-Branche schnell weiss, wie dieser Schutzschirm-Mechanismus funktionieren wird – um die Planungsunsicherheit zu reduzieren.» Dies insbesondere deshalb, weil die Organisation eines Grossevents mehrere Monate in Anspruch nimmt.
«Bundesrat soll rasch liefern»
Im bürgerlichen Lager finden sich ähnliche Stimmen. Jürg Grossen, Präsident der Grünliberalen, sagt: «Der Bundesrat gibt bei seinen Öffnungsplänen Gas, obwohl die Wissenschaft davor warnt. Jetzt muss die Regierung auch konsequent sein, und auch die beschlossenen Hilfspläne rasch liefern.»
Grossen ist nicht überrascht, dass der Bundesrat sich Zeit nehmen muss: «Die Idee des Schutzschirms war eigentlich gut, sie wurde aber während der Parlamentsdebatte verkompliziert.»
Angesichts der Tatsache, dass mittlerweile weitere Grossevents abgesagt oder verschoben wurden, sei der Bundesrat aber im Juni vielleicht sogar zu spät. «Die Veranstaltungsbranche ist kreativ und innovativ. Aber dafür braucht sie auch eine gewisse Planungssicherheit. Die ist nicht gegeben, wenn der Bundesrat die Verordnung erst im Juni liefert: Die wichtigen Details müssen vorher bekannt werden.»
