wechselnd bewölkt
DE | FR
46
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
Schweiz
Coronavirus

Nach MeineImpfungen.ch-Ende: BAG lässt sich Zeit für Transparenz

Nach Ende von MeineImpfungen.ch: BAG lässt sich 200 Tage Zeit für Transparenz

Warum setzte das Bundesamt für Gesundheit (BAG) auf die mittlerweile gescheiterte Plattform «MeineImpfungen.ch»? Das BAG nimmt sich für Antworten über sechs Monate Zeit.
27.08.2021, 09:1327.08.2021, 12:02

Der private Anbieter vom digitalen Impfbüechli «MeineImpfungen.ch» gibt endgültig auf. Wir erinnern uns: Eine Stiftung versuchte jahrelang ihren Service zu etablieren, weil die rechtlichen Möglichkeiten für ein nationales Impfregister fehlten. Die Idee wirkte verlockend: Wer sich gegen Grippe, Polio und Co. impfen lässt, kann das digital abspeichern und sich automatisch für neue Impftermine erinnern lassen.

Die Plattform passte sich aber dem technologischen Fortschritt nicht an. watson thematisierte dies Anfang Jahr, als «MeineImpfungen.ch» auch bei der Covid-Impfung zum Zug hätte kommen sollen. Es waren jedoch schliesslich Recherchen von Informatikern zusammen mit der «Republik», die zur Abschaltung der Plattform führten: Sicherheitsmängel machten es möglich, dass Daten manipuliert und eingesehen werden konnten.

Seither ist die Plattform, die jahrelang durch Steuergelder mitfinanziert wurde, offline. Diese Woche kam mit der Ankündigung der Liquidierung der Stiftung das definitive Ende. Offen bleibt jedoch, wie es zu diesem Flop kommen konnte.

watson erhielt zwar gestützt auf das Öffentlichkeitsgesetz Einsicht in mehrere Verträge und Verfügungen, die zwischen dem Bund und «MeineImpfungen.ch» getroffen wurden. Sie werfen jedoch mehr Fragen auf, als sie Antworten liefern – so auch die Einschätzung von Digitaljournalistinnen und -journalisten beim Tech-Blog «Das Netz ist politisch».

Es floss immer wieder Geld

Ein Dokument zeigt etwa auf, dass im November 2019 rund 250'000 Franken unter anderem für eine «moderne, nutzerfreundliche Oberfläche» und eine «Neugestaltung» gesprochen wurden. Geliefert wurde diese jedoch bis im Herbst 2020 nicht. Trotzdem wurden Ende 2020/Anfang 2021 erneut 370'000 Franken gesprochen, um die Plattform «Covid-Impfungs-tauglich» zu machen.

In der Verfügung aus dem Jahr 2019 wurde eine Viertelmillion Franken für Modernisierung und PR gesprochen.
In der Verfügung aus dem Jahr 2019 wurde eine Viertelmillion Franken für Modernisierung und PR gesprochen.screenshot

Die in grösseren Bereichen geschwärzten Dokumente verrieten zwar, wann, wie viel Geld, für welche Aufträge und mit welchen involvierten Personen gesprochen wurden. Unklar bleibt jedoch die Frage nach dem «Warum».

Hinweise und Antworten könnte die Korrespondenz zwischen dem BAG und der Stiftung «MeineImpfungen.ch» liefern. Ein Gesuch von watson zur Einsicht dieser Dokumente – verschickt im März 2021 – bleibt jedoch bis heute hängig. Der Rechtsdienst des BAG verlängerte die Antwortfrist fünf Mal. Aktuell wird eine Antwort bis zum 10. Oktober 2021 in Aussicht gestellt.

Bundesamt und Stiftung reagierten am gleichen Tag

Die jüngste Bitte um Geduld wurde vom BAG am selben Tag verschickt, an dem die Stiftung «MeineImpfungen.ch» die Liquidation ankündigte. Das BAG begründet die erneute Wartezeit damit, dass vor der Herausgabe der Korrespondenzen die Stiftung angehört werden müsse. Vom Bundesamt heisst es dazu: «Wir bedauern die erneute Verzögerung.»

Bild
bild: screenshot

Behörden dürfen sich eine längere Zeit zur Beantwortung von Einsichtsgesuchen nehmen, wenn ein Einsichtsgesuch grössere Aufwände bereitet. So sieht es das Öffentlichkeitsgesetz vor. Die längere Zeit muss jedoch «angemessen» sein, wie es die dazugehörige Verordnung präzisiert. Ob das bei rund sechs Monaten Bearbeitungszeit zutrifft, wird nun auf Gesuch von watson der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter im Rahmen einer Schlichtung beantworten müssen.

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
twint icon
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

BAG verteilt Torte zur Feier des Impffortschritts

1 / 11
BAG verteilt Torte zur Feier des Impffortschritts
quelle: keystone / peter schneider
Auf Facebook teilenAuf Twitter teilenWhatsapp sharer

210114 Anleitung Meineimpfungen.ch

Video: watson

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

46 Kommentare
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 24 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
Die beliebtesten Kommentare
avatar
_andreas
27.08.2021 09:20registriert April 2020
Das ganze hat irgendwie so ein bisschen ein nebengeschmak von Vetternwirtschaft. Da Flossen hohe Geldbeträge die warscheinlich irgendwo in der Stiftung versikerten. Ich meine in die Webseite wurde das kaum investiert so wie die aussah und funktionierte.
772
Melden
Zum Kommentar
avatar
renebeispiel
27.08.2021 10:34registriert Juli 2016
Wie kommt man eigentlich wieder an seine Daten? Ich habe vor Jahren alle meine Impfungen auf der Plattform eingetragen und neue Impfungen jeweils nur dort aktualisiert. Nun stehe ich ohne Impfnachweise da. Abgesehen vom Covid Zertifikat natürlich.
451
Melden
Zum Kommentar
avatar
Ein Schelm
27.08.2021 12:36registriert Mai 2020
Je mehr man erfährt umso mehr klingt es nach Selbstbereicherung.
360
Melden
Zum Kommentar
46
Elektrizitätskommission leitet Verfahren gegen Netzbetreiber ein

Die Eidgenössische Elektrizitätskommission (ElCom) hat gegen Dutzende Schweizer Stromnetzbetreiber ein Verfahren eröffnet. Grund dafür ist, dass diese den Vorgaben zum Abbau der Deckungsdifferenzen nicht nachgekommen sind.

Zur Story