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Trotz Knatsch in Partei: Jositsch bleibt vorerst SP-Mitglied

Daniel Jositsch, SP-ZH, spricht waehrend der Sommersession der Eidgenoessischen Raete, am Donnerstag, 8. Juni 2023 im Staenderat in Bern. (KEYSTONE/Anthony Anex)
Schon wieder nicht gewählt: Ständerat Daniel Jositsch.Bild: keystone

Trotz Knatsch in Partei: Jositsch bleibt vorerst SP-Mitglied

Seit den Bundesratswahlen war es ruhig um Daniel Jositsch. Nun meldet sich der Zürcher Ständerat zum ersten Mal öffentlich in einem Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung.
16.12.2023, 09:1817.12.2023, 07:29

Für viele gilt er als grosser Verlierer der diesjährigen Bundesratswahl: der Zürcher Ständerat Daniel Jositsch. Schon im Dezember 2022 wurde ihm ein Platz auf dem SP-Frauenticket verwehrt, auch dieses Jahr schaffte er es nicht auf das offizielle Ticket.

In einem Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung erklärt Jositsch, dass er dieses Jahr im ersten Wahlgang zwar 63 Stimmen erhalten habe, dies aber nicht gereicht hätte für eine Wahl. Weiter sagt er, dass die «Ticket-Doktrin» zu weit gehe. «Mit dem Ticket gibt man einer Fraktion de facto die Macht, der Bundesversammlung vorzuschreiben, wer gewählt werden soll. Das ist gegen die Verfassung», erklärt Jositsch.

Das Ticket sei der Vorschlag einer Fraktion, die Bundesversammlung hingegen, könne aber frei entscheiden, wen sie wählen wolle. «Wenn ich am Mittwoch aufgestanden wäre und gesagt hätte, ich würde im Fall einer Wahl auf das Amt eines Bundesrats verzichten, wäre das zu einem Dogma geworden», sagt Jositsch weiter.

Akzeptanz der Nicht-Nomination

Jositsch erklärt auch, dass er es akzeptiert habe, dass er es nicht auf das SP-Ticket geschafft hatte. Er hält fest: «Ich betrachte mein Verhältnis zur SP nicht als zerrüttet.» Jositsch sieht sich im Moment weiterhin als Mitglied der SP, er habe aktuell nicht vor, die Partei zu wechseln:

«Ich bin Mitglied der Sozialdemokratischen Partei; im Moment sehe ich keinen Grund, das zu ändern.»
Daniel Jositsch

Und auch, dass er zweimal nicht nominiert wurde, scheint er nun zu respektieren: «Ich würde lügen, wenn ich sagen würde, dass mich das Amt eines Bundesrats nicht gereizt habe. Aber ehrlich gesagt, bin ich ziemlich entspannt. Vielleicht ist es ganz gut, bin ich nicht Bundesrat geworden.»

Er sagt, dass es ihm bewusst sei, dass das Bundesratsamt viele Herausforderungen mit sich bringt. Aber dennoch hält der ambitionierte Politiker fest: «Wenn Beat Jans morgen zurücktritt, würde ich noch einmal kandidieren. Aber davon gehe ich nicht aus.» (jub)

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