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Klage gegen Irans Präsidenten Ebrahim Raisi vor Besuch in der Schweiz

Klage gegen Irans Präsidenten vor Besuch in der Schweiz

11.12.2023, 19:36
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epa11015891 Iranian President Ebrahim Raisi listens to Russian President Vladimir Putin (unseen) during their meeting at the Kremlin in Moscow, Russia, 07 December 2023. EPA/PAVEL BEDNYAKOV / KREMLIN  ...
Ebrahim Raisi.Bild: keystone

Drei mutmassliche Opfer des brutalen Vorgehens der iranischen Regierung gegen Oppositionelle in den 80er Jahren haben in der Schweiz eine Klage gegen Irans Präsident Ebrahim Raisi eingereicht. Raisi wird diese Woche in Genf erwartet.

In der auf Montag datierten Klageschrift, die die Nachrichtenagentur AFP einsehen konnte, werden Raisi «Völkermord, Folter, aussergerichtliche Hinrichtungen und andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit» vorgeworfen.

In dem Schreiben wird die Bundesanwaltschaft aufgefordert, Raisi festzunehmen und rechtlich zu belangen. Raisi will in der Schweiz am Globalen Flüchtlingsforum der Vereinten Nationen teilnehmen, das am Mittwoch in Genf beginnt. Die Bundesanwaltschaft bestätigte den Eingang der Klage zunächst nicht.

Menschenrechtsgruppen bemühen sich schon lange um eine rechtliche Aufarbeitung mutmasslicher aussergerichtlicher Hinrichtungen tausender junger Menschen in iranischen Gefängnissen 1988. Die Getöteten waren zumeist Anhänger der verbotenen Oppositionsbewegung der Volksmudschaheddin. (sda/afp)

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10 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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Martin Baumgartner
11.12.2023 21:59registriert Juni 2022
Für die Menschen die aus dem Iran geflohen sind und hier Asyl gefunden haben, muss das ein Schlag ins Gesicht sein, wenn der iranische Präsident an einem Globalen Flüchtlingsforum der Vereinten Nationen teilnimmt.
Soll Raisi im Iran die Demokratie, Menschenrechte und eine säkulare Verfassung einführte, dann würden ihm die Menschen nicht davonlaufen.
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Haarspalter
11.12.2023 20:11registriert Oktober 2020
Hoffentlich stellt der Bundesrat dem Ebrahim Raisi für den Besuch in Genf ein Care-Team zur psychologischen Unterstützung zur Seite.

Ansonsten er beim Anblick von tausenden Frauen ohne Kopftuch whs. ein post-traumatisches Stresssyndrom erleiden könnte.

Oder alternativ wenigstens einen Urologen, wenn ein unkontrollierbarer Härtefall auftreten sollte.
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