Aussenminister Ignazio Cassis hat am Mittwoch in New York als erster Schweizer eine Sitzung des Uno-Sicherheitsrats geleitet. Als Ratspräsidentin im Monat Mai hatte die Schweiz zu der offenen Debatte zum Thema «Vertrauen sichern» geladen.
Mit dem Vorsitz im mächtigsten Uno-Gremium kann die Schweiz Sondersitzungen zu Themen ihrer Prioritäten einberufen. Dazu gehören neben der Förderung von nachhaltigem Frieden vor allem auch der Schutz der Zivilbevölkerung und Massnahmen gegen den Klimawandel.
«Wo Vertrauen herrscht, ist alles möglich», sagte Cassis am Mittwoch in seiner Rede vor dem Uno-Sicherheitsrat. Und weiter: «Wenn wir dieses Vertrauen wiederherstellen können, bin ich überzeugt, dass wir langfristig zum Frieden zurückkehren können.»
Mit Blick auf die russische Invasion in die Ukraine sagte Cassis, Frieden sei aber nur zu erreichen, wenn alle die Regeln einhielten, auf die man sich geeinigt habe. «Das Völkerrecht beruht auf dem lateinischen Satz ‘Pacta sunt servanda’ - Vereinbarungen müssen eingehalten werden», sagte der Bundesrat.
Dieser Grundsatz verkörpere das gegenseitige Vertrauen von Parteien, die ihr Wort geben und es auch halten. Ungerechtigkeiten und Verstösse gegen die Charta würden es nicht rechtfertigen, dass sich jeder hinter seinen Positionen verschanze. «Lassen Sie uns den Mut haben, das System gemeinsam zu hinterfragen und zu überdenken, um es besser zu machen», sagte Cassis.
Der Schweizer Aussenminister forderte auch eine breitere Friedensarchitektur. Diese Architektur müsse inklusiv sein und diejenigen einbeziehen, die von der Bevölkerung als demokratisch legitimiert angesehen werden. Sie müsse auch kulturelle Unterschiede respektieren und das historische Erbe, das uns ausmache, pflege.
Wissenschaft und neue Technologien böten die Möglichkeit, die Risiken von heute und die Chancen von morgen besser zu erkennen und zu verstehen, sagte Cassis.
Die Vertreter von über 70 Ländern nutzten am Mittwoch die Gelegenheit, in der allen UNO-Mitgliedsländern offen stehenden Debatte das Wort zu ergreifen, so auch Russland, die Ukraine und die USA. (sda)
