Zur Friedenssicherung: GLP fordert Entsendung von Schweizer Soldaten in die Ukraine
Noch herrscht in der Ukraine seit dem Angriff Russlands Krieg – trotzdem werden bereits Pläne für die Zeit danach geschmiedet. Die grosse Frage dabei lautet: Wie kann im osteuropäischen Land dauerhafter Frieden bewerkstelligt werden? Diskutiert wird in diesem Rahmen auch die Entsendung ausländischer Soldaten in die Ukraine. Wie der Blick berichtet, fordert die GLP nun, dass auch die Schweiz dafür Truppen zur Verfügung stellen soll.
So finden insbesondere Mitglieder der jungen GLP, dass sich die Schweiz im Ukraine-Krieg bisher teilweise nicht richtig verhalten habe. Sie kritisieren etwa, dass die Schweiz keine Waffen aus Schweizer Produktion durch europäische Staaten liefern lassen will. Zudem seien auch die Sanktionen der EU nur zögerlich übernommen worden. «Und jetzt schwächt die Schweiz auch noch den Schutzstatus S, obwohl es in der Ukraine nirgends einen sicheren Ort gibt», so JGLP-Co-Präsident Gwenaël Richard gegenüber dem «Blick».
Die Schweiz solle die Ukraine deswegen auf eine andere Art unterstützen, fordert Richard. Einerseits müsse man humanitäre Hilfe leisten, weiter sollen aber auch Schweizer Truppen im Rahmen einer Friedensmission in die ukrainische Grenzregion geschickt werden. Die Schweiz habe Erfahrungen mit solchen Aufgaben, so Richard.
Dabei spricht er den Einsatz der Schweizer Armee im Kosovo an, wo im Rahmen der vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen friedensfördernden Militärmission KFOR seit 1999 rund 200 Schweizer Soldaten stationiert sind. «Wie im Kosovo sollte ein solcher Einsatz auf freiwilliger Basis sein», sagt Richard. «Die Schweiz könnte und sollte viel mehr tun.»
Die Rufe aus der GLP nach einem solchen Einsatz gehen über die Jungpartei hinaus. Auch Nationalrat Beat Flach hat ähnliche Ideen – der Aargauer habe für die Herbstsession einen entsprechenden Vorstoss vorbereitet, schreibt der «Blick». Konkret denkt er über Beobachtungsmissionen und Patrouillen in der Grenzregion von Schweizer Soldaten nach. «So würde die Schweiz dazu beitragen, die Sicherheit Europas zu stärken», sagt Flach.
Auch in anderen Ländern wird bereits über die Entsendung von Truppen in die Ukraine zur Friedenssicherung diskutiert. Diverse EU-Länder wie Deutschland, Frankreich und Grossbritannien sollen gemäss US-Präsident Donald Trump bereit sein, Friedenstruppen in die Ukraine zu schicken. Die USA selbst schliessen einen solchen Einsatz eigener Soldaten bislang aus. (dab)
