Liveticker: Wolodymir Selenskyj hält Rede in Bern

Wolodymyr Selenskyj und Viola Amherd geben an einer Pressekonferenz Auskunft.Bild: keystone

Liveticker

Wegen Ukraine-Friedenskonferenz: Cassis soll nach Peking reisen, um China zu überzeugen

Am Montag trifft der ukrainische Präsident, Wolodymir Selenskyj, in Bern ein. Zudem wird der chinesische Premierminister, Li Qiang, empfangen. Das Wichtigste zum Besuch der beiden Politiker in der Schweiz zum Nachlesen im Liveticker.

21:35

Cassis reist offenbar nach China

Geht es mit der Friedenskonferenz nun plötzlich schnell? «Der «Tagesanzeiger» berichtet» unter Berufung auf «gut informierten Quellen», dass Ignazio Cassis in zwei Wochen nach Peking reisen wird. Ziel der Reise soll es sein, Gespräche mit China über eine mögliche Teilnahme an einer Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz zu führen.

Bild: keystone

20:55

Selenskyj kommt mit dem Zug – massives Polizeiangebot

Wolodymyr Selenskyj reist offenbar am Montagabend mit dem Zug nach Davos ans WEF. Die Polizei hat Vorkehrungen getroffen: Wie der «Blick» berichtet, stehen am Bahnhof Landquart Dutzende schwer bewaffnete Polizisten, ein ganzes Perron ist abgesperrt. Auch an weiteren Standorten entlang der Route sind Beamte.

18:25

Dicht gedrängtes Programm

Der Besuch von Selenskyj in Bern ist bereits zu Ende, derjenige in der Schweiz aber noch nicht. Für den ukrainischen Präsidenten geht es nun weiter ins Bündnerland, wo er am WEF teilnehmen wird.

18:05

Medienkonferenz zu Ende

Da Selenskyj bereits weiter muss, ist die Pressekonferenz nach drei Fragen bereits zu Ende. Der ukrainische Präsident und Amherd geben sich die Hand und es gibt vereinzelten Applaus. «Not too loud», sagt Selenskyj dazu und erntet dafür einige Lacher.

18:01

Frage: Wie genau soll die Friedenskonferenz aussehen?

Viola Amherd sagt, diese Antworten sollen bald geklärt werden. Bereits morgen soll die Arbeit beginnen, um zu sehen, wie ein solcher Friedensgipfel möglich wäre. Selenskyj sagt, man wolle auch China einbeziehen, aber: «Nicht alles hängt von uns ab.» Willkommen seien alle Länder, welche die ukrainische Souveränität anerkennen.

17:59

Frage: Welche finanzielle Erwartungen hat die Ukraine an die Schweiz?

Selenskyj nennt keine Zahl, sagt aber, man brauche das Geld wegen der Zerstörung von Schulen und Spitälern, die Aufgebaut werden müssen. Weiter seien die Angriffe auf die ukrainische Strominfrastruktur ein Problem.

17:54

Selenskyj: Neutralität heisst nicht, Realität zu ignorieren

Wolodymyr Selenskyj bedankt sich bei der Schweiz für ihren Einsatz und dafür, dass die EU-Sanktionen übernommen worden seien. «Neutralität heisst nicht, die Realität zu ignorieren», sagt er. Es sei deswegen wichtig, dass die Schweiz auch finanzielle Hilfe leiste.

17:51

Amherd: Verbundenheit zwischen Schweiz und Ukraine dauerhaft

Viola Amherd betont, dass es bereits das dritte bilaterale Treffen innert drei Jahren sei. «Die Verbundenheit der Schweiz und Ukraine ist dauerhaft», sagt Amherd deshalb.

17:46

Wiederaufbau soll Unterstützt werden

Amherd sagt weiter, man werde der Ukraine in den kommenden Jahren beim Wiederaufbau helfen. Im Zeitraum zwischen 2025 bis 2028 sollen dafür 1,5 Milliarden Franken investiert werden. Ein wichtiges Ziel ist dabei die Räumung von Minen, um die Gebiete wieder bewohnbar zu machen.

17:45

Amherd bekräftigt Unterstützung für die Ukraine

Viola Amherd bekräftigt, dass die Schweiz weiterhin die Ukraine und den Weg zum Frieden unterstützen wird. Dafür würde man sich auch für einen Friedensgipfel hierzulande zur Verfügung stellen. Um einen solchen habe auch Selenskyj gebeten.

17:29

Gleich geht Pressekonferenz los

In diesen Minuten beginnt die Pressekonferenz mit Wolodymyr Selenskyj und Bundespräsidentin Viola Amherd.

17:11

Selenskyj im Landgut Lohn eingetroffen

Wolodymyr Selenskyj ist im Landgut Lohn eingetroffen, wo er um 17.30 an einer Pressekonferenz sprechen wird. Begrüsst wurde er von Viola Amherd, mit Ignazio Cassis und Beat Jans sind zwei weitere Bundesräte vor Ort.

Bild: keystone

16:17

Selenskyjs Treffen mit Herzog und Nussbaumer vorbei

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist im Bundeshaus von Ständeratspräsidentin Eva Herzog (SP/BS) und Nationalratspräsident Eric Nussbaumer (SP/BL) empfangen worden. Nussbaumer und Herzog bekräftigten dabei die Solidarität der Schweiz mit der Ukraine.

Auch hätten Herzog und Nussbaumer den ukrainischen Präsidenten über laufende Arbeiten im Schweizer Parlament orientiert, teilten die Parlamentsdienste weiter mit. Die Ratspräsidentin und der Ratspräsident erklärten dabei laut Communiqué, wie wichtig eine langfristige Unterstützung für die Ukraine und deren Wiederaufbau sei.

Die beiden Schweizer Politiker hätten zudem auf die gemeinsamen Werte sowie die anhaltende Unterstützung und grosse Verbundenheit der Schweiz mit den Ukrainerinnen und Ukrainern hingewiesen. Auch hätten Herzog und Nussbaumer eine Einladung an den Präsidenten des ukrainischen Parlaments, Ruslan Stefanchuk, für einen Besuch in der Schweiz erneuert.

Am Rande des Treffens im Parlamentsgebäude fand zudem ein Austausch von Präsident Selenskyj mit Präsidentinnen und Präsidenten der Fraktionen und Parteien statt. Die SVP war bei den Treffen nicht vertreten, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur Keystone-SDA beobachtete.

Am späten Nachmittag wurde Selenskyj von Bundespräsidentin Viola Amherd, Aussenminister Ignazio Cassis und Justizminister Beat Jans auf dem Landsitz Lohn bei Kehrsatz empfangen. (sda)

“We stand with Ukraine in support of our shared values of freedom, rule of law, lasting and just peace”: Presidents of Federal Assembly @enussbi
and @EvaHerzog_BS reaffirm 🇨🇭 Parliament’s support for 🇺🇦during today’s meeting with President@ZelenskyyUa in Bern. 🇨🇭🤝 🇺🇦🕊️ pic.twitter.com/wFpftFEUdh

— Parl CH (@ParlCH) January 15, 2024

15:04

Cassis heisst Selenskyj auch auf der Plattform X willkommen

Benvenuto in Svizzera, Signor Presidente
Willkommen in der Schweiz, Herr Präsident
Bienvenue en Suisse, Monsieur le Président
Вітаємо у Швейцарії, пане Президенте@ZelenskyyUa 🇨🇭🤝🇺🇦 pic.twitter.com/7ycRkjTIGH

— Ignazio Cassis (@ignaziocassis) January 15, 2024

14:52

Selenskyj beim Bundeshaus angekommen

Der ukrainische Präsident ist beim Bundeshaus eingetroffen und wird sich nun u. a. mit den Parteispitzen und Fraktionschefs treffen. Dies berichten verschiedene Medien.

14:45

Herzlicher Empfang für Selenskyj in Bern

Der Berner Sicherheitsdirektor Reto Nause äussert sich auf der Plattform X.

Ein einmaliger Moment: Stadt und Kanton begrüssen am Berner Flughafen den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyi! pic.twitter.com/zupip46V6n

— Reto Nause (@RetoNause) January 15, 2024

14:28

SVP nimmt nicht an Treffen mit Selenskyj teil

Eine Parteisprecherin der SVP sagte, von der Partei werde «aus terminlichen Gründen» niemand am Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten teilnehmen. Dies berichtet die «Aargauer Zeitung».

Schon als Selenskyj im Juni 2023 per Videoschaltung im Parlament sprach, blieb die SVP fast geschlossen der Rede fern.

14:08

Selenskyj ist in Bern gelandet

Dies zeigt ein Instagram-Beitrag des Berner Stadtpräsidenten Alec von Graffenried.

Bild: Screenshot instagram

«Good Morning President Selenski! Willkommen zBärn!»

13:31

Peking und Bern unterzeichnen Erklärung zum Freihandelsabkommen

Bundespräsidentin Viola Amherd hat den chinesischen Premierminister Li Qiang und eine chinesische Delegation zu einem offiziellen Besuch empfangen. Beide Seiten unterzeichneten eine Erklärung zum Freihandelsabkommen der Schweiz und Chinas.

Bild: keystone

Seitens der Schweiz nahm auch Wirtschaftsminister Guy Parmelin am Treffen teil. Nach dem Austausch der beiden Delegationen auf dem Landsitz Lohn in Kehrsatz bei Bern wurde eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, auf Schweizer Seite von Parmelin.

Das Dokument hält fest, dass eine 2017 lancierte, gemeinsame Studie zur Weiterentenwicklung des Freihandelsabkommens Schweiz-China abgeschlossen werden konnte. Dies bedeutet gemäss der Mitteilung des Verteidigungsdepartements vom Montag (VBS) einen wichtigen Schritt im Hinblick auf die Aufnahme möglicher Verhandlungen.

In der Schweiz-China-Strategie des Bundesrates für 2021 bis 2024 heisst es zum seit 2014 geltenden Freihandelsabkommen, dieses solle modernisiert werden. Die Rede ist von einem verbesserten Marktzugang im Bereich Warenverkehr und für Schweizer Dienstleister einschliesslich Finanzinstituten sowie von einer Optimierung der Zollprozesse.

Li Qiang war am Sonntag in der Schweiz eingetroffen und wurde am Montagvormittag in Bern von Bundespräsidentin Viola Amherd begrüsst und mit militärischen Ehren empfangen. Danach standen offizielle Gespräche der beiden Delegationen auf dem Programm. Der chinesische Premier will am Weltwirtschaftsforum in Davos GR teilnehmen. (sda)

13:08

Selenskyj will auch Parlamentarier treffen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will in Bern nicht nur Mitglieder des Bundesrates treffen, sondern auch Mitglieder des Parlaments und Parteispitzen. Sprechen will er beim offiziellen Besuch über Sanktionen gegenüber Russland und über Möglichkeiten, eingefrorene russische Vermögenswerte zu nutzen.

I arrived in Switzerland to meet with its leaders and attend the Davos forum.

In Bern, I will meet with heads of both chambers of parliament, party and fraction leaders, and President Viola Amherd.

I will express gratitude to Switzerland for its consistent support for…

— Volodymyr Zelenskyy / Володимир Зеленський (@ZelenskyyUa) January 15, 2024

Das schrieb Selenskyj nach seiner Ankunft am Montag auf X (ehemals Twitter). Ansprechen will er demnach auch die Rückkehr von durch Russland «gestohlene ukrainische Kinder», wie es in der Nachricht hiess. Auch die humanitäre Minenräumung, wo sich die Schweiz engagiert, finanzielle Hilfe und der Wiederaufbau seien Themen, so Selenskyj.

Treffen will Selenskyj nebst Bundespräsidentin Viola Amherd und weiteren Bundesratsmitgliedern auch die Präsidien von National- und Ständerat, wie er ankündigte. Auch mit den Spitzen von Parteien und Fraktionen will er sprechen.

Dabei wolle er der Schweiz Dankbarkeit ausdrücken für ihre Unterstützung für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine. Er denke, dass die Schweizer Unterstützung für die Friedensformel die Vision eines gerechten Friedens in seinem Land ein gutes Stück näher bringe.

Selenskyj äusserte sich auch zu seinem geplanten Auftritt am Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos GR. Unter anderem will er bilaterale Treffen abhalten mit Vertretungen von EU und Nato. Ziel sei, die Integration der Ukraine in den Euro-Atlantischen Raum voranzubringen. (sda)

11:34

Ukrainisches Flugzeug am Flughafen Zürich gelandet

Planespotter berichten gegenüber «20 Minuten», dass ein ukrainisches Flugzeug gelandet sei.

#Selensky ist gerade in #ZRH gelandet. pic.twitter.com/oW6niNkpUW

— 🏳️‍🌈🇪🇺 THOMAS SUTTER the real ZÜRCHER STADTFUX (@ZStadtfux) January 15, 2024

Der «Tages-Anzeiger» spricht von einer ukrainischen Militärmaschine, die von zwei Kampfjets begleitet worden sei.

11:21

Bundespräsidentin Amherd begrüsst chinesischen Premier Li Qiang

Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang ist bei seinem offiziellen Besuch in der Schweiz am Montagvormittag im Landgut Lohn von Bundespräsidentin Viola Amherd begrüsst worden. Der hohe Gast aus China wurde mit militärischen Ehren empfangen.

Nach dem Abschreiten der Ehrengarde zogen sich Amherd und Li Qiang zu einem kurzen persönlichen Gespräch zurück, wie ein Fotoreporter von Keystone-SDA vor Ort beobachtete.

Danach standen offizielle Gespräche der chinesischen und der Schweizer Delegation auf dem Programm. Themen könnten das seit 2014 geltende Freihandelsabkommen der Schweiz mit China und die wirtschaftlichen Beziehungen der beiden Länder sein.

Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang traf am Sonntag für einen mehrtägigen Besuch in der Schweiz ein. Li Qiang ist der höchste chinesische Regierungsvertreter in der Schweiz seit Präsident Xi Jinpings Besuch 2017. Er nimmt auch am Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos GR teil. (sda)

Bild: keystone

11:18

Medienkonferenz mit Selenskyj um 17.30 Uhr

Der ukrainische Präsident Selenskyj und Bundespräsidentin Amherd werden um 17.30 Uhr vor die Medien treten – der Ort ist geheim.

10:59

Armee ist bereit

Bild: keystone

Schweizer Armeeangehörige stehen bereit für die Gespräche von Bundespräsidentin Amherd mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li.

10:52

Im Landgut Lohn werden die Gespräche mit Li vorbereitet

Bild: keystone

Bundespräsidentin Viola Amherd wird den chinesischen Regierungschef Li Qiang heute im Landgut Lohn empfangen. Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren.

10:35

Super-Pumas im Anflug beim Flughafen Zürich

Die Landung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj war für 9.35 Uhr geplant, wie der «Blick» schreibt. Es seien im Moment sechs Super-Pumas der Schweizer Armee im Anflug auf den Flughafen Zürich.

Die Luftwaffe ist während des WEF auch für den Transport von ausländischen Politikern zuständig.

10:31

Polizei riegelt Bundeshaus ab und markiert Präsenz in Bern

Die Berner Kantonspolizei hat das Bundeshaus am Montagmorgen abgeriegelt. Grund dafür sind die Besuche des chinesischen Premierministers Li Qiang und des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Bern.

Der Bundesplatz war nicht zugänglich, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur Keystone-SDA berichtete. Vor dem Bundeshaus waren die Absperrgitter mit Sichtschutz versehen. Auf dem Bärenplatz hatte die Polizei einen Wasserwerfer in Stellung gebracht.

Bereits letzte Woche hatte die Polizei angekündigt, sie werde am Montag mit einem sichtbaren Dispositiv im Einsatz stehen. Zudem werde es in der Region zu Strassensperrungen und Verkehrseinschränkungen kommen.

Die meisten Polizeiwachen im Kanton blieben am Montag wegen der Einsätze in Bern und rund ums WEF geschlossen. Die polizeiliche Grundversorgung im ganzen Kanton bleibe sichergestellt, teilte die Polizei mit. (sda)

10:28

Bundespräsidentin Amherd empfing gestern den chinesischen Regierungschef

Heute habe ich den Ministerpräsidenten von #China, #LiQiang, auf dem Flughafen Zürich zu einem mehrtägigen Besuch in der Schweiz empfangen. Morgen finden im Landgut Lohn die offiziellen Gespräche statt. pic.twitter.com/FeZqU0CCTl

— Viola Amherd (@Violapamherd) January 14, 2024

9:03

Ukrainischer Präsident Selenskyj kommt am Montag in die Schweiz

Bild: keystone

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj stattet der Schweiz am Montag einen offiziellen Besuch ab. Dies gaben das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten und die ukrainische Präsidentschaft am Sonntagabend bekannt. Selenskyj wird in Bern von Bundespräsidentin Viola Amherd sowie den Bundesräten Ignazio Cassis und Beat Jans empfangen.

Es ist Selenskyjs erster Besuch in der Schweiz. Zuvor waren allerdings bereits Präsidentengattin Olena Selenska und der ukrainische Aussenminister Dmytro Kuleba im Land. Am Dienstag will Selenskyj am Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos GR eine Ansprache halten.

Ebenfalls in der Schweiz weilt Chinas Premierminister, Li Qiang. Cassis sagt, auch China müsse möglichst eingebunden werden, in Hinblick auf Frieden in der Ukraine. Ebenfalls zu einem offiziellen Besuch in Bern wird am Montag der chinesische Ministerpräsident Li Qiang empfangen. Auch er reist weiter zum WEF in Davos. (sda)