Bundesrat Ignazio Cassis hat sich positiv über ein Treffen mit dem Vizepräsidenten der EU-Kommission am Mittwochabend in Bern geäussert. Auch Maros Sefcovic zeigte sich optimistisch in Bezug auf die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU.
Der Meinungsaustausch mit Sefcovic sei eine ausgezeichnete Gelegenheit gewesen, sich der positiven Dynamik bewusst zu werden zwischen der Schweiz und der Europäischen Union, twitterte Cassis am späten Abend nach dem offiziellen Arbeitsbesuch des Vizepräsidenten der EU-Kommission in der Berner Altstadt.
Der EU-Kommissar hatte am Nachmittag an der Universität Freiburg eine Rede gehalten. Dort machte er deutlich, dass es dringend notwendig sei, einen Ausgleich zwischen den Interessen von Brüssel und Bern zu finden, um «das volle Potenzial dieser Zusammenarbeit freizusetzen», wie er sagte. Die Beziehungen Schweiz – EU sollten auf der Höhe der Zeit sein.
I just had a very good exchange with @MarosSefcovic, Vice President of the @EU_Commission, in Bern. An excellent opportunity to take stock of the positive dynamics between🇨🇭and the 🇪🇺. pic.twitter.com/QKBjJUIoHU
— Ignazio Cassis (@ignaziocassis) March 15, 2023
«Die Türen der EU standen für die Schweiz immer offen», sagte Sefcovic. Der Status quo sei keine Option, und die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU müssten mit der Zeit gehen, sagte er.
Der zweitägige Besuch des EU-Kommissars in der Schweiz und insbesondere das für den Mittwochabend angesetzte Treffen mit Bundesrat Ignazio Cassis soll eine Bestandesaufnahme der laufenden Runde der Sondierungsgespräche ermöglichen. Für den Slowaken ist es das Ziel, «die Verhandlungen bis zum Sommer 2024 abzuschliessen».
Laut Bern und Brüssel wird es sich bei den Gesprächen jedoch nur um einen «Meinungsaustausch» handeln.
Am Donnerstag wird Sefcovic mit Mitgliedern der Aussenpolitischen Kommissionen der eidgenössischen Räte sowie mit Vertretern der Sozialpartner und der Konferenz der Kantonsregierungen zusammentreffen.
Sefcovic leitet die Arbeit der Kommission zu den Beziehungen der Europäischen Union zu Nicht-EU-Ländern, darunter die Schweiz, und überwacht insbesondere die Diskussionen über die künftigen Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU, die seit dem Bruch des institutionellen Rahmenabkommens im Mai 2021 im Gange sind. (sda)
