Schweiz stoppt ihre Entwicklungshilfe für Eritrea
Die Schweiz beendet die Entwicklungshilfe in Eritrea. Grund ist das Verfehlen der Ziele, insbesondere im Bereich Migration. Betroffen sind Projekte in der Berufsbildung.
Die Hilfe für Eritrea war im Jahr 2016 nach zehn Jahren Unterbruch wieder aufgenommen worden. Die Schweiz wollte damit Eritrea dabei unterstützen, die Berufsbildung zu stärken und insbesondere jungen Erwachsenen eine Zukunftsperspektive zu ermöglichen. Im Gegenzug sollte sich Eritrea bereit erklären, abgewiesene Asylsuchende wieder zurückzunehmen.
Eine externe Evaluation zeigt nun gemäss SRF, dass diese Ziele nur sehr bedingt erreicht wurden. «Mit dem Projekt konnte die Berufsbildung gestärkt werden», sagte Michael Steiner, Sprecher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), am Montag im Schweizer Radio SRF. Die Wirkung auf die Lebensperspektiven und die Beschäftigungsmöglichkeiten sei aber begrenzt gewesen, «weil es in Eritrea einfach wenig private Unternehmen gibt und die Berufswahlmöglichkeiten eingeschränkt sind», sagte Steiner.
«Keine grösseren» Fortschritte
Vor allem aber wurden die Ziele bei der Rücknahme von abgewiesenen Asylsuchenden nicht erreicht. «Beim Thema Migration konnten keine grösseren Fortschritte verbucht werden», sagte Steiner. Eritrea nimmt nur abgewiesene Asylsuchende wieder auf, die freiwillig zurückreisen. Aus diesem Grund wird die Unterstützung gestoppt. Im Moment unterstütze die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) in Eritrea keine weiteren Projekte, sagte Steiner dazu.
Die Hilfe soll gemäss SRF-Beitrag per Ende Mai eingestellt werden. Der Entscheid sei unabhängig von der Sparrunde beim Bund gefallen. Das Engagement belief sich auf rund sechs Millionen Franken.
Menschenrechtslage «besorgniserregend»
Die Menschenrechtslage im autoritär geführten Land im Nordosten Afrikas ist gemäss Menschenrechtsorganisationen wie der Flüchtlingshilfe «besorgniserregend». Menschenrechtsverletzungen seien an der Tagesordnung.
Asylgesuche aus Eritrea kommen nach Afghanistan und der Türkei denn auch am dritthäufigsten vor. Die Schweiz sucht bereits seit Längerem Lösungen für deren Abschiebung, wenn der Asylantrag abgewiesen wurde. Geprüft wird etwa die Auslagerung von Asylverfahren in Drittstaaten. Der Bund will ausserdem wieder eine Verbindungsperson für Gespräche in die Region entsenden. (sda)
