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«Wir kleben nicht an den Ministersesseln» – Salvini zum Rückzug seiner Minister bereit



epa07764477 Italian Deputy Prime Minister and Interior Minister, Matteo Salvini (C) during his 'Italian summer tour', in Peschici, southern Italy, 09 August 2019. Italy's League right-wing party on the day has officially presented in the Senate a motion of no confidence in Prime Minister Giuseppe Conte after Salvini, said that the ruling coalition no longer existed, calling for snap elections.  EPA/FRANCO CAUTILLO

Matteo Salvini bei einer Rede während seiner «italienischen Sommertour». Bild: EPA

Der italienische Innenminister und Chef der rechten Regierungspartei Lega, Matteo Salvini, legt in der Regierungskrise nach: Gemeinsam mit den Ministern seiner Lega will Salvini zurücktreten, um Ministerpräsident Giuseppe Conte zum Rücktritt zu zwingen.

«Wir kleben nicht an den Ministersesseln», kommentierte Salvini nach einem Treffen mit seinen Parlamentariern am Montagabend in Rom. Der Lega-Chef und Vizepremier arbeitet an einer Wiederbelebung der Mitte-Rechts-Allianz mit der rechtskonservativen Forza Italia um den viermaligen Regierungschef Silvio Berlusconi.

Am Dienstag plant Salvini ein Treffen mit Berlusconi in Rom, bei dem die beiden Politiker über die Entwicklungen in der Krise beraten wollen.

Lega-Chef Matteo Salvini arbeitet anscheinend an einer Allianz mit Forza Italia von Silvio Berlusconi. (Archivbild)

Salvini und Berlusconi wollen sich in Rom treffen. Bild: AP ANSA

Indes diskutiert die oppositionelle Demokratische Partei (Partito Democratico/PD) über den Vorschlag von Ex-Premier Matteo Renzi, eine Übergangsregierung zu bilden. Daran sollten sich neben der PD die Fünf-Sterne-Bewegung und all jene Parteien beteiligen, die Italien Neuwahlen im Oktober ersparen wollen.

Ziel sei es, eine Wahlkampagne in genau den Monaten zu vermeiden, in denen Italien ein funktionsfähiges Parlament zur Verabschiedung des neuen Budgetgesetzes brauche. PD-Chef Nicola Zingaretti schliesst jedoch eine Allianz mit der Fünf-Sterne-Bewegung aus und will die Einheit der grössten Oppositionspartei retten.

«Es wäre ein riesiger Fehler, uns jetzt zu spalten, denn so würden wir den Weg für einen Wahlsieg der Rechten frei machen», warnte Zingaretti. Er unterstrich dabei, dass Staatspräsident Sergio Mattarella das letzte Wort über Neuwahlen habe. (sda/apa)

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3Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Gurgelhals 13.08.2019 12:30
    Highlight Highlight Salvini scheint es irgendwie plötzlich sehr eilig zu haben mit diesen Neuwahlen. Und dies, obwohl nichts darauf hindeutet, dass er mit dem bisherigen Arrangement (= Salvini macht faktisch auf Regierungsschef, weil Conte eine Marionette ist und die M5S zu schwach und zu unfähig sind) nicht problemlos hätte weitermachen können.

    Dies allein wäre eigentlich Grund genug für die anderen Parteien, hier zunächst einmal inne zu halten und in aller Ruhe die nächsten Schritte auszuloten.
  • FrancoL 13.08.2019 11:47
    Highlight Highlight Ist das nicht schön? Da will Salvini wohl den alten Berlusconi wieder ins Boot holen und Italien wird wenn dies zu Stande kommt (hat eine grosse Wahrscheinlichkeit) noch mehr in der Sch.... versinken.
    Vermutlich muss Italien wirklich ganz, ganz weit nach Unten fallen, sich gehörig den Kopf anschlagen, bevor es zur Besinnung kommt.
    Für diese Situation kann mann sich wie schon fast üblich bei einem Clown/Komiker bedanken, bei Beppe Grillo.
    • Unkel Wullewu 13.08.2019 16:25
      Highlight Highlight Italien ist schon ganz unten und hat sich den Kopf angeschlagen. Ich kann ja eigentlich gut damit leben, wenn sich jemand an Salvini und der Lega stört. Nur sollte man sich auch eingestehen, das quasi alles, was vorher in den letzten Dekaden am Ruder war, keinen Hauch besser war. Im Gegenteil, haben doch genau diese den Boden bereitet, auf dem eine Lega und M5☆ wachsen konnte.

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