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Matteo Salvini bei einer Rede während seiner «italienischen Sommertour». Bild: EPA
Der italienische Innenminister und Chef der rechten Regierungspartei Lega, Matteo Salvini, legt in der Regierungskrise nach: Gemeinsam mit den Ministern seiner Lega will Salvini zurücktreten, um Ministerpräsident Giuseppe Conte zum Rücktritt zu zwingen.
«Wir kleben nicht an den Ministersesseln», kommentierte Salvini nach einem Treffen mit seinen Parlamentariern am Montagabend in Rom. Der Lega-Chef und Vizepremier arbeitet an einer Wiederbelebung der Mitte-Rechts-Allianz mit der rechtskonservativen Forza Italia um den viermaligen Regierungschef Silvio Berlusconi.
Am Dienstag plant Salvini ein Treffen mit Berlusconi in Rom, bei dem die beiden Politiker über die Entwicklungen in der Krise beraten wollen.
Salvini und Berlusconi wollen sich in Rom treffen. Bild: AP ANSA
Indes diskutiert die oppositionelle Demokratische Partei (Partito Democratico/PD) über den Vorschlag von Ex-Premier Matteo Renzi, eine Übergangsregierung zu bilden. Daran sollten sich neben der PD die Fünf-Sterne-Bewegung und all jene Parteien beteiligen, die Italien Neuwahlen im Oktober ersparen wollen.
Ziel sei es, eine Wahlkampagne in genau den Monaten zu vermeiden, in denen Italien ein funktionsfähiges Parlament zur Verabschiedung des neuen Budgetgesetzes brauche. PD-Chef Nicola Zingaretti schliesst jedoch eine Allianz mit der Fünf-Sterne-Bewegung aus und will die Einheit der grössten Oppositionspartei retten.
«Es wäre ein riesiger Fehler, uns jetzt zu spalten, denn so würden wir den Weg für einen Wahlsieg der Rechten frei machen», warnte Zingaretti. Er unterstrich dabei, dass Staatspräsident Sergio Mattarella das letzte Wort über Neuwahlen habe. (sda/apa)
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Salvini scheint es irgendwie plötzlich sehr eilig zu haben mit diesen Neuwahlen. Und dies, obwohl nichts darauf hindeutet, dass er mit dem bisherigen Arrangement (= Salvini macht faktisch auf Regierungsschef, weil Conte eine Marionette ist und die M5S zu schwach und zu unfähig sind) nicht problemlos hätte weitermachen können. Highlight
Ist das nicht schön? Da will Salvini wohl den alten Berlusconi wieder ins Boot holen und Italien wird wenn dies zu Stande kommt (hat eine grosse Wahrscheinlichkeit) noch mehr in der Sch.... versinken. Highlight
Italien ist schon ganz unten und hat sich den Kopf angeschlagen. Ich kann ja eigentlich gut damit leben, wenn sich jemand an Salvini und der Lega stört. Nur sollte man sich auch eingestehen, das quasi alles, was vorher in den letzten Dekaden am Ruder war, keinen Hauch besser war. Im Gegenteil, haben doch genau diese den Boden bereitet, auf dem eine Lega und M5☆ wachsen konnte. 
