Schweiz
Justiz

Keine 340'000 Franken Entschädigung wegen Hochspannungsleitung

Keine 340'000 Franken Entschädigung wegen Hochspannungsleitung

06.11.2020, 12:0006.11.2020, 13:24
Mehr «Schweiz»
Direkt am Dorfrand von Niederwil verläuft seit Jahrzehnten eine Hochspannungsleitung, ob sie künftig in den Boden verlegt wird, ist noch offen.
Bild: ch media/alex spichale

Der Rechtsstreit um die Entschädigung eines Hauseigentümers in Niederwil AG wegen einer Hochspannungsleitung geht in eine weitere Runde. Das Bundesgericht hat das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts aufgehoben, das dem Eigentümer eine Entschädigung von 340'000 Franken zusprach.

Das Bundesgericht hiess die Beschwerde der Schweizer Netzwerkgesellschaft Swissgrid gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts teilweise gut. Das Bundesverwaltungsgericht muss nun ein weiteres Mal über die Höhe der Entschädigung entscheiden.

Swissgrid erklärte sich bereit, eine Entschädigung von 553 Franken zu bezahlen, wie aus dem am Freitag publizierten Urteil des Bundesgerichts hervorgeht. Zuvor hatte die Eidgenössische Schätzungskommission dem Ehepaar für die bis 2030 befristeten Übertragungsrechte eine Entschädigung von 12'826 Franken zugesprochen – für den «psychologischen Minderwert», wie es hiess.

Wie das Bundesgericht in seinen Erwägungen ausführt, sprach das Bundesverwaltungsgericht den Enteigneten die volle immissionsbedingte Wertminderung zu, ohne die Wertminderung zu berücksichtigen, die auch ohne Enteignung bei einer Freileitung in knapp 60 Metern Entfernung zum Wohnhaus eingetreten wäre. Daher sei der Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts aufzuheben.

Für Swissgrid geht's um viel Geld

Der Fall hat für die Stromnetzbetreiberin eine grosse Bedeutung. Swissgrid wies in der Beschwerde darauf hin, es könnten gemäss Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Kosten von 1,06 Milliarden Franken entstehen, was die Netzkosten «erheblich verteuern» würde.

Bei dieser Berechnung ging sie von 5300 vergleichbaren Fällen und einer durchschnittlichen Entschädigung von 200'000 Franken pro Liegenschaft aus.

Das Ehepaar im Bezirk Bremgarten hatte bereits vor Jahrzehnten eine Entschädigung wegen der 1953 erstellten 220 Kilovolt-Hochspannungs-Freileitung von Niederwil AG nach Obfelden ZH erhalten. Diese Überleitungsrechte waren bis 2001 befristet. Swissgrid übernahm die Freileitung Ende 2012. (Urteil 1C_647/2019 vom 8. Oktober 2020) (aeg/sda)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet, um die Zahlung abzuschliessen.)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
twint icon
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.
Das könnte dich auch noch interessieren:
3 Kommentare
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 24 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
Die beliebtesten Kommentare
avatar
Hans -würkli- Nötig
06.11.2020 13:48registriert Juli 2015
@Watson: Könnt ihr das erläutern?

"sprach das Bundesverwaltungsgericht den Enteigneten die volle immissionsbedingte Wertminderung zu, ohne die Wertminderung zu berücksichtigen, die auch ohne Enteignung bei einer Freileitung in knapp 60 Metern Entfernung zum Wohnhaus eingetreten wäre."

Welche Enteignung? Ist eine Enteignung passiert? Wenn ja, warum soll gemäss BG die Entschädigung diese nicht berücksichtigen?

Sorry, stehe gerade auf dem Schlauch..
1082
Melden
Zum Kommentar
3
«Es steht halt so im Kalender» – wir wollen wissen, warum man Ostern feiert

Hach, Ostern. Das verlängerte Wochenende zum Frühlingsbeginn kommt uns doch stets willkommen und kommt uns vom Winter und von der Arbeit Geschundenen sehr entgegen. Aber wisst ihr, warum wir frei haben? Was wird überhaupt gefeiert? Und was war nochmal Gründonnerstag?

Wir haben euch gefragt, das waren eure Antworten:

Zur Story