Schweiz
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Die Neonazis sollen hier weitersingen dürfen – aber nur auf dem Papier

Der Aufmarsch tausender Neonazis im Toggenburg ist peinlich für die Schweiz. Und unentschuldbar. Verbote bringen jedoch nichts. Im Gegenteil. 



Was die über 5000 Glatzköpfe vermutlich an Gedankengut in die Event- und Tennishalle in Unterwasser SG getragen und dort weiterverbreitet haben, ist durch nichts entschuldbar und einfach nur abscheulich. 

Erstaunlich ist es aber nicht, dass sie es gerne hier in der Schweiz tun. Denn die Schweiz gilt in der Neonazi-Szene als Konzertparadies. In den umliegenden Ländern handhaben die Behörden solche Anlässe deutlich restriktiver. Dort sind rechtsradikale Parteien und das Hakenkreuz verboten, bei uns nicht. 

Der jetzige Schrei nach ähnlichen Verboten ist deshalb verständlich. CVP-Nationalrat Jakob Büchler etwa sagte, solche Anlässe seien in der Schweiz möglich, in Deutschland aber verboten. Das sei ein grosses Problem für das Image unseres Landes. Er werde sich nun informieren, welche gesetzlichen Grundlagen zu schaffen seien, um in Zukunft ähnliche Events zu verhindern. In der Wintersession will er einen Vorstoss einreichen. 

Verbote sind jedoch der falsche Weg.

Denn genauso wenig wie wir uns von Terroristen die Bewegungsfreiheit und Privatsphäre nehmen lassen dürfen, dürfen wir uns von den Glatzköpfen die Meinungsfreiheit nehmen lassen. Sie ist ein wichtiger, wenn nicht sogar der wichtigste Baustein unserer liberalen Gesellschaft und die zentrale Errungenschaft der Aufklärung. 

Was wir hingegen nicht tolerieren müssen, ist der massenhafte Auflauf von Personen, die Juden vergasen wollen und zur Tötung von Menschen mit dunkler Hautfarbe aufrufen, denn das verschafft solchen Gruppen und ihren Ideologien eine gefährliche Strahlkraft. 

Dies zu verhindern, ist schon jetzt möglich. 

Unsere aktuellen Gesetze reichen, wie beispielsweise der Fall des kroatischen Sängers Marko Perkovic alias Thompson zeigt. Der als Neofaschist geltende Musiker wollte 2009 in der Schweiz auftreten, sein Konzert wurde jedoch abgesagt. Grund: Das Bundesamt für Migration (BfM) verhängte gegen ihn eine Einreisesperre. Laut dem BfM dienen Einreisesperren dem Schutz der öffentlichen Ordnung. Sie können nur gegen Personen erlassen werden, die gegen die schweizerische Rechtsordnung verstossen oder bei denen die Gefahr eines Verstosses besteht.

Szene aus dem Film 'American History X' von 1998: Edward Norton, der einen Neonazi spielt, wird von zwei Polizisten festgenommen. Das Kinodebuet des renommierten britischen Werbefilmers Tony Kayes ist ein Drama, das von dem heimlichen Buergerkrieg in den USA, Rassismus und dem Kreislauf der Gewalt, aber auch der Auflehnung dagegen handelt. (KEYSTONE/AP PHOTO/Kinowelt/Str)      === HANDOUT ===

Edward Norton spielt im Film «American History X» einen Neonazi. Bild: AP/KINOWELT

Solche Massnahmen hätten auch gegen die in Unterwasser aufgetretenen rechtsextremen Bands wie Stahlgewitter, Frontalkraft oder den Rapper MaKss Damage greifen sollen; und sie müssen es in Zukunft tun. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass die Behörden ihren Job machen. Vom Nachrichtendienst des Bundes (NDB) etwa darf zumindest erwartet werden, dass er die Neonazis künftig besser auf dem Radar hat. 

Die Schweizer Behörden verhielten sich jedoch unprofessionell. Der NDB, der ungenau und dann spät informierte, versagte ebenso wie die Polizei, die in der Halle nicht filmte, obwohl sie davon ausgehen konnte, dass die Gefahr strafrechtlicher Handlungen bestand. 

Bleibt noch die Schweizer Band Amok, der man ihren Auftritt mit den aktuellen Gesetzen nicht hätte verbieten können. Gegen ihre privaten Konzerte im kleineren Rahmen helfen jedoch auch neue Verbote nichts. Aufklärung und gesellschaftlicher Druck hingegen schon.

Und genau das ist nur möglich in einer Gesellschaft, in der die Meinungsfreiheit eines der höchsten Güter ist und es bleibt. 

Sieg Fail! Warum Nazis (sonst noch) Volldeppen sind

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    Alle Leser-Kommentare
  • Stefanie16 19.10.2016 14:37
    Highlight Highlight Wenn Rassissmus einfach verboten und unterdrückt wird, wird er im Untergrund weiterwuchern.

    Wenn Sexismus einfach verboten und unterdrückt wird, wird er im Versteckten weiterblühen.

    Was sind die nächsten Geschassten? AKW-Befürworter? Fleischesser? Raucher? Alkoholiker? Zuckerkranke? Psychisch Kranke? Sozialfälle? Die schaden doch alle extrem der Gesellschaft....

    Eine solche Auslese gab es schon mal.

    Diese Brandmarkungen können nicht der richtige Weg sein. Die saubere, lupenreine Gesellschaft gibt es nicht. Sie ist eine Utopie. Utopien haben immer un den Abgrund geführt.
    • Soli Dar 19.10.2016 19:03
      Highlight Highlight Ihr Vergleich ist völlig abstruss. Sie können doch nicht Neonazis mit Fleischesser, Raucher, Alkoholiker, Zuckerkranke, Psychisch Kranke oder mit Sozialhilfeempfänger vergleichen! Letztere können grossmehrheitlich nichts dafür und sie tun nichts illegales. Während Neonazis grossmehrheitlich absolut selber Schuld sind, wenn sie gehasst werden. Sie verbreiten Hass, Gewalt und Menschenverachtende rassistische Propaganda!
    • Stefanie16 19.10.2016 19:37
      Highlight Highlight @Soli Dar: Vielleicht fordern bald mal ein paar, die Alten zu entsorgen, weil sie Geld kosten, nutzlos und pflegebedürftig sind.

      Oder dass man die Überbevölkerung via Kindstötung drosselt, weil eh keine Zukunft.

      Fleischesser töten Tiere. Die Fleischproduktion verschlingt mehr Energie als die Industrie und macht unsere Erde und somit uns alle kaputt. Die sind doch eigentlich schlimmer als Nazis.

      Alkoholiker, Raucher, Zuckerkranke haben ihre Probleme nicht im Griff und verursachen der Gesellschaft Kosten in Milliardenhöhe. Schuldig oder nicht?

      Ja, vielleicht abstrus. Frage der Perspektive
  • Prof. Dr. Dr. D. Trump 19.10.2016 11:21
    Highlight Highlight Herr Burch,
    machen die Nägel mit Köpfen!
    Sie wünschen sich ein Verbot neonationalsozialistischer Vereine und Parteien. Also lassen Sich Eier wachsen und fordern Sie dieses Verbot!
    Dann heissen Sie gut, dass alle Vereine, jeder Stammtisch und alle Clubs von Staatsspitzeln ausgehorcht werden sollen. Schliesslich muss man die Mitglieder krimineller Organisationen aufspüren und einsperren. Im Zweifel wird verurteilt, denn sicher ist sicher. Es mag dann zu zahlreichen willkürlichen Verhaftungen und Verhören mit nötigenfalls ausagefördernden Befragungstechniken kommen. Aber hey, nazifrei ist cool!
    • Felix Burch 19.10.2016 11:25
      Highlight Highlight Haben Sie den Text gelesen? Ich bin eben genau nicht für noch mehr Verbote.
    • Datsyuk * 19.10.2016 12:26
      Highlight Highlight Donald, kommentierst du nach den Wahlen auch noch? Oder haben wir dann Ruhe?
    • Prof. Dr. Dr. D. Trump 19.10.2016 13:50
      Highlight Highlight @Bruch: Sie schrieben unmissverständlich, dass Veranstaltungen von Neonazis nicht toleriert werden dürfen, und dass die Einreise von einschlägig bekannten Musikanten per Einreisesperre hätte verhindert werden sollen zum Schutz der öffentlichen Ordnung. Damit sprechen Sie einem Teil der schweizerischen Bevölkerung die Versammlungs- und Redefreiheit ab. Das ist unerhört antidemokratisch! Darum schrieb ich von den Konsequenzen Ihrer halbgaren Position.
      Zudem wanden Sie der Meinungsfreiheit ein Kränzchen. Welch Heuchelei!
      Wer Meinungsfreiheit will, muss Nazis erdulden können!
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  • Judge Dredd 19.10.2016 11:03
    Highlight Highlight "...versagte ebenso wie die Polizei, die in der Halle nicht filmte, obwohl sie davon ausgehen konnte, dass die Gefahr strafrechtlicher Handlungen bestand"

    Naja, man muss sich ja nichts vorlügen. Man weiss das an einem solchen Konzert hetzerische Parolen gebrüllt werden. Dagegen vorzugehen dürfte jedoch in etwa gleich schwierig sein, wie in der Reithalle oder in anderen Lokalen, in denen man auch weiss, das gegen Gesetze verstossen wird. Da spaziert man wohl nicht einfach seelenruhig rein und fängt an zu filmen.

    Das Verhindern solcher Veranstaltungen sollte im Zentrum stehen.
    • Soli Dar 19.10.2016 19:12
      Highlight Highlight Grundsätzlich einverstanden, mir ist jedoch schleierhaft, welche straffrechtlich relevanten Parolen in der Reithalle den Ihrer Meinung nach zu hören wären... Jedenfalls keine wohl eher keine rassistischen und diskriminierenden.
    • Judge Dredd 19.10.2016 21:02
      Highlight Highlight Das glaube ich auch nicht. Ich denke da eher an Kriminalität im Bereich Betäubungsmittelkonsum/ handel, ev. Diebstahl.
      Die Reithalle gilt ja als "rechtsfreier Raum".
  • ARoq 19.10.2016 10:31
    Highlight Highlight Was mir aktuell mehr Sorgen bereitet als die paar verwirrten Glatzköpfe ist die Stimmung in der Bevölkerung.
    Es scheint inzwischen völlig akzeptabel zu sein, dass man für jedes Gesellschaftliche/Wirtschaftliche Problem die Schuld bei Migranten bzw. Flüchtlingen sucht, auch wenn man das mit etwas Recherche widerlegen kann.
    Diese Hetzjagt erinnert mich an eine dunkle Zeit im Vergangenen Jahrhundert.
  • glüngi 19.10.2016 09:59
    Highlight Highlight pierre Vogel bekahm ebenfalls ein Einreiseverbot. Was ir sollten allen bekannten Nazibands ebenfalls eine verhängen. gegen alles andere kann leider nur aufklärung helfen... die frage ist bloss, wie?
    • glüngi 19.10.2016 13:20
      Highlight Highlight Schön gedacht. aber so wie sich die schulen hier so entwickeln könnte das recht schwierig werden. jeder darf hier seine meinung frei äusern was eigentlich super wäre. nur was da manchmal bei rumkommt :-/

      ein grauenhaftes beispiel:
      Play Icon
    • glüngi 19.10.2016 14:41
      Highlight Highlight da hast du recht :-)
  • thompson 19.10.2016 09:25
    Highlight Highlight Finde die Hausbesetzerszene, schwarzer Block etc. auch nicht symphatisch
    • PatCrabs 19.10.2016 09:38
      Highlight Highlight Und?
    • FrancoL 19.10.2016 10:16
      Highlight Highlight Fährt man die ewig gestrige Schiene "Ich nicht die andern auch". irgend wie beschämend sich ständig so zu verstecken!
  • Ohniznachtisbett 19.10.2016 09:21
    Highlight Highlight Es ist schrecklich, dass es immer noch solche Leute gibt. Leute die das Dritte Reich und ihre Exponenten "feiern". Ja es ist menschenverachtend mit Hakenkreuzen und SS-Runen Konzerte zu feiern. Einreisesperren für solche Personen müssen geprüft und auch verhängt werden. Nur ich frage mich gleichzeitig, warum wird das auf linker Seite nicht auch gefordert. Es ist eine Sauerei die Vergasung von Juden in Liedern zu fordern. Warum ist es aber völlig OK in Liedern zu Gewalt gegen Polizisten und anderen Exponenten des Staates aufzurufen?
  • Goon (Zeuge Del Curtos) 19.10.2016 09:11
    Highlight Highlight Ach kommt schon. Das letzte mal wurde das Thema vor 15-16 Jahren gross in der Presse rauf und runter diskutiert. Jeder kleine Regionsjournalist gab seine Expertenmeinung ab. Und nun wieder genau das gleiche. Aber sobald die nächste Story um die Ecke geschlichen kommt zieht die Medienkarawane wieder weiter.....vorbei, vergessen und weiter gehts wie vorher
    • PatCrabs 19.10.2016 09:44
      Highlight Highlight Ich sehe deinen Punkt, finde deinen Standpunkt jedoch nicht gerade konstruktiv.
      Die Frage, wie viel Restriktion man wie viel Meinungsäusserungsfreiheit gegenüberstellt, ist in sehr vielen Staaten momentan hochaktuell. Die Diskussionen um rassistische SVP-Politiker, zu Gewalt aufrufenden linken Gruppierungen (hier) oder allerlei Ähnliches in anderen Ländern sind extrem wichtig.
      Meiner Meinung nach ist dies eine Grundsatzdebatte, welche die Ausrichtung moderner Demokratien mitbestimmt - und nicht einfach nur "Medienkarawanne"! ;)
  • Theor 19.10.2016 09:07
    Highlight Highlight " die Juden vergasen wollen..."

    Ich frage mich, ob das überhaupt noch dem heutigen Nazi-Bild entspricht. Man kann den heutigen Nazi nicht mit dem NSDAP-Nazi gleichsetzen. Ich denke, viele haben einfach nur Angst vor Ausländern. Juden sind denen relativ egal. Sie sind einfach nur schlecht ausgebildet und die Verlierer der Globalisierung und machen dafür Ausländer verantwortlich. Es sind Rassisten und ich nehme sie in keinerlei Hinsicht in Schutz. Aber glaube nicht mehr, dass der Judengedanke bei den heutigen Nazis noch gross eine Rolle spielt.

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    • Alex_Steiner 19.10.2016 09:34
      Highlight Highlight Natürlich spielt der Jude eine grosse Rolle. Jemals einen Neo Nazi gesehen? Der reiche Jude der im Hintergrund die Welt regiert. Erfindet den Holocaust - obwohl es dazu ja angeblich keine Beweise gibt. Usw.
    • poga 19.10.2016 09:49
      Highlight Highlight Ein Rassist muss nicht unbedingt ein Nazi sein. Wie ich auch denke dass. Icht jeder Nationalist gleich ein Rassist ist. Und nicht jeder Konservative ist gleich ein Nationalist. Da gibt es Abstuffungen oder Grautöne.
    • stayhome 19.10.2016 10:01
      Highlight Highlight @poga
      Es gibt eben zu viele Leute, die sich weigern, diese Grautöne zu reflektieren, weil sie dadurch ihr zurecht gelegtes Weltbild in Frage stellen müssten. Eigentlich absurd, denn genau das ist ja ein Hauptkritikpunkt an den Rechtsextremen. Meine Schlussfolgerung daraus: jegliche Form von Extreme ist schädlich, egal in welcher Gestalt sie daherkommt!
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  • Pfauenfeder 19.10.2016 08:58
    Highlight Highlight Eigentlich sind es einfach ein haufen psychisch kranker menschen von denen zwar keine selbstgefärdung ausgeht aber eine fremdgefährdung. In solchen fällen wird gehandelt (hoi kesb). Wenn einer psychotisch ist wird auch nicht mit meinungsfreiheit argumentiert
    • Prof. Dr. Dr. D. Trump 19.10.2016 11:43
      Highlight Highlight Man ersetze "psychisch kranker, fremdgefährdender Mensch" mit "Untermensch", et voilà: Was Sie sagten, hätte gerade so gut ein Nazi gesagt haben können.
    • Pfauenfeder 20.10.2016 13:27
      Highlight Highlight Dessen ist sich ein narzisst auch bewusst...
    • Pfauenfeder 20.10.2016 13:37
      Highlight Highlight Übrigens meine ich damit nicht all diejenigen die unter ihrer krankheit leiden. Aber sind wir doch ehrlich, "normal" ist das verhalten eines neonazis nicht und es gibt einige psychische krankheiten bei denen die menschen wissen was sie tun. Beispielsweise in einer dissozialen pers. Störung...
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  • Wilhelm Dingo 19.10.2016 08:56
    Highlight Highlight Wo beginnt die falsche Meinung und wo hört die richtige auf? Ich bin generell dafür, dass man ungestraft auch Stuss rauslassen darf. Sonst bleibt das ganze unsichtbar unter dem Deckel und droht irgandwann zu explodieren.
    • Alex_Steiner 19.10.2016 09:37
      Highlight Highlight Rassismus ist keine Menung sondern ein Verbrechen. So definiert in unserem Gesetzbuch...
    • Wilhelm Dingo 19.10.2016 10:20
      Highlight Highlight @Alex_Steiner: Ja, klar, z.B. StGB Art. 261. Was findest Du aber zu meiner Aussage, dass ich (auch abstruse, rassistische, sexistische...) Meinungen lieber an der Oberfläche habe als im Untergrund? Dann weiss ich nämlich besser mit wen ich es zu tun habe. Würde mich noch interessieren.
    • Alex_Steiner 19.10.2016 10:34
      Highlight Highlight Es ist eine Schlechte idee? Wenn man öffentlich gegen Minderheiten hetzen darf... denn eine Minderheit ist nunmal das... eine Minderheit. Da kann auch nur eine kleinere Gruppe von Rassisten etwas ausrichten.
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  • Alain S. 19.10.2016 08:44
    Highlight Highlight Bildung, wir brauchen Bildung!
    • Herr Schibli 19.10.2016 11:26
      Highlight Highlight Genau. Und differenzierte Debatten beispielsweise über manipulierte Begrifflichkeiten. Der Gemeindepräsident echauffierte sich über die Glatzköpfe hatte aber selber einen rasierten Schädel, so wie viele, die nicht mit einer Halbglatze herumlaufen wollen. Das Schubladisieren ist eine beliebte journalistische Tugend. Da sind die Bösen und da die Guten. Das isoliert den Mob und macht ihn umso gefährlicher. Verbote und Schuldzuweisungen verschärfen den Diskurs und trüben unsere Wahrnehmung.
  • ilmar 19.10.2016 07:46
    Highlight Highlight War Gölä eigentlich auch an diesem Konzert?
    • Mia_san_mia 19.10.2016 07:56
      Highlight Highlight Ich mag Gölä auch nicht, aber das passt jetzt überhaupt nicht und ist nur kindisch...
    • Kyle C. 19.10.2016 10:42
      Highlight Highlight Wer rein zufälligerweise Gölä-Fan UND PNOS-Sympathisant ist, für den/die ist nächsten Samstag in Rappi Feiertag....
    • Selfshooter 19.10.2016 11:43
      Highlight Highlight Alle die hier die ganze Zeit etwas gegen Gölä schreiben, ihr seid sicher die ersten, die lautstark mitsingen wenn sie irgendwo Schwan hören.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Sapere Aude 19.10.2016 07:01
    Highlight Highlight Verbieten wir solche Veranstaltungen ist die Meinungsfreiheit in keiner Weise tangiert. Diese ist nämlich durch den freien Vernunftgebrauch begründet, so unter anderem bei Kants Aufsatz "Was ist Aufklärung?". Genau dieser Vernunftgebrauch unterliegt gewissen Kriterien, welcher rassistische und faschistische Gesinnungen nicht erfüllen.
    • Dr. Zoidberg 19.10.2016 07:33
      Highlight Highlight meinungsfreiheit bedeutet, dass ich auch eine durchgeknallte meinung haben darf. sobald ich wegen einer vom mainstream abweichenden meinung sanktioniert werde, ist es keine meinungsfreiheit. und wo ziehst du die grenze? rassismus? dann muss auch der svp verboten werden, konzerte zu veranstalten.
      verbote sind nutzlos. schau nach deutschland: seit dort nazis verboten sind, gibt es keine mehr. oder so.
      wir müssen wohl damit leben, dass jede gesellschaft einen braunen sumpf hervorbringt. die lösung ist aber nicht verbieten, sondern aufklärung, erziehung, bildung.
    • michiOW 19.10.2016 07:35
      Highlight Highlight Aber jemand muss dies entscheiden und durchsetzen. Es droht immer die Gefahr, dass diese Ausnahme dann ausgenutzt wird.

      Deine Argumente sind aber korrekt.
    • Sapere Aude 19.10.2016 07:48
      Highlight Highlight Es geht um die philosophische Grundlage der Meinungsfreiheit. Diese beruht auf den öffentlichen Gebrauch der Vernunft, welcher nicht eingeschränkt werden darf. Wer sich also auf die Meinungsfreiheit beruft, muss aufzeigen dass die vertretene Meinung auch vernünftigt ist, ansonsten kann er sich auch nicht auf diese Freiheit berufen. Wie wir mit unvernünftigen Aussagen umgehen ist eine andere Sache. Diese müssen natürlich nicht in jedem Fall verboten werden, im Gegenteil, die Aussage ist einfach nicht durch die Meinungsfreiheit geschützt. Deshab gibts ja auch die Rassismusstrafnorm.
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