Der Nationalrat, ein Perpetuum mobile
Schon wieder tagt das Parlament diese Woche, genauer gesagt: Der Nationalrat hält eine Sondersession ab. Diesmal ist keine Grossbank die Ursache (sonst hiesse es, Achtung Tüpflischisser, «ausserordentliche Session»), sondern die sich stapelnde Arbeit: Sondersessionen dienen dazu, die Geschäftslast abzubauen.
Das ist längst nicht mehr ausserordentlich, sondern eher die Regel. In den vergangenen zehn Jahren verzichtete der Nationalrat einzig 2018 auf eine Sondersession. Das hat seinen Grund: Weil er sich früher ab und an nicht dazu bequemen vermochte, ist er inzwischen dazu verpflichtet, eine Sondersession pro Jahr abzuhalten, «sofern genügend Beratungsgegenstände behandlungsreif sind», wie es im schönsten Beamtendeutsch im Geschäftsreglement heisst.
Praktischerweise tragen die Nationalräte und -rätinnen gleich auch selbst dazu bei, dass sie genügend solche «Beratungsgegenstände» haben, indem sie zahllose Vorstösse einreichen. Der Nationalrat beordert sich quasi selber zum Nachsitzen - und lädt sich währenddessen auch noch neue Arbeit auf: In der Sondersession im vergangenen Jahr reichten die Nationalräte und -rätinnen sage und schreibe 176 neue Vorstösse ein. Ein Perpetuum mobile.
Der Ständerat hält sich hingegen vornehm zurück, sowohl bei den Vorstössen als auch bei den Sondersessionen: Seit 2009 hielt er keine mehr ab. Vermutlich hat er noch nicht gehört, was der Arbeitgeberverband sagt: Dass wir mehr arbeiten sollten. (bzbasel.ch)
