Das Parlament will die gesellschaftliche Resilienz gegenüber hybriden Bedrohungen wie Cyberangriffen, Desinformation und wirtschaftlichen Druck stärken. Es verlangt vom Bundesrat eine neue Verteidigungsstrategie. Der Nationalrat hat am Donnerstag eine entsprechende Motion aus dem Ständerat angenommen.
Die grosse Kammer hiess den Vorstoss der Urner Mitte-Ständerätin Heidi Z'graggen mit 188 zu 0 Stimmen ohne Enthaltungen gut. Nun muss sich der Ständerat nochmals mit der Sache befassen. Dies, weil die vorberatende Nationalratskommission auch die wirtschaftliche und militärische Verteidigungsfähigkeit im Motionstext explizit erwähnt haben wollte und diesen entsprechend abänderte.
Der ursprünglichen Version der Motion hatte die kleine Kammer in der Wintersession zugestimmt. Hybride Bedrohungen zielten darauf ab, gezielt Angst und Unsicherheit in der Bevölkerung zu schüren, begründete Z'graggen ihr Anliegen. Daher müsse man die Bevölkerung auf Bedrohungen vorbereiten und die Fähigkeit zur Selbsthilfe stärken.
Ansetzen möchte die Urner Ständerätin unter anderem bei der Widerstandsfähigkeit gegenüber Desinformation und der Stärkung des Bewusstseins für die Werte des Landes, aber auch bei der Versorgung mit lebensnotwendigen Gütern. Ziel ist dabei die Erhöhung der Durchhaltefähigkeit nicht nur bei militärischen Konflikten, sondern auch bei Naturkatastrophen.
Mittel sollen nach ihrem Willen beispielsweise Bildungsprogramme für Schulen, aber auch eine Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den Staatsebenen und eine gezielte Förderung der Forschung zu sicherheitsrelevanten Technologien sein.
Der Bundesrat beantragte ohne Erfolg die Ablehnung der Motion. Er werde die genannten Themen in der Sicherheitspolitischen Strategie ohnehin umfassend abdecken, wandte er ein. Die entsprechenden Arbeiten seien schon im Gang und ein zusätzlicher Auftrag unnötig.
Isabelle Chappuis (Mitte/VD) entgegnete namens der vorberatenden Kommission, die Welt habe sich seit Beginn jener Arbeiten verändert. Sie verwies auf die technische Entwicklung und sprach von einer «neuen Realität». Deshalb müsse man weiter gehen als in der Sicherheitspolitischen Strategie. (nib/sda)
