Schweiz
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Frauenfeld verbietet Pegida-Kundgebung 



Der Stadtrat von Frauenfeld hat zum zweiten Mal ein Gesuch für eine Pegida-Kundgebung abgelehnt. In der am Mittwoch veröffentlichten Begründung gewichtet die Stadtregierung den Schutz der Bevölkerung höher als die Meinungs- und Versammlungsfreiheit.

Gegendarstellung

Der im genannten Artikel erwähnte Ivo Sasek legt Wert auf folgende Ergänzung:  
«Richtig ist: Ich wurde zwar von der Pegida als Redner angefragt, nahm dieses Angebot genau aus den auch vom Stadtrat Frauenfeld befürchteten Gründen nicht an. Ich stand somit nicht als Redner fest.»

Das Gesuch umfasste fünf Kundgebungen unter dem Titel «Pegida – Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes». Aufgetreten wären Rechtspopulisten wie Ignaz Bearth oder Ivo Sasek von der sektenähnlichen Gemeinschaft Organisation Christus Generation. Aus Deutschland sollten die Pegida-Vertreter Lutz Bachmann und Tatjana Festerling anreisen

Nachdem der Frauenfelder Stadtrat im April bereits ein erstes Gesuch wegen der erwarteten Verkehrseinschränkungen abgelehnt hatte, wurde im zweiten Gesuch vorgeschlagen, dass die Veranstaltungen auch an Sonntagen stattfinden könnten. Eingereicht wurde es von einem in Frauenfeld wohnhaften Mitglied der Direktdemokratischen Partei Schweiz (DPS), – einer am rechten Rand angesiedelten Kleinpartei. 

Potenzial für eine Eskalation

In der ausführlichen Begründung erklärte der Stadtrat, dass bei einer solchen Kundgebung Teilnehmer und Gegendemonstranten aufeinandertreffen würden, «unabhängig davon, wo die Veranstaltung stattfindet». Dies könne auch mit einem grösseren Polizeiaufgebot nicht verhindert werden. Die Möglichkeit, dass unbeteiligte Dritte gefährdet wären, werde «als sehr gross eingestuft».

Ziel der Kundgebung sei es, «kontroverse öffentliche Aufmerksamkeit» zu erhalten. Aus Sicht des Stadtrats unterstreiche dies das Potenzial für eine Eskalation. Gemäss der Bundesverfassung könnten Einschränkungen der Grundrechte durch ein öffentliches Interesse oder durch den Schutz Dritter gerechtfertigt werden. 

Eine Risikobeurteilung zeige, dass keine «verhältnismässigen polizeilichen Mittel und Massnahmen» möglich wären, um die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten. Der Stadtrat werte den Schutz der Bevölkerung höher als die Meinungs- Informations- und Versammlungsfreiheit. Deshalb werde für keines der vorgeschlagenen Daten eine Bewilligung erteilt. (whr/sda)

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    Alle Leser-Kommentare
  • zombie1969 18.06.2015 09:33
    Highlight Highlight Die von der Politik immer wieder plakativ vorgetragene Gefahr von Rechtsradikalen und die gleichzeitige in Schutznahme der Muslime, ist einfach nur ein aus der Angst geborenes Appeasement. Alle Menschen, nicht nur Juden, in Europa fürchten täglich Probleme mit Muslimen. Und der Exodus der Juden z. B. aus Frankreich, Schweden etc. geschieht nicht wegen Frau M. Le Pen oder sonst wem, sondern nur und ausschliesslich wegen aggressiven Muslimen. Und dass Muslime, Links- und Rechtsradikale wie immer Probleme mit Israel haben, ist allgemein bekannt.
  • Tscheggsch? 17.06.2015 16:40
    Highlight Highlight Schwein gehabt. Die armen Steuerzahler! Die hätten dann wieder blechen können wenn sich die konservativen Islamhasser und die Gutmenschen gegenseitig die Deckel eingeschlagen hätten... üüüüüüüüh dir... /ironie off
  • Hans Jürg 17.06.2015 15:21
    Highlight Highlight Schade. Wäre doch interessant zu sehen, welche Dödels an so eine Hinterwäldler-Demo gehen.
  • De Felix 17.06.2015 13:41
    Highlight Highlight ist au gut so !

    sollen sich diese beschränkten Menschen zurück in ihre Löcher verkriechen.
    • TheMan 17.06.2015 14:06
      Highlight Highlight Das kommt darauf was beschränkt ist wen ich den Koran anschaue. Wird noch Schlimmes auf uns zukommen.
    • Hans Jürg 17.06.2015 15:24
      Highlight Highlight @Moser: lies mal die Bibel, v.a. das Alte Testament. Und hör dich mal bei den klerikalen Fundis um. Der Unterschied zu den islamistischen Fundis ist marginal.
    • firefighter13 17.06.2015 17:06
      Highlight Highlight @Moser Ich glaube du hast noch nie in den Koran geschaut! Das hat nicht mit dem Koran zu tun! Sowie die IS auch nichts mit dem Islam zu tun haben! Falls dir noch nicht aufgefallen ist!?.. Pegida tut genau das gleiche wie der IS! Sie hetzen gegen eine Religion.. Sehr rassistisch!!!

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