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Polizei bereitet sich mit Grossaufgebot auf Corona-Demo in Solothurn vor

25.05.2021, 17:1725.05.2021, 17:56
Die Solothurner Polizei will wie hier in Bern eine Demonstration verhindern.
Die Solothurner Polizei will wie hier in Bern eine Demonstration verhindern.Bild: keystone

Die Kantonspolizei Solothurn bereitet sich auf eine mögliche unbewilligte Demonstration gegen die Corona-Massnahmen in der Stadt Solothurn am kommenden Samstag vor. Man werde mit einem Grossaufgebot im Einsatz stehen, um eine Kundgebung zu verhindern.

Dabei erhalte man Unterstützung von Einsatzkräften des Polizeikonkordates Nordwestschweiz, teilte die Kantonspolizei am Dienstag mit. Obwohl die Demonstration nicht bewilligt sei, seien verschiedene Aufrufe zur Teilnahme im Umlauf. Auch eine Gegenveranstaltung sei angekündigt worden.

Die politischen Behörden hätten der Polizei den Auftrag erteilt, eine unbewilligte Kundgebung zu verhindern und die Rechtsordnung durchzusetzen. Zudem solle die Polizei die Sicherheit der Solothurner Bevölkerung gewährleisten.

«Auf Teilnahme verzichten»

Personen, die trotz der fehlenden Bewilligung an einer Demonstration teilnehmen wollen, ruft die Kantonspolizei auf, darauf zu verzichten. Wer dennoch teilnehme, müsse mit polizeirechtlichen Massnahmen wie Fernhaltungen oder Wegweisungen sowie je nach Situation mit strafrechtlichen Konsequenzen wie Bussen oder Anzeigen rechnen.

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Die unbeteiligte Bevölkerung müsse mit Einschränkungen und Kontrollen im öffentlichen Raum rechnen. Polizei und Behörden würden dafür um Verständnis bitten.

Stadt lehnte Gesuch ab

Das Solothurner Stadtpräsidium hatte eine Kundgebung des Vereins «Stiller Protest», der bereits in verschiedenen Schweizer Orten Demonstrationen gegen die Corona-Massnahmen organisierte, am nächsten Samstag nicht bewilligt. Die Beschwerdekommission der Stadt lehnte eine Beschwerde dagegen ab.

Zuletzt demonstrierten am vergangenen Samstag zwischen 4000 und 5000 Massnahmen-Gegner:innen in Neuenburg. Die meisten trugen keine Masken. Die Behörden hatten die Kundgebung des Vereins «Stiller Protest», anders als in Solothurn, bewilligt. (aeg/sda)

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57 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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Clife
25.05.2021 17:37registriert Juni 2018
Verstehe die Demonstranten nicht. Es wird schrittweise geöffnet, ein Plan veröffentlicht und man ist nicht zufrieden. Schoggli und Weggli Leute halt
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R10
25.05.2021 18:02registriert Juli 2016
Gerade las ich im Blick dass ausser der 4er Regel am Restaurant-Tisch und die Massnahmen bezüglich der Grossveranstaltungen so ziemlich die meisten im Alltag wirklich spürbaren Regeln aufgehoben werden sollen. Nun lese ich hier diese Schlagzeile. Den Demonstranten geht es einfach nur ums Querulieren. Ihnen ist die ständige Aufmerksamkeit in den Kopf gestiegen und in der normalen Gesellschaft wird der harte Kern vermutlich eh nicht mehr gross Anschluss haben. Sie werden zahlenmässig ja auch immer weniger da offensichtlich nur noch die Hardcore-Quatschköpfe zusammenfinden. Lächerlich.
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Kaoro
25.05.2021 18:06registriert April 2018
Unbegreiflich. Die Massnahmen werden immer weniger, aber selbst das ist diesen Leuten zu wenig.
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