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Polizei bereitet sich mit Grossaufgebot auf Corona-Demo in Solothurn vor



Ein Mann mit einer grossen Attrappe einer Impfspritze demonstriert gegen die Corona-Schutzmassnahmen des Bundes und wird von Polizisten ueberwacht, am Samstag, 19. Dezember 2020, auf dem Bundesplatz in Bern. (KEYSTONE/Anthony Anex)

Die Solothurner Polizei will wie hier in Bern eine Demonstration verhindern. Bild: keystone

Die Kantonspolizei Solothurn bereitet sich auf eine mögliche unbewilligte Demonstration gegen die Corona-Massnahmen in der Stadt Solothurn am kommenden Samstag vor. Man werde mit einem Grossaufgebot im Einsatz stehen, um eine Kundgebung zu verhindern.

Dabei erhalte man Unterstützung von Einsatzkräften des Polizeikonkordates Nordwestschweiz, teilte die Kantonspolizei am Dienstag mit. Obwohl die Demonstration nicht bewilligt sei, seien verschiedene Aufrufe zur Teilnahme im Umlauf. Auch eine Gegenveranstaltung sei angekündigt worden.

Die politischen Behörden hätten der Polizei den Auftrag erteilt, eine unbewilligte Kundgebung zu verhindern und die Rechtsordnung durchzusetzen. Zudem solle die Polizei die Sicherheit der Solothurner Bevölkerung gewährleisten.

«Auf Teilnahme verzichten»

Personen, die trotz der fehlenden Bewilligung an einer Demonstration teilnehmen wollen, ruft die Kantonspolizei auf, darauf zu verzichten. Wer dennoch teilnehme, müsse mit polizeirechtlichen Massnahmen wie Fernhaltungen oder Wegweisungen sowie je nach Situation mit strafrechtlichen Konsequenzen wie Bussen oder Anzeigen rechnen.

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Die unbeteiligte Bevölkerung müsse mit Einschränkungen und Kontrollen im öffentlichen Raum rechnen. Polizei und Behörden würden dafür um Verständnis bitten.

Stadt lehnte Gesuch ab

Das Solothurner Stadtpräsidium hatte eine Kundgebung des Vereins «Stiller Protest», der bereits in verschiedenen Schweizer Orten Demonstrationen gegen die Corona-Massnahmen organisierte, am nächsten Samstag nicht bewilligt. Die Beschwerdekommission der Stadt lehnte eine Beschwerde dagegen ab.

Zuletzt demonstrierten am vergangenen Samstag zwischen 4000 und 5000 Massnahmen-Gegner:innen in Neuenburg. Die meisten trugen keine Masken. Die Behörden hatten die Kundgebung des Vereins «Stiller Protest», anders als in Solothurn, bewilligt. (aeg/sda)

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