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Öffentliche Hearings: Volk darf SP-Kandidatinnen befragen

Wer SP-Bundesrätin werden will, soll sich zuerst beim Volk präsentieren

Die SP verlangt von ihren Bundesratskandidatinnen, dass sie sich zuerst bei der Bevölkerung präsentieren. Erst dann entscheidet die Fraktion, wer offiziell nominiert wird.
13.11.2022, 17:3214.11.2022, 14:39
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Die Diskussion um die Nachfolge von SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga ist im vollen Gang. Drei Frauen und ein Mann sagten zu, für eine allfällige Kandidatur bereitstehen zu wollen – und das, bevor überhaupt klar ist, welche Kriterien die SP-Bundeshausfraktion überhaupt für die Kandidaturen aufstellen wird.

Die Vermutung liegt derzeit nahe, dass es zum sogenannten «Frauenticket» kommt und die SP damit dem Parlament nur zwei Frauen zur Bundesratswahl vorschlägt. Entscheiden wird das aber die Fraktion erst am kommenden Freitag – sie dürfte aber den Vorschlag der Parteileitung bestätigen, nachdem am Freitag der SP-Parteirat sich bereits fürs Frauenticket ausgesprochen hatte.

Bundesraetin Simonetta Sommaruga posiert fuer Selfies mit den Bewohnern waehrend der Bundesratsreise in Schaffhausen, am Donnerstag, 30. Juni 2022. (KEYSTONE/Ennio Leanza)
Bundesrätin Sommaruga während der diesjährigen Bundesratsreise in Schaffhausen.Bild: keystone

Wer dann noch die nächste sozialdemokratische Bundesrätin werden will, wird ihre Kandidatur bis am 21. November um 12 Uhr eingereicht haben und sich danach sehr viel Zeit nehmen müssen. Die SP verlangt von ihren Kandidatinnen, dass sie sich in zahlreichen Hearings kritischen Fragen stellen.

Solche Anhörungen werden nicht nur von anderen Parteien durchgeführt, sondern auch öffentlich beim Volk stattfinden. «Die Kandidierenden werden sich in vier öffentlichen Hearings den Fragen der Parteimitglieder und insbesondere der Bevölkerung stellen müssen», sagt SP-Mediensprecher Nicolas Haesler.

Idee ist nicht neu

Kritisch zuhören wird nicht nur das Volk, sondern auch die parteiinterne Findungskommission. Sie wird die Auftritte der Kandidatinnen mitverfolgen, um sich ein Bild betreffend der Bundesratseignung machen zu können. Durchgeführt werden sie zwischen dem 21. und 24. November in den Städten Luzern, Lausanne, Zürich und Liestal BL. Moderiert werden die Anlässe zwar von Parteimitgliedern, etwa von David Roth oder Jacqueline Badran. SP-Sprecher betont aber, dass auch Nicht-Parteimitglieder bei den Hearings dabei sein dürfen.

Neu ist die Idee mit den Volks-Hearings nicht. Die SP hatte die Idee bei der FDP abgeschaut, die ihre Bundesratskandidierenden 2017 auf eine «Roadshow» schickte. Der Politologe Georg Lutz sagte damals gegenüber SRF: «Die Bundesversammlung wird sich kaum von diesen öffentlichen Hearings beeinflussen lassen.»

Im Fall der SP-Kandidierenden wird das aber nicht notwendig sein: Sie werden in erster Linie den Parteirat, bestehend aus Vertretungen der Kantonalparteien, von sich überzeugen müssen. Diese werden am 25. November der Fraktion eine Empfehlung abgeben, bevor diese über das definitive Ticket entscheidet.

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32 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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Lil-Lil
13.11.2022 18:39registriert Februar 2021
Die Hearings vor dem Volk finde ich sehr gut. Echte Chancengleichheit für alle, die Kandidieren wollen. Aber ob das einen Einfluss auf die definitive Zusammenstellung des Tickets hat? Ich hoffe es.
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Andi Weibel
13.11.2022 17:55registriert März 2018
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