Schweiz
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Bauarbeiter Thiago Castro wartet am Steuer seines Kippers auf eine Ladung Bruchbeton, auf der Baustelle des Weyermannshaus Viadukts auf der Autobahn A12 am Mittwoch, 21. Juli 2010 in Bern. Die Autobahn Stadttangente Bern wird bis ins Jahr 2012 mit grossen Aufwand fuer 400 Millionen Franken gesamterneuert. (KEYSTONE/Alessandro della Valle)

Baustelle auf der A12 bei Bern (Archivbild 2010). Bild: KEYSTONE

Der Ständerat hat 13'807'000'000 Franken für Autobahnen bewilligt – das musst du wissen

Das Nationalstrassennetz soll ausgebaut werden und es braucht Geld für Unterhalt und Betrieb. Der Nationalrat hatte sich im März grosszügig gezeigt und den Vorschlag des Bundesrates um 1.5 Milliarden Franken erhöht. Der Ständerat folgte ihm nun weitgehend – mit unseren Grafiken behältst du die Übersicht.



Wofür wird das Geld gebraucht?

Der Ständerät hat sich am Donnerstagvormittag über die Weiterentwicklung des Nationalstrassennetzes sowie den Betrieb des bestehenden Netzes für die Jahre 2020-2023 gebeugt. In der Frühlingssession hatte der Nationalrat dafür Ausgaben von rund 13.8 Milliarden Franken bewilligt. Für diese Summe sprach sich nun auch die kleine Kammer aus.

Der grössere Teil dieser Ausgaben, rund 8.2 Milliarden, sind für den Betrieb, Unterhalt und Anpassungen des bestehenden Nationalstrassennetzes vorgesehen. Hier folgte der Nationalrat dem bundesrätlichen Antrag – und sagte mit 186 Stimmen ohne Gegenstimme deutlich Ja. Lediglich vier Grüne enthielten sich der Stimme.

Umstrittener ist das Geld, welches für den sogenannten Ausbauschritt 2019 gebraucht wird. Er beträgt 5.651 Milliarden Franken, wovon 300 Millionen Franken für die Planung von noch nicht beschlossenen Projekten vorgesehen sind.

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Inkl. 2.083 Milliarden Verpflichtungskredit für zweite Gotthardröhre.

Wo wird das Autobahnnetz ausgebaut?

In den Ausbauschritt 2019 hat der Nationalrat im März sechs Projekte aufgenommen, denen jetzt auch der Ständerat zugestimmt hat. Das grösste ist mit 2.083 Milliarden die zweite Gotthardröhre. Hier fiel der Grundsatzentscheid 2016 in einer Volksabstimmung. Mit dem Ausbauschritt 2019 wird lediglich der so genannte Verpflichtungskredit bewilligt. Daneben übernahmen National- und Ständerat die vom Bundesrat vorgeschlagenen Projekte Bypass Luzern, Kapazitätserweiterung Crissier VD und die Umfahrung von Le Locle NE.

Anders am vom Bundesrat vorgeschlagen hatte der Nationalrat die Umfahrungen von Näfels GL und La-Chaux-de-Fonds NE vorgezogen. Diese Entscheidung bestätigte der Ständerat. Der Bundesrat wollte sie erst zu einem späteren Zeitpunkt angehen. Auch beim Agglomerationsverkehr, der nicht Teil des Nationalstrassennetzes ist, wollen National- und Ständerat mehr Geld ausgeben als vom Bundesrat vorgeschlagen

Bild

Während der Frühlingsession nahm eine Mitte-Rechts-Mehrheit des Nationalrats drei weitere Projekte in den Planungshorizont auf: die Lückenschliessung der Zürcher Oberland-Autobahn, die Bodensee-Thurtal-Strasse im Thurgau und der Muggenbergtunnel in Basel-Landschaft. Diese Entscheidung sorgte nicht nur bei Rot-Grün, sondern auch darüber hinaus für Kopfschütteln.

Das Problem: Die Planung der drei genannten Projekte ist noch nicht genügend fortgeschritten, dass deren Kosten seriös eingeschätzt werden könnten. Hastig musste die zuständige Verkehrskommission eine Lösung finden. Bei der zweiten Debatte in der Frühlingssession entschied sich das Parlament dann, die drei Projekte zwar im verabschiedeten Bundesbeschluss zu lassen – eine rückwirkende Streichung hätte gegen das Parlamentsrecht verstossen . Über ihre konkrete Finanzierung soll aber erst zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werden.

Der Ständerat hingegen liess sich nicht auf diesen Trick der grossen Kammer ein. Er lehnte die drei Projekte ab und strich sie wieder aus der Vorlage. In der Debatte sprach Ständerat Claude Janiak (SP/BL) von «Hüftschüssen» und mahnte den Nationalrat, die Abläufe einzuhalten. Sonst sei die Genehmigung willkürlich.

Wie geht es jetzt weiter?

Der Beschluss des Ständerats weicht aufgrund der Streichung der Zürcher Oberland-Autobahn, der Bodensee-Thurtal-Strasse und des Muggenbergtunn von demjenigen des Nationalrats ab. Das Geschäft geht jetzt zurück in den Nationalrat, der sich am übernächsten Mittwoch 19. Juli erneut mit dem Geschäft befasst. Sollte sich der Nationalrat nicht der ständerätlichen Vorlage anschliessen, kommt es zum Differenzbereinigungsverfahren. Sollten sich die Räte auch dabei keine gemeinsame Vorlage verabschieden, kommt die Einigungskonferenz der beiden Räte am Zug. Die Chancen, dass der Nationalrat auf weitere «Hüftschüsse» verzichtet und sich der ständerätlichen Lösung anschliesst, dürften jedoch gut stehen.

Und wo soll in Zukunft noch ausgebaut werden?

Die mit dem Ausbauschritt 2019 geplanten Investitionen ins Autobahnnetz sind Teil einer längerfristigen Planung des Bundesrates. Mit dem regelmässig aktualisierten «Strategischen Entwicklungsprogramm Nationalstrassen» (STEP) will er mit gezielten Kapazitätenserweiterungen «die Funktionsfähigkeit des Nationalstrassennetzes» aufrecht erhalten. Das 2018 vom Bundesrat verabschiedete, aktuelle STEP sieht Investitionen von insgesamt 29.8 Milliarden Franken vor. Davon sollen bis 2030 16 Vorhaben in der Gesamthöhe von 14.8 Milliarden Franken in Angriff genommen werden. Welche das sind, zeigt die folgende Karte.

Bild

So viel Kosten die einzelnen Projekte (in Mio. CHF)

  1. Perly – Bernex (GE) : 694 Mio.
  2. Bernex – Genf Flughafen (GE): 694 Mio.
  3. Le Vengeron - Coppet (GE / VD) : 600 Mio.
  4. Coppet - Nyon (GE /VD): 300 Mio.
  5. Villars-Ste-Croix – Cossonay (VD): 113 Mio.
  6. Wankdorf – Muri (BE): 1'672 Mio.
  7. Wankdorf – Schönbühl (BE): 250 Mio.
  8. Schönbühl – Kirchberg (BE) :219 Mio.
  9. Aarau Ost – Birrfeld (AG): 372 Mio.
  10. Westumfahrung Zürich (ZH): 124 Mio.
  11. Zürich Nord – Zürich Flughafen (ZH): 22 Mio.
  12. Umfahrung Winterthur (ZH): 418 Mio.
  13. Kreuzbleiche – Neudorf (SG): 1'144 Mio.
  14. Rheintunnel Basel (BS / BL): 1'700 Mio.
  15. Hagnau – Augst (BL): 491 Mio.
  16. Zweite Röhre Fäsenstaubtunnel (SH): 388 Mio.

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102Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Maragia 06.06.2019 23:44
    Highlight Highlight Wenn endlich die Geschäfte/Arbeitgeber aufs Land gehen würden, gäbe es evtl. auch wenig Pendler. Aber dann sind die "Städtler" wieder unzufrieden, dass sie nicht jeden Laden/Kino/Bar vor der Haustüre haben. Darum massiert sich ja alles in der Innenstadt und darum kommen auch Alle per Öv/Auto in die Innenstadt....
  • NikolaiZH 06.06.2019 20:05
    Highlight Highlight die verkehrsnetze sind am kollabieren und aktuell braucht es mind 130mia für je zug und auto damit es 2030 überhaupt funktionieren kann, aber die regierende probieren einelne kleine stein in einen fundament einzubauen wo überall auseinander fällt....
  • Evan 06.06.2019 19:38
    Highlight Highlight Mich würde mal eine detaillierte Analyse interessieren, die untersucht, wie das Preis-Leistungs-Verhältnis zwischen diesen Strasseninvestitionen und den Schieneninvestitionen aussehen.
  • Blaubar 06.06.2019 12:27
    Highlight Highlight „Kapazitätserweiterung“. Ich bin mir sicher, dass damit der Stau weniger wird. Ironie off.
    • Fandall 06.06.2019 14:39
      Highlight Highlight Genau dieselbe Logik wie bei der Bahn
  • Grohenloh 06.06.2019 10:15
    Highlight Highlight Das ist irgendwie eine komische Diskussion hier.

    Es ist doch unabhängig von rechts/links logisch, dass je mehr Menschen in der Schweiz leben, die Infrastruktur desto besser sein muss.

    Die Einwanderung UND die sich stetig vergrössernden Bedürfnisse der in der CH lebenden Menschen UND das Wirtschaftswachstum verursachen das Bedürfnis nach aufwendigerer Infrastruktur.
    • atomschlaf 06.06.2019 17:57
      Highlight Highlight @Grohenloh: Was Du schreibst ist logisch nachvollziehbar und eigentlich selbstverständlich.
      Leider will man dies auf der linken und grünen Seite des politischen Spektrums nicht wahrhaben.
    • Bav 06.06.2019 18:43
      Highlight Highlight @atomschlaf bei der Bahn haben Sie noch gegen einen Ausbau der Infrastruktur geschrieben... Was hier so verständlich ist, haben sie dort als Grössenwahn beschrieben.
    • atomschlaf 06.06.2019 22:24
      Highlight Highlight @Bav: Ich kann den Unterschied gerne erklären:
      Die Bau-, Unterhalts- und Betriebskosten des Strassennetzes werden vollumfänglich durch die Nutzer gedeckt.
      Der ÖV hat dagegen einen Kostendeckungsgrad von unter 50 Prozent, d.h. jeder Ausbau belastet die Allgemeinheit zusätzlich.
  • andrew1 06.06.2019 09:45
    Highlight Highlight Sollte noch viel mehr viel schneller ausgebaut werden.
  • De Flip 06.06.2019 09:42
    Highlight Highlight Ein gut Ausgebautes Verkehrsnetz ist absolut zu befürworten. Aber hier gehört alles dazu. Schienen, Autobahnen, Strassen und Fahrradwege. Häufig wird leider von einer oder der anderen politischen Seite ein Schwerpunkt auf einzelne Punkte gelegt.
  • Donald 06.06.2019 09:19
    Highlight Highlight Gut. A1 komplett auf mindestens 6 Spuren, fehlt noch...
    • Alnothur 06.06.2019 11:03
      Highlight Highlight Hoffentlich nicht.
    • Globidobi 06.06.2019 16:05
      Highlight Highlight 6 Spuren, was bringt dir das? Somit musst du 5 Kilometer vorher beginnen, auf die rechte Spur zu kommen, da Herr und Frau Schweizer den Reissverschluss nicht kennen und meinen, wenn ein Auto vor mir ist, komme ich 30 Minuten später an.
  • Turicum04 06.06.2019 09:00
    Highlight Highlight Dieses Geld sollte der Bund sinnvoller einsetzen! Ich denke an eine humane Flüchtlingspolitik ("Schweiz für alle").
    • Grohenloh 06.06.2019 10:11
      Highlight Highlight 🤣

      Mehr Menschen aber nicht mehr Infrastruktur.

      Ein Logiker!!!
    • andrew1 06.06.2019 10:20
      Highlight Highlight Man sollte auch geld für die schweizer ausgeben schliesslich zahlen wir auch die steuern. Wenn viel geld für fremde ausgegeben wird aber gleichzeitig milliardenlücken in der ahv sind und die strassen ungenügend ausgebaut sind stösdt das so manchem sauer auf( z.b osthilfemilliarden)
    • Fichtenknick 06.06.2019 11:40
      Highlight Highlight Wir sind eines der reichsten Länder der Welt. Wir können beides. Niemand zahlt GERNE Steuern, aber wenn ich mir unser Land so anschaue, habe ich nicht das Gefühl, dass die Gelder unsinnig eingesetzt werden.
  • Score 06.06.2019 08:41
    Highlight Highlight Es ist sicherlich zu begrüssen das weiterhin viel Geld in ÖV und Strassennetz investiert wird. ABER man muss endlich Politisch dafür sorgen dass die ewige Pendlerei aufhört! Man muss anreize schaffen dass Firmen wieder dezentralisieren und nicht einen grossen Hauptsitz in der Stadt haben wo alle hinmüssen, sondern verschiedene Locations. Man muss dafür sorgen dass es sich wieder lohnt in der nähe des Arbeitsortes zu wohnen. Denn DAS ist das Hauptproblem der ÖV wie auch des Strassennetzes. Ausserhalb der Stosszeiten ist das Netz ja absolut genügend ausgebaut...
    • KOHL 06.06.2019 10:42
      Highlight Highlight Word!
  • Posersalami 06.06.2019 07:28
    Highlight Highlight Wir man noch ernsthaft ein Projekt sie den Bypass Luzern bauen kann, ist mir ein Rätsel. Ein neuer Autobahnanschluss mitten in der City wird doch dort einfach noch mehr Autos in die Stadt spühlen! Dazu die Zerstören eines ganzen Quartieres für einen Autobahnzubringer! Wozu? Ich dachte wir haben 2019 und nicht 1960?

    Aber kein Geld zur Verfügung damit Luzern mal ein angemessenes S Bahnsystem erhält! Keine Idee, wie man die Touristenbusse aus der Stadt fernhält. Unglaublich

    • Froggr 06.06.2019 08:23
      Highlight Highlight Der Bypass muss kommen. Der Stau rund um Luzern ist nicht auszuhalten.
    • MeinAluhutBrennt 06.06.2019 08:28
      Highlight Highlight Luzern ist DIE Autostadt!
    • The Count 06.06.2019 08:48
      Highlight Highlight Posersalami, schon mal mit dem ÖV zwischen 16:30 und 18:30 Uhr vom Bundesplatz zum Schlossberg unterwegs gewesen? Unbedingt mal machen...

      Ernsthaft, der Bypass ist leider unumgänglich, deine angesprochenen Probleme finde ich auch nicht toll aber mit dieser pseudolinken Regierung liegt nicht mehr drin.
      S Bahn Ausbau: Tiefbahnhof abwarten
    Weitere Antworten anzeigen
  • KeineSchlafmützeBeimFahren 06.06.2019 07:07
    Highlight Highlight Ich bin passionierter Autofahrer, vorher jahrelang ÖV-Fahrer. Unser gesamtes Verkehrssystem ist überlastet, und dies aus mehreren Gründen: zu viele Pendler, zu weite Pendelstrecken, schlechte Autofahrer (die den flüssigen Verkehr blockieren), sehr gut ausgebautes Strassen- und Bahnnetz.
    Die Autobahnen müssen auch unterhalten und ausgebaut werden, weil schlicht die Nachfrage hoch ist. Deswegen finde ich es dann sehr romantisch und naiv, wenn Klimaprotestierende meinen, man müsse gar nichts mehr in Strassen investieren.
    • WID 06.06.2019 07:34
      Highlight Highlight @KeineSchlafmützeBeimFahren: In welcher Welt sollen Deine Kinder Leben?
    • Posersalami 06.06.2019 07:34
      Highlight Highlight Ein paar km neue Autobahn führen aber dazu, dass an anderen stellen die Überlastung grösser wird.

      Kurz darüber nachdenken und schon wird klar, das unsere Probleme nicht mit mehr Strassen gelöst werden können.
    • Caturix 06.06.2019 07:50
      Highlight Highlight Ja immer mehr Ausbauen, am besten auf je vier Spuren. Und siehe da es gibt wieder Stau und hat dafür noch mehr Schweiz zerstört.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Sport wie früehner 06.06.2019 06:32
    Highlight Highlight Watson so:
    Politik entscheidet sich für Streckenausbau der Bahn über CHF 12,89 Mrd

    Politik entscheidet sich für Autobahnausbau über CHF 13'807'000'000

    Die Rollen sind wohl klar Pro Zug bezogen😃😂
    • Toerpe Zwerg 06.06.2019 07:27
      Highlight Highlight "Der grössere Teil dieser Ausgaben, rund 8.2 Milliarden, sind für den Betrieb, Unterhalt und Anpassungen des bestehenden Nationalstrassennetzes vorgesehen."

      Und jetzt?
    • Sport wie früehner 06.06.2019 07:50
      Highlight Highlight Vielleicht ist es Dir entgangen aber meine Aussage bezog sich lediglich auf den Vergleich der amüsant, unterschiedlich dargestellten Titeln und mit ging keinem Wort au den Inhalt der beiden Texte ein.

      @KeineSchlafmützeBeimFahren; schönes Votum!😊
    • Cadinental 06.06.2019 08:05
      Highlight Highlight @sport, habe genau das Gleiche gedacht, und glaub mir, es ist KEIN Zufall
    Weitere Antworten anzeigen
  • WID 06.06.2019 06:23
    Highlight Highlight Statt so massiv in die Verkehrsinfrastruktur zu investieren sollte besser in die Verkehrsreduktion investiert werden: z.B. Standortförderung auf dem Lande, Steuerliche Belastung von Pendlern oder Mobilitypricing an überlastetetn Stellen.
    • N. Y. P. 06.06.2019 07:38
      Highlight Highlight Steuerliche Belastung von
      Pendlern ?

      Ja, vermutlich pendelt Trudy Müller von Olten nach Zürich, weil Bahnfahren toll ist. Ansonsten kommt mir wirklich kein vernünftiger Grund in den Sinn, wieso man überhaupt pendelt.

      Hey Pendler, pendelt ihr, weil Bahnfahren morgens um 7 schön ist ? Geselligkeit und so ? Oder gibt es noch andere Gründe ?
    • tr3 06.06.2019 08:14
      Highlight Highlight Weil der gemeine Schweizer ums Verrecken sein Minihüüsli mit Minigärtli irgendwo im Mittelland-Siedlungsbrei braucht anstatt dort zu wohnen wo er arbeitet.
    • N. Y. P. 06.06.2019 08:34
      Highlight Highlight @tr3

      Soll er in der City bauen ?

      Am Bellevue ?

      Oder er könnte sich zumindest eine Mietwohnung suchen in der City. Das wäre die Lösung. Alle wohnen in der City. Problem gelöst.

      Guter Input, @tr3. Alle wohnen dort, wo sie arbeiten. ;-)
    Weitere Antworten anzeigen
  • Schneider Alex 06.06.2019 06:15
    Highlight Highlight Folge der masslosen Zuwanderung

    Auf unseren Autobahnen droht der Kollaps. Darum
    will der Nationalrat 14,8Milliarden Franken
    ins Nationalstrassennetz investieren. Diese enorme
    Investition ist die Quittung für die Personenfreizügigkeit
    mit ihrer ungehinderten Zuwanderung und
    dem entsprechenden Mobilitätswachstum. Offenbar
    braucht es noch mehr Staustunden, bis die Hintersten
    und Letzten begriffen haben, dass die Zuwanderung
    mit der Begrenzungs-Initiative endlich reduziert werden
    muss.
    • sunshineZH 06.06.2019 07:18
      Highlight Highlight Sag doch bei Watson so etwas nicht 😉
    • Walter Sahli 06.06.2019 07:21
      Highlight Highlight Der Hauptgrund für die grosse Strassenauslastung ist nicht die Zuwanderung, sondern unser Wohlstand. Vor 40 Jahren hatte eine Familie höchstens ein Auto, heute sind's mindestens zwei, gerne auch drei.
    • Ironiker 06.06.2019 07:30
      Highlight Highlight Ich pendle seit 20 Jahren mit dem Auto - ja ich weiss...

      Vor 20 Jahren gab es nie Stau. Irgendwann staute es auf gewissen Streckenabschnitten. Also startete ich etwas früher und alles war gut.

      Das wiederholte sich alle paar Jahre wieder. Aktuell habe ich nur stockenden Kolonenverkehr, wenn ich um 6 Uhr losfahre. Früher war ich um diese Zeit ALLEINE auf der Autobahn!

      Ich anerkenne, dass uns die Zuwanderung Wirtschaftswachstum und Wohlstand bringt, man muss aber auch ehrlich genug sein und sagen, dass es auch viele Probleme mitbringt - vor allem in der vom Platz her beschränkten Schweiz!
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