Schweiz
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bild: screenshot facebook svp

Eritreischer Medienbund reicht Strafanzeige gegen Wahlvideo von SVP ein

YouTube hatte ein Wahlvideo der Zürcher SVP zuvor als Hassrede qualifiziert und gesperrt. Nun reicht der eritreische Medienbund Strafanzeige ein.



Der Eritreische Medienbund Schweiz hat bei der Staatsanwaltschaft Zürich Strafanzeige gegen die SVP eingereicht. Dies wegen eines Wahlkampf-Videos.

Im auf Facebook und YouTube verbreiteten Video verwende die SVP eine Symbolik, die Angst und Hass schüre und zur Diskriminierung von Personen aus Eritrea aufrufe, sagt Sprecher Yonas Gebrehiwet zu watson. «Immer vor den Wahlen hetzt die SVP mit rassistischen Sprüchen und Videos. Wir wollen jetzt ein Zeichen setzen und zeigen: So geht es nicht.»

Das Wahl-Video ist unterlegt mit dramatischer Musik, Zeitungsausschnitten über Straftaten, die eritreischen Staatsangehörigen zugeschrieben werden, dann die Aussage: «Sie sind keine echten Flüchtlinge.» Diese Zeitungsartikel seien Einzelfälle, sagt Gebrehiwet. «Einzelfälle an eine Ethnie zu binden, hat einen Namen: Rassismus

YouTube hatte das Video Anfang Oktober gesperrt, weil es den Richtlinien gegen Hassrede widerspreche. «Die Plattform hat das Video ja nicht umsonst gesperrt», kommentiert Gebrehiwet. Die SVP spricht von «Zensur» und will sich dagegen wehren.

(kün)

SVP-Abstimmungsplakate

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73Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Pastaboy 15.10.2019 23:50
    Highlight Highlight Da sind wir wieder beim Streitthema , sind Militärdienstverweigerer Flüchtlinge, sind Leute die sozusagen mit dem Boot in Europäischen Gewässer geschleppt werden Flüchtlinge? Warum ist jemand ein Rassist, wenn er diese Leute nicht hier haben will? Wie weit wird die Meinungsfreiheit eingeschränkt? Man kann Jahre diskutieren. Fazit jede Seite dreht das ganze wie es für sich stimmt und solche haben wir zu tausende. Wenn all die Leute sich Gedanken um reelle Lösungen machen würden,das währe ein grosser Schritt in der Flüchtlingshilfe.
  • Pisti 15.10.2019 19:51
    Highlight Highlight Rassismus ernsthaft? Das Video, (man kann es auf Facebook sehen) stützt sich auf knallharte Fakten.
    • Ueli der Knecht 16.10.2019 14:22
      Highlight Highlight "Scheinflüchtling" ist nicht Fakt sondern eine Menschen verachtende Meinung, Pisti.

      "So zerstört das Eritreer-Asylchaos unsere Sicherheit" ist auch kein Fakt sondern einen Haufen von Lügen:

      "zerstört unsere Sicherheit"? → Falsch.

      "Eritreer-Asylchaos"? → Falsch.

      "Zahl der eritreeischen Sozialhilfebezüger innert 10 Jahren explodiert"? → Falsch. Eine Zahl explodiert nicht.

      "Sozialhilfequote von Eritreern im Asylbereich liegt bei 91.2%" → irreführend. Praktisch alle Asylsuchende sind auf Sozialhilfe angewiesen.

      "Sie sind keine echten Flüchtlinge" → Falsch.

      uvm.

      Keine Fakten. Nur Fakes.
  • Das Lächeln am Fusse der Leiter 15.10.2019 18:53
    Highlight Highlight Habe mir gerade das ganze Wahlkampfvideo der SVP angetan. Es ist so strunzblöd, das ich während dem Betrachten meine Gehirnzellen ploppen hörte wie Popcorn. Ich hoffe der senile Pate und seine völlig bescheuerte Entourage bleiben der Nachwelt mit diesem biireweiche Seich in Erinnerung. Doofer geht nicht. Dümmer ist nicht denkbar.
  • murrayB 15.10.2019 17:55
    Highlight Highlight Nun gut, dann sagen wir es halt so:

    Diejenigen Menschen aus Eritrea, welche nur vorläufig aufgenommen sind und eine Straftat begehen...
  • Gooner1886 15.10.2019 17:48
    Highlight Highlight ... und jetzt hetzen die Medien gegen die SVP. Das ist doch auch nicht besser.

    Sowas, oder ähnliches würde ich jetzt aus dem Mund eines SVPlers erwarten. Einfach zum fremdschämen dieser Haufen.
  • dasKorrektorat 15.10.2019 17:35
    Highlight Highlight Jetzt sind Fakten (in diesem Fall Polizeimeldungen und Statistiken vom BFS) schon "rassistisch" weil die abgebildete Realität gewissen Weltverbesserern nicht passt?
    • Ueli der Knecht 15.10.2019 19:21
      Highlight Highlight Das ist keine "abgebildete Realität", dasKorrektorat. Es ist ein Bild, bzw. Bilder, womit eine Geschichte erzählt wird, die nichts mit der Wahrheit zu tun hat. Genaugenommen ein Lügenmärchen.

      Jedes Bild hat eine Perspektive, und ist nur ein Ausschnitt. Jedes Bild erzählt die Geschichte, die uns der Produzent Glauben machen will.

      Hier zeigt die SVP ein Bild, wonach ALLE Eritreer Kriminelle, Betrüger und Wirtschaftsflüchtlinge sind.

      Das ist nicht nur faktisch vollkommen falsch sondern definitiv rassistisch. Und das gezeigte Bild hat mit Realität überhaupt nichts mehr zu tun.

      Beispiel:
      Benutzer Bild
  • Charlie B. 15.10.2019 16:59
    Highlight Highlight Straftaten? Wie einen Kaugummi geklaut?
  • El Vals del Obrero 15.10.2019 16:28
    Highlight Highlight Jede Wette, wenn Kim mal die Grenzen öffnen würde, würde die ganze Welt und insbesondere die SVP sich beeilen zu erklären, dass in Nordkorea doch alles super sei und es keine Fluchtgründe gäbe. Eigentlich wäre heutzutage die Drohung Flüchtlinge ausreisen zu lassen eine viel stärkere Drohung als Atombombentests.
    • Cédric Wermutstropfen 15.10.2019 20:31
      Highlight Highlight Es liegt eigentlich in der Verantwortung der Flüchtlinge, ihre Heimat zu verbessern und sicher nicht in unserer. Wenn wir Flüchtlinge in ihrer Heimat einsperren, entsteht Druck zu Veränderung, lassen wir sie kommen, dann ändert sich vor Ort nichts, dafür wird es bei uns schlimmer.
    • Ueli der Knecht 15.10.2019 22:03
      Highlight Highlight Artikel 13 der Menschenrechtscharta:

      "Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen"

      Aber die Rechtspöbler scheissen auf Menschenrechte. In deren feuchten Träumen ergötzen sie sich daran, wenn sie wehr- und hilflosen Menschen Unrecht antun können. Wie zB. "Flüchtlinge in ihrer Heimat einsperren". Das geilt die auf.

      Ich hoffe nur, Cédric hat keine Frau und Kinder. Die täten mir auf alle Fälle leid, bei diesen komisch-entarteten, Menschen verachtenden "pädagogischen" Ideologien.

      Mit Unrecht kann man kein Recht schaffen, Cédric, sondern nur noch mehr Unrecht.
  • cheko 15.10.2019 15:55
    Highlight Highlight Vor ein paar Tagen kam hierzu ein Artikel bei 20min.. Der Inhalt der Kommentare und die hohe Zustimmung auf Ausländerfeindliche Kommentare waren ekelhaft und zugleich erschreckend!
    • Genital Motors 15.10.2019 16:47
      Highlight Highlight Schnell zurück zum wohlig warmen watson ;-)
    • Beat_ 15.10.2019 17:23
      Highlight Highlight Seit ich 20min online meide, geht es mir viel besser. Diese Hetze dort war nicht mehr auszuhalten.
    • Genital Motors 15.10.2019 21:11
      Highlight Highlight Dieser Beitrag wurde gelöscht. Bitte beachte die Kommentarregeln.
  • zombie woof 15.10.2019 15:54
    Highlight Highlight Die SVP tut das was sie am besten kann, die unterste Schublade öffnen und Minderheiten mit Dreck bewerfen.
    • dasKorrektorat 15.10.2019 17:37
      Highlight Highlight Sie haben eigentlich nur BFS-Statistiken zitiert.
    • Duweisches 15.10.2019 20:59
      Highlight Highlight @dasKorrektorat stimmt, „Das sind keine echten Flüchtlinge!“ und „Eritreer-Asylchaos“ tönt stark nach BFS... 🤔
    • dasKorrektorat 16.10.2019 17:58
      Highlight Highlight @Duweisches: Ja gell der SVP ist es als einzige Partei verboten ihre Wahlslogans zuzuspitzen. Das dürfen nur die anderen. ;)

      Nochmals: Die zitierten Zahlen kommen vom BFS, die aufgezählten Straftaten von Polizeimeldungen.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Count Suduku 15.10.2019 15:45
    Highlight Highlight Wo gibt es das video zu sehen? will mir meine eigene Meinung bilden.
  • Älplermagrönli mit Öpfelmues 15.10.2019 15:44
    Highlight Highlight "Sie sind keine echten Flüchtlinge"

    Nun ja, da kann man auch nicht viel entgegenzubringen. Klar, das Video ist etwas zu krass und es warden wohl nicht nur Eritreer sein, die "keine echten Flüchtlinge" sind. Aber im Kern stimme ich der Aussage schon zu aber etwas anders. Das ganze Asylwesen in Europa versinkt im Chaos, Flüchtlinge werden herumgeschoben, weil kein Land sie mehr will. Das ist kein gutes Asylwesen. Vielleicht würde es helfen, diejenigen jetzt zurückzuführen welche aus Ländern kommen, in denen kein Krieg mehr herrscht.
    • Switch_on 15.10.2019 15:57
    • *klippklapp* 15.10.2019 16:01
      Highlight Highlight Oder - nur so als Idee - wie wäre es, dass man, bevor man

      MENSCHEN

      dafür bezahlen lässt, dass die europäischen Länder nicht gewillt und nicht im Stande sind ein gerechtes Asylwesen zu haben, sich nicht für das zurückführen (ein sehr schöner Begriff für etwas sehr brutales) der

      MENSCHEN

      einsetzt und so den Rassisten eigentlich immer auf halber Linie zustimmt, sondern politischen Druck zur Neugestaltung des Systems aufsetzt!
    • Ueli der Knecht 15.10.2019 19:26
      Highlight Highlight "Nach Art. 10 Abs. 2 EMRK darf die Meinungsäusserungsfreiheit Schranken
      unterworfen werden"...
      https://www.ekr.admin.ch/pdf/niggli_fiolka_261bis_kurz_de0bc1.pdf

      Lies!
    Weitere Antworten anzeigen
  • Special K 15.10.2019 15:40
    Highlight Highlight Richtig so. Diese SVP-Hetze muss ein Ende haben.
  • leykon 15.10.2019 14:54
    Highlight Highlight «Einzelfälle an eine Ethnie zu binden, hat einen Namen: Rassismus.»
    Mehr gibt es dazu eigentlich nicht zu sagen!
  • TomC 15.10.2019 13:59
    Highlight Highlight Gut gemacht! Wir müssen Zeichen setzten gegen Rassismus uns SVP! Dank!
  • Chrigi-B 15.10.2019 13:56
    Highlight Highlight "Sie sind keine echten Flüchtlinge"

    Dies ist juristisch gesehen absolut korrekt für einen Grossteil der Leute.

    Zum Rest: Typisch SVP halt...
    • neuschneewanderer 15.10.2019 16:02
      Highlight Highlight Ihre Aussage ist juristisch gesehen absolut falsch. Eritrea hat im laufenden Jahr eine Anerkennungsquote von 68.3%. Mehr als zwei Drittel der eritreischen Gesuchssteller erhalten also Asyl.
    • Nilda84 15.10.2019 16:59
      Highlight Highlight @chrigi, ja juristisch gesehen sind es keine, da die Schweiz die Fahnenflucht nicht als Asylgrund anerkennt.
      Moralisch gesehen sind sie es doch - denn ich glaube bei diesem Militärdienst den sie leisten müssen, würde die halbe Schweizer Armee Fahnenflucht begehen. 🤔
    • Ueli der Knecht 15.10.2019 19:30
      Highlight Highlight Rassendiskriminierung im Sinne von Art. 261bis StGB - Eine Übersicht:
      https://www.ekr.admin.ch/pdf/niggli_fiolka_261bis_kurz_de0bc1.pdf

      Bevor du nochmals deinen Mund mit "juristisch korrekt" vollnimmst, Chrigi-B, lies erst mal, was Rassendiskriminierung im Sinne des schweizer Strafrechts ist!
    Weitere Antworten anzeigen
  • reaper54 15.10.2019 13:54
    Highlight Highlight Gibt aber ziemlich viele “Einzelfälle” aus Eritrea...
    Das Land verweigert eine Zusammenarbeit mit der Schweiz. Zudem Haben die Eritreer nachweislich die Prozentual höchste Sozialhilfequote.

    Lustigerweise ist der Asylgrund der meisten Eritreer auch in der Schweiz eine Straftat. Nämlich; Wehrdienstverweigerung...
    • MarGo 15.10.2019 15:22
      Highlight Highlight Bei z.T. jahrzehntelangem Militärdienst, der eher staatlicher Zwangsarbeit gleicht, wo 15-jährige Mädchen und Jungs eingezogen werden, oder aber auch ü50er ein zweites Mal eingezogen werden, kann man das wohl kaum mit der Schweizer Situation vergleichen.... würdest du wissen, wenn du dich informieren und nicht den Populisten erliegen würdest...
    • El Vals del Obrero 15.10.2019 15:24
      Highlight Highlight Du weisst schon, dass der Militärdienst in Eritrea ein klein wenig anders ist als in der Schweiz?
    • Älplermagrönli mit Öpfelmues 15.10.2019 15:46
      Highlight Highlight Es gibt in der Tat "viele Einzelfälle". Zu viele, da stimme ich zu. Wenn man aber den Flüchtlingen vielleicht eine Beschäftigung oder Arbeit anbieten würde, dann könnte das meiner Meinung nach ziemlich schnell verhindert werden.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Bruuslii 15.10.2019 13:54
    Highlight Highlight ich hatte die frage zuvor schon in einer anderen diskussion gestellt. hier passt sie noch besser:

    ist es eigentlich rassistisch, wenn man alle svp'ler in einen topf wirft?
    • Der Typ 15.10.2019 15:07
      Highlight Highlight Nein, da man freiwillig der SVP beitritt. Die Gesinnung ist ja klar und jeder sieht was dort abgeht. Sich dann dieser Partei anschliessen folgt auf freiwilliger Basis.
    • Werner Wutmensch 15.10.2019 15:13
      Highlight Highlight Ich habe die Frage zuvor noch nie gestellt, aber hier passt sie am besten:

      Ist die SVP-Parteizugehörigkeit ein biologisches Merkmal oder eine ethnische/religiöse Zugehörigekit?
    • Oigen 15.10.2019 15:23
      Highlight Highlight Sind svpler eine eigene rasse?
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