Der Eritreische Medienbund Schweiz hat bei der Staatsanwaltschaft Zürich Strafanzeige gegen die SVP eingereicht. Dies wegen eines Wahlkampf-Videos.
Im auf Facebook und YouTube verbreiteten Video verwende die SVP eine Symbolik, die Angst und Hass schüre und zur Diskriminierung von Personen aus Eritrea aufrufe, sagt Sprecher Yonas Gebrehiwet zu watson. «Immer vor den Wahlen hetzt die SVP mit rassistischen Sprüchen und Videos. Wir wollen jetzt ein Zeichen setzen und zeigen: So geht es nicht.»
Das Wahl-Video ist unterlegt mit dramatischer Musik, Zeitungsausschnitten über Straftaten, die eritreischen Staatsangehörigen zugeschrieben werden, dann die Aussage: «Sie sind keine echten Flüchtlinge.» Diese Zeitungsartikel seien Einzelfälle, sagt Gebrehiwet. «Einzelfälle an eine Ethnie zu binden, hat einen Namen: Rassismus.»
YouTube hatte das Video Anfang Oktober gesperrt, weil es den Richtlinien gegen Hassrede widerspreche. «Die Plattform hat das Video ja nicht umsonst gesperrt», kommentiert Gebrehiwet. Die SVP spricht von «Zensur» und will sich dagegen wehren.
(kün)
Mehr gibt es dazu eigentlich nicht zu sagen!