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Bund rechnet dieses Jahr wieder mit Milliarden-Überschuss



Ein Buendel verschiedener Geldscheine aufgenommen vor dem Bundeshaus in Bern,  am 11. Maerz 2003. (KEYSTONE/Martin Ruetschi) : FILM, gestellte Aufnahme]

Bild: KEYSTONE

Der Bund rechnet auch dieses Jahr mit einem Milliarden-Überschuss. Gemäss der zweiten Hochrechnung dürften Ende Jahr 2.6 Milliarden Franken in der Bundeskasse bleiben. Budgetiert waren 1.2 Milliarden Franken.

Der Bundesrat hat die zweite Hochrechnung auf Basis der Zahlen von Ende September am Mittwoch zur Kenntnis genommen. Die erste Hochrechnung vom Juni war von einem Überschuss von 2.8 Milliarden Franken ausgegangen. Grund für die Differenz sind unter anderem die nach unten korrigierten Einnahmen aus der Mehrwertsteuer.

Unter dem Strich kommt ein Überschuss zustande, weil die Einnahmen über und die Ausgaben unter den Erwartungen liegen. Die Einnahmen aus der direkten Bundessteuer werden knapp 0.6 Milliarden höher geschätzt als im Voranschlag. Die Verrechnungssteuer dürfte 0.4 Milliarden über Budget ausfallen. Die Unsicherheit in Bezug auf die Höhe der Rückforderungen bis Ende Jahr bleibe gross, schreibt der Bundesrat.

Auf der anderen Seite verbessern die geringeren Ausgaben das Ergebnis. Zahlreiche Bundesstellen dürften ihre Budgets gemäss der Hochrechnung nicht voll ausschöpfen. Die grössten Kreditreste ergeben sich beim Rüstungsaufwand, der Sozialhilfe für Asylsuchende, der individuellen Prämienverbilligung und den Betriebsausgaben für die Bundesasylzentren.

Aus der Auktion von Mobilfunkfrequenzen und Bussen der Wettbewerbskommission ergeben sich zudem nicht budgetierte ausserordentliche Einnahmen von fast einer halben Milliarde Franken. Der Bund schreibt seit Jahren stattliche Überschüsse. 2018 waren es 2.9 Milliarden Franken gewesen. (aeg/sda)

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