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3 Fragen und Antworten zum überraschenden Rücktritt von Claudia Nielsen



Claudia Nielsen, Stadtraetin, orientiert anlaesslich der Medienkonferenz ueber die Eckwerte der Spitaelerstrategie der Stadt Zuerich, am Donnerstag, 16. Maerz 2017, im Stadthaus in Zuerich. (KEYSTONE/Thomas Delley)

SP-Stadträtin Claudia Nielsen an einer Pressekonferenz im März 2017. Bild: KEYSTONE

Noch am Dienstag hielt SP-Stadträtin Claudia Nielsen in einem Interview mit der NZZ ihre Wiederwahl für «sehr realistisch». Einen Tag später ist alles anders: Die Vorsteherin des Gesundheitsdepartements gibt an einer eilig einberufenen Pressekonferenz bekannt, nicht mehr anzutreten. Weniger als vier Wochen vor der Stadtratswahl. Als Grund gibt die 56-jährige fragwürdig verbuchte Arzthonorare an. Sie gehe zwar davon aus, dass kein böser Wille dahinter stand, übernehme aber die Verantwortung für die reglementswidrigen Verbuchungen. «Ich werde mein Amt bis zum Ende Legislatur ausüben und mich dann neuen Lebenszielen widmen». 

Die Bekräftigung ihrer Wiederwahlchancen mutet im Nachhinein wie eine verzweifelte Durchhalteparole an. Nielsen galt schon länger als Wackelkandidatin, jetzt zieht sie die Reissleine.

Was bedeutet der Rückzug von Claudia Nielsen für die Zürcher Stadtratswahlen? Drei Fragen und drei Antworten.

Wer tritt für Claudia Nielsen an?

«Unsere 4 für den Stadtrat» steht noch am Mittwochnachmittag auf der Website der Stadtzürcher SP. Daneben ein Bild von Claudia Nielsen neben den anderen bisherigen rot-grünen Stadträten. Kurz nach der Pressekonferenz am Mittwochmittag gab die SP in einem Communiqué bekannt, sich am Donnerstagabend über die weiteren Schritte zu beraten. 

SP-Co-Sekretär Marco Denoth zeigte sich gegenüber watson überrascht vom Rückzug Nielsens. «Wir waren nicht informiert über ihre Entscheidung.» Man bedauere den Rückzug der «unermüdlichen Kämpferin und Galionsfigur» der stadtzürcherischen Gesundheitspolitik. Wer anstelle von Nielsen antritt, sei zum jetzigen Zeitpunk unklar. «Wir haben viele fähige Kandidaten, aber wir wollen nicht, dass diese ihren Namen in der Zeitung lesen müssen.» Zuerst müsse sich die Geschäftsleitung am Donnerstagabend treffen, um den weiteren Fahrplan zu besprechen. Aber, räumte Denoth ein, vieles stehe noch in den Sternen.

Falls die SP keine neue Kandidatin oder keinen neuen Kandidaten nominiert, könnte sie auch einen der bestehenden Kandidierenden zur Wahl empfehlen. In Frage käme etwa Nina Hüsser von der Juso. Wer allerdings jetzt schon Nielsen auf den Wahlzettel geschrieben hat, guckt in die Röhre. Diese Stimmen sind verloren.

Was bedeutet der Nicht-Wiederantritt für das bürgerliche Top-5-Ticket?

In einer Umfrage der Sotomo vom Dezember erlitt Nielsen eine herbe Schlappe: Die amtierende Gesundheitsvorsteherin landete mit gerade mal 27 Prozent der Stimmen hinter allen bisherigen Stadträten und hinter den Herausforderern von den Grünen, Grünliberalen und der CVP. Sogar die beiden SVP-Kandidaten Susanne Brunner und Roger Bartholdi landeten in der Umfrage vor Nielsen. 

Für Mauro Tuena war Nielsens Rückzug längst überfällig. «Wir haben die Schieflage im Gesundheitsdepartement seit langem angeprangert», sagt der Präsident der Stadtzürcher SVP. Nielsens Entscheidung sei nichts als konsequent. Jetzt gehe es darum, die Unordnung in den anderen rotgrünen Departementen anzugehen.

Dass sich mit Nielsens Rückzug die Ausgangslage für die Wahl vom 4. März gross verändert, glaubt Tuena nicht. «Aus unser Sicht ändert sich nichts, wir sind nach wie vor überzeugt, dass es Zeit ist für einen Richtungswechsel. Und wir sind überzeugt, dass wir es schaffen können.» Es wäre für die SVP der erste Stadtratssitz seit 1990. Eine 28-jährige Durststrecke.

Ist eine Strategie dahinter?

War Nielsens Entscheid total eigenmächtig zustande gekommen oder wurde mit Druckmitteln nachgeholfen? Der «Tages-Anzeiger» spekuliert auf Letzteres. Nielsen sei durch die neuen Enthüllungen zu einer schweren Belastung geworden. Nicht nur ihre Wiederwahl sei gefährdet gewesen, «der rot-grünen Stadtratsmehrheit drohte ein Kollateralschaden». Jetzt hätten die rot-grünen Kolleginnen und Kollegen die «Notbremse gezogen».

Ob sich die kurzfristige Imagepolitur bei der Wählerschaft auszahlen wird, ist unklar. Die rot-grüne Stadtratsmehrheit hatte nicht nur mit Nielsens Führung des Gesundheitsdepartements zu kämpfen. Auch Richard Wolffs Umgang in der Causa Koch-Areal kostete dem rot-grünen Lager Sympathiepunkte.

Was sie mache, falls sie nicht wiedergewählt werde, wurde die Gesundheitsvorsteherin in der NZZ gefragt. Dann gehe sie in die Ferien. Jetzt hat Claudia Nielsen gut einen Monat länger Zeit, um die Ferien zu planen. 

(wst)

Gicaobbodcast Martin Suter

Video: watson

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31Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • ujay 08.02.2018 03:16
    Highlight Highlight Kein Rücktritt. Sie stellt sich nicht mehr zur Wahl. Kleiner Unterschied.
  • Toerpe Zwerg 07.02.2018 18:12
    Highlight Highlight Diese Stadträtin ist selbst mit dem eigenen Rücktritt überfordert.
  • huck 07.02.2018 16:45
    Highlight Highlight Die eigentlich interessante Frage aber ist: Wie viel kassiert die Dame in den nächsten Jahren oder Jahrzehnten. Und: Ist das mehr als wenn sie nicht mehr gewählt worden wäre?
    • Madison Pierce 07.02.2018 18:17
      Highlight Highlight Zur Entschädigung der ehemaligen Stadträte habe ich nichts gefunden. Allgemein erhalten abgewählte Politiker aber eine höhere Entschädigung als solche, die zurück- oder nicht mehr zur Wahl antreten.
    • crik 07.02.2018 19:48
      Highlight Highlight @Madison Pierce: Woher hast du diese Info? In der Regel gibt es eine Mindestdauer, nach der die volle Entschädigung bezahlt wird. Dies dürfte bei 2 vollen Legislaturen kein Problem sein.

      Für National- und Ständeräte gibt es eine Art "Sozialhilfe", die zur Überbrückung beantragt werden kann, wenn man nicht wiedergewählt wird. Dies ist jedoch nicht mit der Rente eines Regierungsamts zu verwechseln.
    • huck 08.02.2018 08:41
      Highlight Highlight Die Blitze kann ich die Blitzer beim besten Willen nicht verstehen ...
      Und genau mit meiner Formulierung (Wie viel Geld kassiert sie?) gibt der Tagi heute Antwort:
      Es wird zwischen einem freiwilligen und einem unfreiwilligen Abtreten unterschieden. Je nach Amtsjahr und Alter erhält eine Stadträtin eine unterschiedliche Abgangsentschädigung. Mit acht Amtsjahren und einem freiwilligen Rückzug erhält Nielsen brutto 856 656 Franken und 50 Rappen, was dreieinhalbmal ihrem Jahreslohn entspricht. Bei einer Abwahl durch das Volk hätte sie über eine Million Franken erhalten.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Urs Gutknecht 07.02.2018 16:00
    Highlight Highlight Zürich braucht jetzt eine bürgerliche Wende und keine wahltaktischen Manöver der SP.
    • Platon 07.02.2018 17:29
      Highlight Highlight @Urs
      Für was? Klientelpolitik? Die Bürgerlichen behaupten einfach das Blaue vom Himmel herunter wie schlecht es Zürich und dem armen Gewerbe geht. Fun fact: Nicht mal das Gewerbe scheint sich tatsächlich an Links-Grün zu stören, Zürich hatte noch nie mehr Unternehmen angelockt.
      Aber keine Sorge! Karin Rykard wird für Nielsen schon in die Bresche springen ;)
    • FrancoL 07.02.2018 17:56
      Highlight Highlight Ich würde da etwas vorsichtiger sein, denn der Regierungsrat das Kantons Zürich ist klar bürgerlich und auch der Kanton hat Spitäler in seiner Obhut. Könnte durchaus sein dass diese die ähnlich falsche Honorarabrechnung führen und dann Schreiner wir: es braucht eine Wende im Kanton zu links-grün.
    • chnobli1896 07.02.2018 18:04
      Highlight Highlight Nein
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  • hävi der spinat 07.02.2018 15:33
    Highlight Highlight Good News. 👍

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