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Kt. Zürich wehrt sich gegen Folter-Vorwürfe im Fall «Carlos»

«Aggressiv und unkooperativ»: Kt. Zürich wehrt sich gegen Folter-Vorwürfe im Fall «Carlos»

09.08.2021, 14:38
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ARCHIVBILD ZUM URTEIL DES ZUERCHER OBERGERICHTS IM FALL CARLOS, AM MITTWOCH, 16. JUNI 2021 - Portraitzeichnung des Haeftlings Brian (bekannt als Carlos). Die Anwaelte von Carlos, der mittlerweile auch ...
Bild: keystone

Der Kanton Zürich weist in einer Stellungnahme Vorwürfe des Uno-Sonderberichterstatters für Folter im Fall von «Carlos» vollumfänglich zurück. Das aggressive und unkooperative Verhalten des 25-jährigen Brian, wie er mit richtigem Namen heisst, lasse den Behörden gar keine andere Wahl, als ihn - völlig gesetzeskonform - unter sehr restriktiven Bedingungen einzusperren.

Die vom Uno-Sonderberichterstatter für Folter, dem Schweizer Juristen Nils Melzer, erhobenen Vorwürfe im Fall Brian sind für die zuständigen Behörden im Kanton Zürich «inakzeptabel» und «befremdend», heisst es in einer am Montag veröffentlichten Stellungnahme des Amts für Justizvollzug und Wiedereingliederung des Kantons Zürich (JuWe).

Melzer forderte im Juni den Schweizer Aussenminister, Bundesrat Ignazio Cassis (FDP), in einem Schreiben dazu auf, eine Stellungnahme zu den Haftbedingungen von Brian abzugeben. Das Antwortschreiben besteht hauptsächlich aus der Stellungnahme des Kantons Zürich.

Der Uno-Sonderberichterstatter erhob unter anderem den Vorwurf, dass Brians Haftbedingungen einer verbotenen Form der Isolationshaft gleichkommen würden. Gemäss der Stellungnahme des Kantons Zürich sei die bei ihm angewandte Einzelhaft jedoch gesetzeskonform und nicht ansatzweise vergleichbar mit der im Schweizer Rechtssystem unbekannten Isolationshaft, bei welcher Gefangene sensorisch und sozial komplett isoliert würden. (aeg/sda)

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72 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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der_senf_istda
09.08.2021 16:49registriert Juni 2017
Seinen Taten sprechen ein klare Sprache. Und diejenigen, die jetzt die Brian-Perspektive einnehmen, wie wäre damit das mal aus der Sicht der Angegriffenen zu betrachten ? Der Mann schlägt spontan und hart zu, lebensgefährlich für die Getroffenen, für mich geht deshalb der Schutz potentiellen Opfer vor.
Brian hat nämlich eine Wahl: einfach aufhören zu schlagen, dan hören auch die Massnahmen auf.
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Güzmo
09.08.2021 17:10registriert Juli 2019
Isolationshaft wird als Folter definiert, dementsprechend hat das Berichterlein grundsätzlich nichts falsches gesagt.

Aber ist Isolation immer und überall, unabhängig der Umstände dasselbe? Wohl kaum.
Lieber eine schweizer Einzelzelle mit Bett, medizinischer Grundversorgung, Essen und mit der Möglichkeit zur persönlichen Hygiene, keine Todesangst vor Mit-Häftlingen oder Wärtern, der Temperatur, Hunger, Durst oder Krankheiten.

Er greift Wärter und Mitgefangene an und Randaliert.
Resozialisierung? Will er nicht.
Vlt mal einen Kurzaufenthalt in einem US-Knast? Kommt er gleich freiwillig zurück
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Ostfreak
09.08.2021 16:26registriert März 2020
Unerträglich, wie hier aus einem notorisch agressivem Häftling, der mehrfach bewiesen hat, dass er nicht in der Lage ist, in einer Gruppe zu leben, versucht wird, ein Opfer zu stilisieren. Brian will den Hosenlupf mit dem Staat, und der Kanton Zürich geht nicht auf solche Spielchen ein. Hoffentlich auch.
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