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Kanton Genf verbietet Fahrdienst Uber – dieser droht mit Rekurs

FILE - In this Feb. 10, 2015, file photo, Anthony Khoury, head of Middle East and Africa expansions for Uber, demonstrates the mobile application at a press event to celebrate the official launch of the car-hailing service in Cairo. Uber passengers can now earn one Starwood rewards point for each dollar they spend on a ride in a car found through the Uber app, the San Francisco-based company said Wednesday, Feb. 25, 2015. (AP Photo/Mosa'ab Elshamy, File)

Bild: Mosa'ab Elshamy/AP/KEYSTONE

Der Kanton Genf fordert vom Fahrdienst Uber, seinen Dienst in Genf einzustellen. Dieser verstosse gegen das kantonale Taxigesetz. Den Chauffeuren drohen nun Bussen.

Die Genfer Sicherheitsdirektion bestätigte am Montag auf Anfrage einen entsprechenden Bericht der Tageszeitung «Tribune de Genève». Der Entscheid stammt bereits von Ende März.

Der Kanton hält Uber für eine Fahrzentrale, die sich folglich an die Genfer Taxivorschriften halten muss. Das kalifornische Unternehmen habe die Spielregeln von Anfang an gekannt und beschlossen, sie nicht zu befolgen. Es verletze mehrere Vorschriften.

Uber sei keine Taxizentrale

Uber sieht das allerdings anders. Der für Westeuropa verantwortliche Sprecher sagte auf Anfrage, Uber sei keine Taxizentrale, sondern ein Technologieunternehmen, das gewisse Informatikanwendungen anbiete.

Den Uber-Chauffeuren, die gleichwohl Gäste transportieren, drohen nun Bussen zwischen 100 und 20'000 Franken, wie der Website des Genfer Departements für Sicherheit und Wirtschaft zu entnehmen ist.

Uber will gegen den Entscheid Rekurs einlegen. Die Genfer Justiz hatte sich gegen ein vorsorgliches Verbot von Uber ausgesprochen und damit den Ball der kantonalen Verwaltung zugespielt. (jas/sda)



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