Der Kanton Genf fordert vom Fahrdienst Uber, seinen Dienst in Genf einzustellen. Dieser verstosse gegen das kantonale Taxigesetz. Den Chauffeuren drohen nun Bussen.
Die Genfer Sicherheitsdirektion bestätigte am Montag auf Anfrage einen entsprechenden Bericht der Tageszeitung «Tribune de Genève». Der Entscheid stammt bereits von Ende März.
Der Kanton hält Uber für eine Fahrzentrale, die sich folglich an die Genfer Taxivorschriften halten muss. Das kalifornische Unternehmen habe die Spielregeln von Anfang an gekannt und beschlossen, sie nicht zu befolgen. Es verletze mehrere Vorschriften.
Uber sieht das allerdings anders. Der für Westeuropa verantwortliche Sprecher sagte auf Anfrage, Uber sei keine Taxizentrale, sondern ein Technologieunternehmen, das gewisse Informatikanwendungen anbiete.
Den Uber-Chauffeuren, die gleichwohl Gäste transportieren, drohen nun Bussen zwischen 100 und 20'000 Franken, wie der Website des Genfer Departements für Sicherheit und Wirtschaft zu entnehmen ist.
Uber will gegen den Entscheid Rekurs einlegen. Die Genfer Justiz hatte sich gegen ein vorsorgliches Verbot von Uber ausgesprochen und damit den Ball der kantonalen Verwaltung zugespielt. (jas/sda)
