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Spanien sticht Türkei bei Sitz im UNO-Sicherheitsrat aus

Der UNO-Hauptsitz in New York.
Der UNO-Hauptsitz in New York.Bild: AP
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Spanien sticht Türkei bei Sitz im UNO-Sicherheitsrat aus

16.10.2014, 21:1817.10.2014, 13:55
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Spanien wird die nächsten zwei Jahre im UNO-Sicherheitsrat sitzen. Bei der Wahl der fünf neuen Mitglieder für das mächtigste UNO-Gremium stachen die Spanier die Türken im dritten Wahlgang aus.

Gewählt wurden auch Neuseeland, Angola, Venezuela und Malaysia. Ein Vetorecht haben sie allerdings im Gegensatz zu den ständigen Mitgliedern nicht.

Für die Gruppe der westlichen Staaten gab es zwei Sitze, die zum Jahreswechsel Australien und Luxemburg freimachen. Neuseeland bekam gleich im ersten Wahlgang eine Mehrheit, Spanien und die Türkei verfehlten jedoch die zwei Drittel aller Stimmen.

Die Türkei fiel mit jedem Wahlgang weiter zurück und bekam dann nur noch 60 Stimmen. Spanien schaffte es mit 132 – vier mehr als nötig. Der türkische Vertreter sprang sofort auf und gratulierte seinem spanischen Kollegen.

Hier trifft sich der Sicherheitsrat, um die Syrienkrise zu debattieren.
Hier trifft sich der Sicherheitsrat, um die Syrienkrise zu debattieren.Bild: AP

Verteilung nach Regionalschlüssel

Der Sicherheitsrat besteht aus 15 Nationen, von denen fünf – die USA, China, Russland, Grossbritannien und Frankreich – ständige Mitglieder mit Vetorecht sind. Die anderen zehn können kein Veto einlegen und müssen nach zwei Jahren wieder raus.

Jedes Jahr werden nach einem Regionalschlüssel fünf Länder gewählt. Ende des Jahres müssen Ruanda, Südkorea, Argentinien, Luxemburg und Australien gehen. Litauen, Jordanien, Nigeria, Tschad und Chile dürfen noch ein Jahr bleiben.

Gewählt wird nach Ländergruppen und da waren drei Staaten ohne Gegenkandidaten: Angola bekam 190 der 193 möglichen Stimmen, Malaysia 187 und Venezuela 181. «Dies ist ein Sieg für Kommandant Chavez», sagte der venezolanische Vertreter in Anspielung auf den im März vorigen Jahres gestorbenen Präsidenten Hugo Chávez. Menschenrechtler hatten die Kandidatur des autoritären Staates scharf kritisiert.

Keine Neulinge

Keines der fünf neuen Mitglieder ist Debütant im Gremium. Angola war schon 2003/2004 dabei, Malaysia schon dreimal, zuletzt 1999/2000. Für Venezuela ist es sogar der fünfte Durchgang, der letzte war 1993.

Auch Spanien war schon viermal im Rat, zuletzt vor zehn Jahren. Die Neuseeländer hatten zuletzt vor 20 Jahren, damals zum dritten Mal, ihre Fahne vor dem Saal mit dem Hufeisentisch hängen.

Länder kandidieren lange im Voraus. Die Abstimmungen können sich hinziehen: Vor acht Jahren dauerte die Suche zwei Wochen und gut 40 Wahlgänge. 1979 waren es zwischen Kuba und Kolumbien sogar 155 Wahlgänge in zehn Wochen. Dann einigten sich beide – auf Mexiko. (sda/dpa)

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