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Abgabe auf Steuergewinne

Obama will den Mittelstand stärken



US-Präsident Barack Obama will die US-Firmen für ihre bislang unversteuerten im Ausland erzielten Gewinne zur Kasse bitten. Auf diese insgesamt zwei Billionen Dollar solle einmalig eine Steuer von 14 Prozent erhoben werden, verlautete am Sonntag aus dem US-Präsidialamt.

Aus dem Haushaltsentwurf für 2016 gehe ausserdem hervor, dass künftig Auslandsgewinne mit 19 Prozent besteuert werden sollen. Die Vorschläge sind Teil einer grösser angelegten Steuerreform, mit der Obama den Mittelstand in den USA stärken will.

FILE - In this Jan. 21, 2015 photo, President Barack Obama speaks at Boise State University in Boise, Idaho.  After a year of relative peace in Washington’s budget battles, President Barack Obama will lay out a $4 trillion budget on Monday that needles Republicans with proposals for higher taxes on the wealthy and businesses to pay for education, public works projects and child care.  (AP Photo/Carolyn Kaster)

Barack Obama ist mit seinem Vorhaben auf den US-Kongress angewiesen.  Bild: Carolyn Kaster/AP/KEYSTONE

Ihm sollen Steuervorteile zugutekommen und nicht wie bislang vor allem den Unternehmen. Der Etatentwurf, in dessen Zuge das Steuerschlupfloch geschlossen werden soll, wird am Montag veröffentlicht.

Die Unternehmen würden angehalten, ihre Steuern auf die im Ausland erzielten Gewinne sofort zu zahlen und dies nicht unbegrenzt zu verschieben, hiess es im Präsidialamt. Die Steuern seien unabhängig davon zu zahlen, ob die Gewinne in die USA zurückgeführt würden oder nicht.

Die Summen, die der Staat einzunehmen hofft, sollen in die Infrastruktur der USA investiert werden. Allerdings benötigt der Demokrat Obama für seinen Etatentwurf die Zustimmung des US-Kongresses. Dass die von den Republikanern kontrollierte Legislative Obamas Pläne abnickt, ist aber unwahrscheinlich. (feb/sda/reu)

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