USA
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President Barack Obama speaks during a meeting with more than 20 foreign defense ministers on the ongoing operations against the Islamic State group, Tuesday, Oct. 14, 2014, at Andrews Air Force Base, Md. Obama and military chiefs in a show of strength against Islamic State fighters in Iraq and Syria.  (AP Photo/Evan Vucci)

Barack Obama hat versprochen, keine Bodentruppen zu schicken. Wie lange kann er das durchhalten? Bild: Evan Vucci/AP/KEYSTONE

Treffen der Anti-IS-Allianz

Obama bleibt in der Luft

Der mühselige Kampf gegen den IS-Terror befeuert die Debatte um die Führungsqualitäten des US-Präsidenten. Doch vor Militärvertretern der Verbündeten machte Obama erneut klar: weitere Luftschläge ja, US-Bodentruppen nein. 

sebastian fischer, Washington / spiegel online



Ein Artikel von

Spiegel Online

Barack Obama führt in diesen Tagen zwei Kämpfe, deren gleichzeitiger Erfolg sich mittlerweile gegenseitig auszuschließen scheint. Da ist zum einen der Krieg gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) im Irak und in Syrien; und zum anderen der Kampf des US-Präsidenten gegen die Verwicklung Amerikas in einen neuerlichen Krieg am Boden.

Obama hat versprochen, keine Bodentruppen zu schicken. Wie lange kann er das durchhalten? 

Kaum jemand in Washington glaubt noch daran, dass der IS allein mit Luftschlägen «zu schwächen und zu zerstören» ist, wie es Obama vor vier Wochen verkündet hatte. Auch der Präsident und seine Leute glauben das nicht mehr: Niemand habe «die Illusion, das Luftschläge allein den IS zerstören könnten», sagte Verteidigungsminister Chuck Hagel. Und doch hält Obama an seiner Strategie fest, bleibt trotz anhaltender IS-Umklammerung der Kurden-Stadt Kobane in der Luft: US-Bodentruppen weiterhin ausgeschlossen. 

Zu Wochenbeginn lud Generalstabschef Martin Dempsey Militärvertreter aus 21 Staaten der Anti-Terror-Allianz auf einen Luftwaffenstützpunkt nahe Washington – die Bundesregierung schickte den stellvertretenden Bundeswehr-Generalinspekteur Peter Schelzig – und Obama sagte von dort aus den Kurden weitere Luftunterstützung über Kobane zu. Auch die zuletzt massiv in Bedrängnis geratene westirakische Provinz Anbar sei ein weiterer Schwerpunkt der US-geführten Einsätze. Mehr aber auch nicht. «Es wird Phasen von Fortschritt und Phasen von Rückschlägen geben», sagte Obama. Der Kampf gegen die Terrormilizen sei eine nicht allein militärische und «langfristige Kampagne». 

«Die gewinnen, nicht wir»

«An diesem Punkt kann der Krieg gegen den IS nur als Scheitern betrachtet werden.»

«Washington Post»

Doch in den USA wächst die Ungeduld: Warum erlauben wir den Dschihadisten noch immer Gebietsgewinne? Und werden wir sie überhaupt schlagen können? «An diesem Punkt kann der Krieg gegen den IS nur als Scheitern betrachtet werden», kommentiert die «Washington Post». Der Republikaner-Senator und Dauer-Falke John McCain stellte fest: «Die gewinnen, nicht wir.» 

McCains Rat: Obama müsse Truppen schicken. Präsidenten-Sprecher Josh Earnest gestand am Dienstag auf wiederholte Journalistenfragen nach Kobane zu, dass die Wirkung der US-Einsätze begrenzt sei, «weil da keine Kräfte am Boden sind, die nachstoßen könnten». Earnest sprach allerdings nicht von US-Soldaten: «Es ist nicht in unserem Interesse, amerikanische Bodentruppen zu schicken.» Das Adjektiv «amerikanisch» betonte er. 

Dahinter steckt in Washington nicht nur die Erwartung, dass sich die in den kommenden Monaten erst noch auszubildenden moderaten syrischen Kräfte als Bodentruppen bewähren mögen; sondern vor allem auch ein Wink an die Türkei: Der Nato-Partner könnte IS-Stellungen im wenige hundert Meter entfernten Kobane mit seiner Artillerie beschießen. Die Türken könnten kurdische Kämpfer und Waffenlieferungen in die umkämpfte Stadt durchlassen. Ja, sie könnten sogar Bodentruppen schicken. 

epa04447246 A handout picture made available by the US Department of Defense (DOD) shows sailors directing and launching aircraft from the flight deck of the aircraft carrier USS George H.W. Bush (CVN 77) at sea in the Arabian Gulf, 13 October 2014. George H.W. Bush is supporting maritime security operations, strike operations in Iraq and Syria as directed, and theater security cooperation efforts in the US 5th Fleet area of responsibility. The coalition fighting Islamic State (IS or ISIS) militants is prepared for a long-term effort, US President Barack Obama said on 14 October as military leaders from 21 countries met outside Washington. The coalition is focused on fighting in Iraq's Anbar province and in the Syrian town of Kobane, Obama says, noting airstrikes will continue in those areas.  EPA/DOD/US NAVY/JOSHUA CARD  HANDOUT EDITORIAL USE ONLY

Der Flugzeugträger USS George H.W. Bush (CVN 77) im arabischen Golf Bild: EPA/DOD

All das tun sie bisher nicht -obwohl sie Teil der Anti-Terror-Allianz sein wollen und ebenfalls einen Vertreter zur Runde von Generalstabschef Dempsey entsendet haben. Als die Amerikaner am Wochenende durchsickern ließen, die Türkei stelle ihre Luftwaffenbasis Incirlik für US-Angriffe auf den IS zur Verfügung, wurde dies bald von Ankara zurückgewiesen. In Washington wird all das mit einer gewissen Verwunderung registriert. Andererseits: Kann man einen Nato-Partner zum Handeln auffordern, wenn man selbst nicht entsprechend handeln will? 

Somit zeigt der Fall Kobane exemplarisch die Schwierigkeiten von Obamas einst gewünschter außenpolitischer Wende: Nicht mehr Weltpolizist sein, auch mal die anderen machen lassen. Was aber, wenn sich kein anderer bereit erklärt? Obamas klug gedachte Politik des graduellen Rückzugs (Restraint) ist von der Realität und der Unwilligkeit der Verbündeten in die Zange genommen worden. Der Krieg in Syrien sei «ein Wendepunkt in Obamas Präsidentschaft», schreibt der Spiegel. 

Kobane könnte sich zum Symbol amerikanischer Schwäche entwickeln. Da können sie in der US-Regierung immer wieder darauf verweisen, dass die strategische Bedeutung dieser Stadt im Kampf gegen den IS nicht entscheidend sein mag. Es wird nicht helfen. Kobane befeuert die Rufe nach US-Bodentruppen, nach US-Führung, in Amerika wie auch im Ausland. Auf den ersten Blick mag das ja auch logisch klingen, denn natürlich könnten Amerikas Soldaten das Blatt militärisch wohl rasch wenden. Aber was würde danach kommen? Die USA haben den Irak in zehn Jahren nicht unter Kontrolle gebracht. 

Obamas Problem: Die Amerikaner mögen ein kriegsmüdes Volk sein, aber sie wollen keinen schwachen Präsidenten. Längst führt das Land eine Diskussion über Obamas Qualitäten als Anführer. Es geht um Leadership, die zentrale Währung einer jeden Präsidentschaft. In drei Wochen stehen Kongresswahlen an, es sieht nicht gut aus für die Demokraten des Commander-in-Chief. Und plötzlich ist auch wieder die Rede von Mitt Romney, dem gescheiterten Präsidentschaftskandidaten von 2012. Der hat gerade zu Protokoll gegeben, dass Obamas «Fehler» den Aufstieg des IS ermöglichten: Wäre er Präsident geworden, so Romney, dann hätte er, anders als Obama, die Truppen aus dem Irak nicht komplett abgezogen und außerdem die syrische Opposition frühzeitig mit Waffen versorgt. 

Zumindest letzteres gilt auch bei vielen Demokraten mittlerweile als Versäumnis. Vielleicht macht Obamas damalige Zurückhaltung die Zurückhaltung heute auf Dauer unmöglich. Vielleicht. 

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