Wirtschaft
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King Trump Teaserbilder

«Sonnenkönig» Donald Trump ist überzeugt, dass er über dem Gesetz steht.

Ihre Königliche Hoheit, Präsident Donald J. Trump

Der US-Präsident glaubt, er stehe über dem Gesetz. Er hat die Mitglieder der republikanischen Partei zu harmlosen Schmeichlern degradiert. Er stösst Verbündete vor den Kopf und zettelt nach Belieben Handelskriege an.



Wegen einer Laune der Natur hatte George Washington keine leiblichen Kinder. Das hat der jungen amerikanischen Republik sehr viel Ärger erspart, denn die Angst vor einer königlichen Familie war nach dem erfolgreichen Aufstand gegen die Briten weit verbreitet, ja geradezu hysterisch.

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Konnte angeblich nicht lügen: George Washington.

Der kinderlose 1. Präsident war jedoch ein Garant, dass in den USA keine königliche Familie und damit auch keine absolutistische Monarchie entstehen konnte.

Der 45. Präsident der USA hat zwar noch nicht den Status eines absoluten Herrschers, er benimmt sich jedoch immer mehr wie ein Sonnenkönig. Das wurde am Wochenende klar, als die «New York Times» ein Memorandum seiner Anwälte an den Sonderermittler Robert Mueller enthüllte.

«Es gibt nur noch eine Trump-Partei. Die Republikanische Partei macht irgendwo ein Mittagsschläfchen.»

John Boehner

Die Anwälte stellen darin unverfroren fest, dass Trump in seiner Eigenschaft als Präsident das in der Verfassung verbriefte Recht habe, die Arbeit des Sonderermittlers zu beenden, und zwar «jederzeit und ohne dafür Gründe anführen zu müssen». Aus diesem Grund sei es auch völlig verfehlt, dem Präsidenten Behinderung der Justiz vorwerfen zu wollen.

epa06774507 Attorney to US President Donald J. Trump Rudy Giuliani wipes his brow before the start of the White House Sports and Fitness Day at the South Lawn of the White House in Washington, DC, USA, 30 May 2018.  EPA/MICHAEL REYNOLDS

Trumps Sprachrohr: Rudy Giuliani. Bild: EPA/EPA

Das Memorandum ist von Trumps ehemaligem Anwalt John Dowd verfasst worden. Rudy Giuliani, der neue Chef des präsidialen Anwaltstrosses, hat jedoch noch nachgelegt. In zwei verschiedenen Sonntags-TV-Shows erklärte er, der Präsident könne sich jederzeit auch selbst begnadigen. «Wahrscheinlich kann er das», so Giuliani. «Aber er hat nicht die Absicht, es auch zu tun.»

Dass Trump absolutistische Ambitionen hegt, ist bekannt. Als beispielsweise bekannt wurde, dass der chinesische Präsident Xi Jingping dank einer Verfassungsänderung lebenslänglich im Amt bleiben kann, dachte Trump laut darüber nach, ob dies nicht auch eine gute Idee für sein Land sein könnte.

«Mueller muss sich keine Sorgen machen über vermeintliche rechtliche Behinderungen.»

Harry Litman

Die Amerikaner hingegen sind davon weniger begeistert. Ob der Präsident über dem Gesetz steht oder nicht, wird derzeit in den Vereinigten Staaten heftig und sehr kontrovers diskutiert. Es ist auch alles andere als klar, ob die Behauptungen von Trumps Anwälten im Einklang mit dem geltenden Recht stehen. Harry Litman, ehemaliger Staatsanwalt und Professor an der University of California in San Diego, bestreitet dies in der «New York Times» energisch.

Litman verweist darauf, dass Präsident Richard Nixon seinerzeit aus dem Amt scheiden musste, weil er die Arbeit der Justiz behindert hatte. Wegen «Obstruction of justice» ermittelt auch Robert Mueller gegen Trump. Er werde dem Präsidenten auf keinen Fall erlauben, in einem Interview mit den Sonderermittler auszusagen, betont Giuliani immer wieder, und er werde bis zum Obersten Gerichtshof eine Vorladung für ein solches Interview bekämpfen.

House Speaker John Boehner of Ohio presents Nina Lagergren with a Congressional Gold Medal posthumously on behalf of her half brother, Raoul Wallenberg, in honor of his heroism during the Holocaust, Wednesday, July 9, 2014, on Capitol Hill in Washington. Wallenberg's work as Sweden's envoy in Budapest in 1944 was a cover for a humanitarian mission as secret emissary of the U.S. War Refugee Board, created in an attempt to stem the annihilation of Europe's Jews. He saved at least 20,000 Jews in Budapest by giving them Swedish travel documents or moving them to safe houses and is also credited with dissuading German officers from massacring the 70,000 inhabitants of the city's ghetto. From left are, House Minority Whip Steny Hoyer of Md., Lagergren, Sen. Kirsten Gillibrand, D-N.Y., and Senate Majority Leader Harry Reid of Nev., House Majority Leader Eric Cantor of Va. and Boehner. (AP Photo/Susan Walsh)

Kritisiert seine eigene Partei: Der ehemalige Speaker John Boehner (rechts). Bild: AP/AP

Auch diese Aussage steht auf juristisch wackligen Füssen. Präsident Bill Clinton wurde seinerzeit ebenfalls gezwungen, gegen seinen Willen vor einer Grand Jury auszusagen. Litman kommt daher zu einem für den Präsidenten vernichtenden Fazit: «Mr Mueller mag seine Gründe haben, weshalb er noch nicht offenlegt, wie weit er Behinderung der Justiz seitens des Präsidenten gefunden hat. Aber er muss sich keine Sorgen machen über vermeintliche rechtliche Behinderungen.»

Trump wähnt sich nicht nur über dem Gesetz, er behandelt auch seine eigene Partei wie eine Schar von unterwürfigen Lakaien. Die Republikaner, die sich gerne als Mitglieder der Grand Old Party (GOP) bezeichnen, hängen heute am Rockzipfel des Präsidenten. Selbst ihr ehemaliger Speaker im Unterhaus, John Boehner, hat kürzlich verächtlich erklärt: «Es gibt keine Republikanische Partei mehr. Es gibt nur noch eine Trump-Partei. Die Republikanische Partei macht irgendwo ein Mittagsschläfchen.»

U.S. Treasury Secretary Steven Mnuchin talks on his phone before a meeting of the G7 Finance and Central Bank Governors in Whistler, B.C., Friday, June, 1, 2018.   (Jonathan Hayward/The Canadian Press via AP)

Von Trump vorgeführt: Finanzminister Steven Mnuchin.  Bild: AP/The Canadian Press

Auf der internationalen Bühne führt sich Trump wie ein absolutistischer Herrscher auf. Soeben hat er via Twitter ausrichten lassen, er werde auf den Strafzöllen gegen die EU, Kanada, Mexiko und China beharren. Damit stellt er einmal mehr seinen eigenen Finanzminister Steven Mnuchin in den Regen und versetzt seinen engsten Verbündeten einen Schlag ins Gesicht.

Stürzt Trump nach den Zwischenwahlen?

Dank einer nach wie vor brummenden Wirtschaft glaubt Trump, er könne sich sein königliches Verhalten leisten. Tatsächlich haben seine Zustimmungswerte leicht zugenommen, sie befinden sich aber immer noch auf einem tiefen Niveau. Durchschnittsamerikaner haben zudem wenig vom Wirtschaftsboom, die Löhne des Mittelstandes sind kaum gestiegen.

Historisch gesehen sind Könige immer wieder Mal gestürzt und nicht selten auch geköpft worden. Das muss Trump nicht befürchten. Sollte es jedoch im November bei den Zwischenwahlen zu einer «blauen Welle» kommen, will heissen: Sollten die Demokraten die Mehrheit zumindest im Abgeordnetenhaus erringen, dann ist Schluss mit der absolutistischen Herrlichkeit. Dann könnte Trump ein Impeachment blühen.

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Video: srf/SDA SRF

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    Alle Leser-Kommentare
  • TseKha 05.06.2018 16:48
    Highlight Highlight Trump kann nicht mehr zurück. Er muss absolute, ewige Macht anstreben. Verliert er die Macht, bekommt er die Rechnung für seine Taten in Form von massiven juristischen Angriffen, geschäftlicher und gesellschaftlicher Ächtung und vielleicht würde sich seine Familie auch von ihm wenden. Das kennen wir doch von anderen Despoten - nach dem Sturz sitzt der Kopf nicht mehr so gut auf dem Hals...
  • Billy the Kid 05.06.2018 11:25
    Highlight Highlight Ich befürchte, dass die Demokraten sogar eine Schlappe erleiden werden. Wieso? Weil Sie Trump völlig falsch eingeschätzt haben. Die dachten, dass man einfach nur "Russia, russia, russia" und "collusion, collusion, collusion" schreien muss und schon wendet sich die Wählerschaft in Scharen von den Republikanern ab. Bis jetzt ist die Rechnung jedenfalls nicht aufgegangen und wenn Müller nicht bald was bietet, dass wirklich "Fleisch am Knochen" hat - haben sie sich mit dieser ganzen Aktion selbst ins Bein geschossen und der Donald wird sogar noch wiedergewählt.
  • Guaranĺ 04.06.2018 21:07
    Highlight Highlight You SUCK Donald.
  • Vanessa_2107 04.06.2018 17:29
    Highlight Highlight Aber all diejenigen in der GOP die nichts sagen und alles stillschweigend akzeptieren, werden definitiv die Quittung dafür kriegen, früher oder später. Die sagen sich vermutlich jetzt, profitieren wir, solange der Verrückte an der Macht ist. Was aber am Schluss bleiben wird, wird schwer sein zu reparieren und wiederaufzubauen.Man wird Zeit brauchen um einer neuen Regierung wieder zu vertrauen. Ich sehe aber durchaus auch, dass der Trumpalbtraum von einem auf den anderen Tag plötzlich beendet sein wird. Wir werden aufstehen, uns die Augen reiben und fragen ist er wirklich weg???
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  • TheSven 04.06.2018 16:57
    Highlight Highlight Lächerlich. Trump hält nicht für den König, sondern macht lediglich von seiner immensen Macht gebrauch, welche ihm sein Amt gibt. Vielleicht muss man weniger ihn und mehr die Institution an sich kritisieren?

    Und ein Impeachment-Verfahren ist momentan meilenweit entfernt. Auf dem Boden der Tatsachen bleiben bitte...
    • Snowy 04.06.2018 17:25
      Highlight Highlight Nein, die Machtfülle ist nicht das Problem... das Problem sind die Umstände, welche die Mehrheit der USA einen solchen Menschen wählen lassen.

      Stichwort "gekaufte Demokratie"

      Unter normalen Umständen hat die Mehrheit eines Landes den Präsidenten für am fähigsten befunden, das Land vorwärts zu bringen. Bei Trump gab es einen Zusammenschluss der Unterschicht/ Mittelschicht und der Geldelite... dies obwohl deren Ziele diametral anders sind. Die Unterschicht und v.a. die Mittelschicht wollte mit der Wahl protestieren und die Elite sahen eine Möglichkeit ihre Interessen durchzudrücken.
    • Snowy 04.06.2018 17:58
      Highlight Highlight Am Ende gewinnt niemand ausser Donald Trump, sein Firmengeflecht, sein Clan und die 1% der Elite in den USA....

      Wobei die 1% sowieso immer gewinnen - egal wer gerade Präsident ist: Lediglich die Menge des Geldes in dem sie schwimmen, nimmt extrem stark oder nur stark zu....

      Aktuell sind die Besitzverhältnisse in den USA ähnlich ungerecht verteilt wie in Frankreich vor der Revolution...
      Eine Frage der Zeit, bis es knallt. Das wissen auch die Milliardäre in den USA - deswegen kaufen sie sich alle Shelters in der Wüste... da geht es nicht in erster Linie darum Atomangriff abzuwehren...
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  • thegreif 04.06.2018 16:51
    Highlight Highlight Nur ruhig. 1/3 seiner Amtszeit ist schon vorbei.
  • Fulehung1950 04.06.2018 16:42
    Highlight Highlight Ja, die gute, alte Zeit, wo absolutistische Herrscher noch gestürzt und „zirechtgestutzt“ wurde! Immer die schönen Bräuche werden abgeschafft
    • zombie woof 04.06.2018 16:57
      Highlight Highlight Stimmt, teeren und federn würde Trump gut stehen
  • sherpa 04.06.2018 16:32
    Highlight Highlight "Der US-Präsident Donald Trump twitterte am Montag, er habe das «absolute Recht», sich selbst zu begnadigen. «Aber warum sollte ich das tun, wenn ich nichts falsch gemacht habe?», schreibt er weiter mit Anspielung auf die Russland-Affäre und die laufenden Untersuchungen." Das zeigt die ganze Tragik dieses Typen und es wird damit enden, dass er nach seiner derzeitigen Amtszeit voller euphorischen Überschätzung seines Ich's nicht wiedergewählt für immer von der Bildfläche verschwinden wird
  • Bert der Geologe 04.06.2018 15:45
    Highlight Highlight "Tatsächlich haben seine Zustimmungswerte leicht zugenommen, sie befinden sich aber immer noch auf einem tiefen Niveau."
    Heisst das auf das "tiefe" Niveau bei der letzten Wahl, also nun über 50%? Oder heisst das auf ein wirklich tiefes Niveau (an Wählern, nicht sein allgemeines Niveau)?
  • Vanessa_2107 04.06.2018 15:23
    Highlight Highlight Dieser grössenwahnsinnige Gockel. Er möchte am liebsten König, Kaiser und Diktator, alles miteinander und gleichzeitig sein. Aber wie heisst es so schön "Hochmut kommt vor dem Fall". Immer mehr Länder wenden sich von ihm ab, bald steht er mit seinem America allein da. Der nächste Präsident, hoffentlich nicht Pence, wird alle seine Scherben auflesen dürfen. "Will see what happens". Wie war doch die Welt vor Trump morgens um Sieben noch in Ordnung...
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    • Steimolo 04.06.2018 21:50
      Highlight Highlight Hör doch bitte auf mit diesen bildchen, ja?
    • Vanessa_2107 04.06.2018 23:06
      Highlight Highlight @Steimolo - wieso? Magst du mir die nicht gönnen? Die passen doch perfekt. Ein Bild sagt oft mehr als 1000 Worte...
  • Arneis 04.06.2018 15:19
    Highlight Highlight Hr. Löpfe, Ihnen ist sicher bewusst, das der Senat, einer Amtsenthebung mit Zweidrittelsmehrheit zustimmen, muss. Dies ist genau so untealistisch, wie ein freiwilliger Abgang seitens Trump.
    Sollte Mueller nichts wirklich handfestes haben, werden wir uns 2 1/2 Jahre weiter mit diesem Individuum herumschlagen müssen.
    • Philipp Löpfe 04.06.2018 15:36
      Highlight Highlight Es ist mir bewusst. Danke der Nachfragen – und schaun'wer mal, was Mueller dereinst präsentieren wird.
  • SocialisticCapitalist 04.06.2018 14:43
    Highlight Highlight Es gibt viele Anschuldigungen
    Aber wenig was tatsächlich in der ricjtung passiert ist
    Trump ist für alles schöimme in Amerika verantwortlich
    Aber die Positive Entwicklung in Amerika und Korea hat rein gar nichts mit ihm zu tun
    Auch wenn der Südkoreanische Präsident sagt das ohne Trump es nie soweit gekommen ist
    Auch wenn die Arbeitslosen quote sinkt
    Ich finde es interessant wie schlecht er sein soll und wie gut es in Amerika läuft
    • roger.schmid 04.06.2018 15:21
      Highlight Highlight @SC: wie gut läuft es denn in Amerika? Die Arbeitslosenzahlen sind ja gut und recht, aber die Löhne sollten auch zum Leben reichen. Viele haben mehrere Jobs um durchzukommen und bei einer Krankheit sind sie sofort Bankrott, weil Trump die Krankenversicherung sabotiert hat. Dank den massiven Steuersenkungen für Superreiche fehlt überall Geld z.B. bei der Bildung und die nächste Blase ist kurz vor dem Platzen.
      Aussenpolitisch ist die USA isoliert und beginnt einen Handelskrieg, der sie noch teurer zu stehen kommen wird. Ausserdem ist der Rechtsstaat massiv gefährdet wenn Trump so weiter macht.
    • SocialisticCapitalist 04.06.2018 15:56
      Highlight Highlight Die Löhne wachsen auch nicht in Deutschland
      Ist dafpr Angela Merkel verantwortlich?
      Durch das viele Firmen zurück gekommen sind kommt auch einiges an Geld rein
      Durch den angedrohten Wirtschaftskrieg mit China hat es nun einen Vertrag gegeben den Amerika auch einige Hunderte Millionen gibt
      Durch die vielen Arbeitskräfte gibt es auch mehr Löhne und Steuer einnahmen

    • Vanessa_2107 04.06.2018 16:18
      Highlight Highlight @SC aisco cmit daignen grechtshraibefehlern creierst du cdireckt aiine nöie Sprach...😂😂😂
    Weitere Antworten anzeigen
  • manuel0263 04.06.2018 13:48
    Highlight Highlight Sorry, dieses unangenehme Fakten ignorierende absolutistische Verhalten von Anfang an der Fall. Und die Wirtschaft lief schon vorher gut...und an ihm vorbei.
  • sherpa 04.06.2018 13:35
    Highlight Highlight Na ja, auch viele andere der verblichenen und derzeitigen +Herrscher" haben nicht alle Tassen im Schrank, ob einer mehr dazu kommt, ist nicht vor großer Bedeutung
  • roger.schmid 04.06.2018 13:31
    Highlight Highlight Faschismus im Anfangsstadium..

    Jetzt liegt es bei den Wählern, in den Midterms zu handeln, sonst ist die ohnehin schon durch Korruption ausgehöhlte Demokratie in den USA endgültig zu Ende.

    Den Republikanern scheint alles egal zu sein, Hauptsache die Kasse stimmt.
  • zombie woof 04.06.2018 13:30
    Highlight Highlight Kein Wunder wird Trump grössenwahnsinnig, er kann tun und lassen was er will, es hat keine Konsequenzen für ihn. Amerikanischer Präsident, der feuchte Traum eines jeden Gangsters, Macht und eine Geldmaschine die nie versiegt und dazu noch vom dummen, einfältigen Wähler gelobt werden. Und wenn dann die Kacke vollends am dampfen ist, tritt man ab, macht weiter Business, schliesslich gibt es immer noch keine Konsequenzen. Noch selten hat ein Ami Präsident der Welt derart den Mittelfinger gezeigt.
    • Sandro Lightwood 04.06.2018 19:47
      Highlight Highlight Goldjunge: „...nach ihren Ämtern.“

      Kleiner aber feiner Unterschied. Auch wenn ich beides nicht toll finde, ist das eine doch schon einiges dreister als das andere.
  • R4ZKO 04.06.2018 13:26
    Highlight Highlight Guter, einigermassen objektiver Artikel! Dennoch... nichts Neues unter der Sonne!
  • Herr J. 04.06.2018 13:12
    Highlight Highlight Punkto Impeachment ist wohl der Wunsch Vater des Gedankens.
    Und ja, wir haben es langsam mitbekommen, man findet Mr Trump in Europa das Allerletzte. Er liefert ja auch ständig neue Munition. Dennoch wäre es an der Zeit, das Empörungslevel wieder etwas zu senken. Denn wenn Trump morgen sagt: 2+3 ist 5, werden hier zahllose Artikel erscheinen, die wortreich begründen, dass dies falsch ist. Und diese "Alles-was-Trump-sagt-oder-meint-ist-bullshit-Attitüde" ist ihrerseits Bullshit und nervt langsam.
    • G.G. 04.06.2018 14:35
      Highlight Highlight Stimmt, Trump ist ein verhältnismässig häufiges Thema in den Medien. Eine "Alles-was-Trump-sagt-ist-Bullshit-Attitüde" sehe ich aber nicht... Das kommt nur so rüber, weil, gerade für eine Person in einer derart wichtigen Position, beängstigenderweise viele Aussagen seinerseits tatsächlich ins "Bullshitspektrum" einzuordnen sind.
  • Duscholux 04.06.2018 13:11
    Highlight Highlight Jetzt habe ich mir schon erhofft dass es einmal nicht um das mögliche Impeachment geht und dann erscheint das Wort im letzten Satz.

    Täglich grüsst das Murmeltier.

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