Mit den Wortmeldungen von Doris Leuthard und den jüngsten Social-Media-Reaktionen beschliessen wir unsere Live-Berichterstattung zu den Abstimmungen. Weitere Recherchen, Interviews oder Hintergründe zu den abgelehnten oder angenommenen Vorlagen findet ihr separat auf watson.
Das neue Radio- und Fernsehgesetz ist angenommen – wegen 3696 Stimmen +++ Service Public unter Beschuss
Der neuste Stand:
- Das neue Bundesgesetz über Radio und Fernsehen (RTVG):
Ist mit einem Unterschied von 3696 Stimmen angenommen - Erbschaftssteuer: am Ständemehr gescheitert
- Stipendien-Initiative: am Ständemehr gescheitert
- Präimplantationsdiagnostik (PID): 61 Prozent Ja – 39 Prozent Nein (gemäss Hochrechnung)
Schicke uns deinen Input
18:06
Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit!
Kinderzulagen wegen RTVG?
von Laurent
Ich beantrage nun Kinderzulagen.. Kinder habe ich zwar keine, aber das Gerät ist vorhanden! #RTVG #Abst15 #billag
— beat brechbühl (@b_brechbuehl) June 14, 2015
17:20
Doris Leuthard zum RTVG
Doris Leuthard nimmt Stellung zur Abstimmung zum RTVG: «Die eigentlich harmloseste Abstimmung hat sich zu einem regelrechten Hitchcock entwickelt. Der Abstimmungskampf verlief heftig, und es wurde nicht nur über das Gesetz, sondern über den Service Public gesprochen.
Diese Debatte um den Service Public wird uns zweifellos weiterbeschäftigen, bei dieser Gesetzesrevision ging es aber nur um die Modernisierung des Erhebungssystems, und nicht mehr.»
Diese Debatte um den Service Public wird uns zweifellos weiterbeschäftigen, bei dieser Gesetzesrevision ging es aber nur um die Modernisierung des Erhebungssystems, und nicht mehr.»
Freude herrscht
von Laurent
Das #RTVG ist durch! Zum Glück! Eine vielfältige #Medienlandschaft und ein guter #ServicePublic sind wichtig für #Kultur und #Gesellschaft!
— Daniel Barnbeck (@danielbarnbeck) June 14, 2015
17:14
Widmer-Schlumpf zur Erbschaftssteuer
Eveline Widmer-Schlumpf sagt zum Nein zur Erbschaftssteuer: «Dieses Gesetz hätte sich negativ auf den Föderalismus und auf den Wirtschaftsstandort Schweiz ausgewirkt. Es wird weitere Diskussionen geben, aber auf Kantonsebene.»
Verschiedene Abstimmungen im Steuerbereich hätten gezeigt, dass ein Konsens über das Steuersystem herrscht und dass dieses in der Bevölkerung breit akzeptiert ist.
Verschiedene Abstimmungen im Steuerbereich hätten gezeigt, dass ein Konsens über das Steuersystem herrscht und dass dieses in der Bevölkerung breit akzeptiert ist.
17:09
Schneider-Amman zur Stipendien-Initiative
Johann Schneider-Ammann zeigt sich erfreut zum Nein zur Stipendien-Initiative. «Es heisst, dass wir mit dem bewährten System weiterfahren können.» Und weiter: «Die Kantone kennen die Bedürfnisse ihre Studenten besser als der Bund.» Die landesweite Harmonisierung des Stipendienwesens sei in vollem Gange.
17:05
Der Bundesrat äussert sich zu den Abstimmungsresultaten
Der Bundesrat nimmt Stellung zum heutigen Abstimmungssonntag. Die Medienkonferenz können Sie hier live mitverfolgen.
Alain Berset zur Präimplantationsdiagnostik: «Die Mehrheit will den Fortschritt in der Fortpflanzungsmedizin, wünscht sich aber klare Grenzen. Es stellt sich die Frage, wie viel die Medizin darf. Da werden bestimmt noch Diskussionen folgen.»
Alain Berset zur Präimplantationsdiagnostik: «Die Mehrheit will den Fortschritt in der Fortpflanzungsmedizin, wünscht sich aber klare Grenzen. Es stellt sich die Frage, wie viel die Medizin darf. Da werden bestimmt noch Diskussionen folgen.»
RTVG-Gegner: Daumen runter
von Laurent
#RTVG-Ja! Enttäuschte Verlierer im Berner Kursaal. @watson_news #Abst15 ü pic.twitter.com/LuAYmCk5dl
— Rafaela Roth (@RafaEllaRoth) 14. Juni 2015Gute Aussichten für RTVG-Gegner?
von Laurent
An die #RTVG Gegner: Den Kopf nicht in den Sand stecken. Heute Abend läuft ja Fussball auf @srf. ;-) #Abst15
— Fabian Schneider (@fabschtr) June 14, 2015
SVP-Hochburgen und Röstigraben
von Roman Rey
Politologe Claude Longchamp ordnet die Abstimmung zum RTVG ein: Klar feststellen könne man, dass die Gesetzesrevision in den SVP-Hochburgen deutlich abgelehnt wurde. An den anderen Orten war es nicht so eindeutig.
Das zweite, was man, wie so oft, feststellen könnte, sei der Röstigraben: Die Westschweiz hat das Gesetz mit der grössten Deutlichkeit angenommen.
Das zweite, was man, wie so oft, feststellen könnte, sei der Röstigraben: Die Westschweiz hat das Gesetz mit der grössten Deutlichkeit angenommen.
Jetzt beginnt die SRG-Debatte
von PeterBlunschi
Die bundestreue Agglomeration Bern hat es gerichtet: Das revidierte Radio- und Fernsehgesetz wurde hauchdünn angenommen. Auf der Ziellinie ist damit meine Prognose eingetroffen, wonach die urbane Deutschschweiz und die Westschweiz für ein Ja sorgen könnten. Denn auch die Stadt Zürich hat zugestimmt, während der Rest des Kantons Nein sagte.
Für die Gegner um Gewerbeverbandsdirektor Hans-Ulrich Bigler ist dieses Ergebnis mehr als ein Achtungserfolg. Sie konnten aufzeigen, dass in der Bevölkerung ein breites Unbehagen über die SRG vorhanden ist. Oder wie lässt es sich sonst erklären, dass der Kanton Tessin Nein sagte, obwohl er vom heutigen System überdurchschnittlich stark profitiert? Die Debatte über die künftige Rolle der SRG wird nun erst richtig losgehen.
Für die Gegner um Gewerbeverbandsdirektor Hans-Ulrich Bigler ist dieses Ergebnis mehr als ein Achtungserfolg. Sie konnten aufzeigen, dass in der Bevölkerung ein breites Unbehagen über die SRG vorhanden ist. Oder wie lässt es sich sonst erklären, dass der Kanton Tessin Nein sagte, obwohl er vom heutigen System überdurchschnittlich stark profitiert? Die Debatte über die künftige Rolle der SRG wird nun erst richtig losgehen.
16:37
RTVG-Endresultat nach Kantonen
Wie weiter?
von Laurent
Mediensteuer beschlossen: Jetzt droht der SRG eine Verpolitisierung. Gute Nacht... #RTVG
— schoenenberger (@mscnzz) June 14, 2015
«Jetzt wird's feucht-fröhlich»
von Laurent
Freude herrscht: Jetzt wirds feucht-fröhlich. #RTVG #Abst15 #hauchdünn @C_Darbellay pic.twitter.com/g0lohP33mL
— Dennis Bühler (@DennisBuehler) June 14, 2015
Vielen Dank, lieber Benjamin!
von Laurent
Merci @watson_news für die 5minuten fame und gratulation zum besten liveticker an diesem Abstimmungssontag #Abst15
— Nepomuk Benjamin (@NLepriOfficial) June 14, 2015
16:28
Endresultate – Bern
RTVG: 50.66 Prozent Nein
Erbschaftssteuer: 64.36 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 73.31 Prozent Nein
PID: 57.09 Prozent Ja
Erbschaftssteuer: 64.36 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 73.31 Prozent Nein
PID: 57.09 Prozent Ja
16:27
3696 Stimmen haben entschieden
Die RTVG-Vorlage ist angenommen. Der letzte Wahlkreis Bern Mittelland hat das knappe Ergebnis noch gekehrt und mit 3696 Stimmen in ein Ja gekippt.
16:12
RTVG-Resultate nach Kantonen - es hängt alles an Bern
RTVG-JA liegt erstmals vorn!
von Laurent
Die Stadt Bern sagt deutlich JA zum #RTVG - Das ist zwar die Trendumkehr zum Ja, aber was sagt der Rest des Kreises? pic.twitter.com/ElJmu5md2T
— conradin knabenhans (@conradion) 14. Juni 2015RTVG-Gegner sind nervös
von Laurent
Applaus fürs Tessin bei den #RTVG -Gegnern. Stimmung: nervös. @watson_news #Abst15 pic.twitter.com/r9hf2eTELa
— Rafaela Roth (@RafaEllaRoth) 14. Juni 2015Die ganze Schweiz wartet auf die Berner
von Laurent
Alle bibbern und Bern so "Giele, nid gsprängt gäu"... #ChVote #Abst15 #RTVG
— Nepomuk Benjamin (@NLepriOfficial) June 14, 2015
Hitchcock führt Regie: Es bleibt superspannend
von PeterBlunschi
Diese Rechnung spricht für sich:
Wird die Bundesbeamtenstadt Bern auf der Ziellinie für ein Ja sorgen? Muss sogar nachgezählt werden? Alles bleibt möglich.
Jetzt fehlt nur noch Bern-Mittelland. Aktuell schweizweit 5892 Nein-Stimmen mehr zum #RTVG. https://t.co/Z2mQgTfpTN
— conradin knabenhans (@conradion) 14. Juni 2015Wird die Bundesbeamtenstadt Bern auf der Ziellinie für ein Ja sorgen? Muss sogar nachgezählt werden? Alles bleibt möglich.
15:56
Endresultate – Zürich
RTVG: 52.07 Prozent Nein
Erbschaftssteuer: 67.04 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 73.5 Prozent Nein
PID: 64.77 Prozent Ja
Erbschaftssteuer: 67.04 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 73.5 Prozent Nein
PID: 64.77 Prozent Ja
15:55
RTVG: Alles hängt an der Stadt Bern
Nach sämtlichen bisher ausgezählten Gemeinden besteht zwischen Ja- und Nein-Stimmen zum neuen RTVG eine Differenz von rund 5900 Stimmen. Die entsprechenden Zahlen trägt der Journalist Conradin Knabenhans in einem Google-Spreadsheet zusammen. Es stehen 1'061'139 Ja-Stimmen exakt 1'067'525 Nein-Stimmen gegenüber. Der einzige Kreis der noch nicht augezählt ist, ist Bern-Mittelland.
Teil dieses Kreises ist auch die Stadt Bern, die diese Abstimmung heute entscheiden wird. Da es sich um einen grossen Anteil urbaner Wählerschaft handelt, ist es nicht unmöglich, dass diese rund 6000 Stimmen noch aufgeholt werden können. Wenn auch die Chancen angesichts der knappen Ergebnisse in der Restschweiz eher klein sind.
Teil dieses Kreises ist auch die Stadt Bern, die diese Abstimmung heute entscheiden wird. Da es sich um einen grossen Anteil urbaner Wählerschaft handelt, ist es nicht unmöglich, dass diese rund 6000 Stimmen noch aufgeholt werden können. Wenn auch die Chancen angesichts der knappen Ergebnisse in der Restschweiz eher klein sind.
15:52
Endresultate – Wallis
RTVG: 53.5 Prozent Nein
Erbschaftssteuer: 84.3 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 73.2 Prozent Nein
PID: 57 Prozent Ja
Erbschaftssteuer: 84.3 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 73.2 Prozent Nein
PID: 57 Prozent Ja
15:45 Uhr: Seefeld in Zürich erhält soziale Wohnsiedlung
von Roman Rey
Zürich sagt Ja zur städtischen sozialen Wohnsiedlung Hornbach im Reichenquartier Seefeld. Das Stadtzürcher Stimmvolk nimmt den 100-Millionen-Kredit mit 65 Prozent Ja-Stimmen an.
Dazu Philipp Löpfes Kommentar: Das Zürcher Seefeld hat die weltweit höchste Dichte an Porsches pro Einwohner – das reicht!
Auch die Ausstellung über Zürich im Landesmuseum und den Kauf der Liegenschaft Florhofgasse 6 für das Konservatorium Zürich werden angenommen. Das Resultat für die «Volksinitiative für sichere und durchgängige Velorouten» steht noch aus.
Dazu Philipp Löpfes Kommentar: Das Zürcher Seefeld hat die weltweit höchste Dichte an Porsches pro Einwohner – das reicht!
Auch die Ausstellung über Zürich im Landesmuseum und den Kauf der Liegenschaft Florhofgasse 6 für das Konservatorium Zürich werden angenommen. Das Resultat für die «Volksinitiative für sichere und durchgängige Velorouten» steht noch aus.
15:41
Alle warten auf Bern, Zürich und das Wallis
Die drei Kantone Bern, Zürich und Wallis sind noch nicht restlos ausgezählt. Laut Conradin Knabenhans' Rechnung liegen die Gegner der RTVG-Initative zur Zeit noch mit 5'000 Stimmen vorne.
Auch der @kantonsg sagt NEIN zum #RTVG:
https://t.co/Z2mQgTfpTN
— conradin knabenhans (@conradion) 14. Juni 2015«Chreis Cheib» as usual!
von Laurent
hahaha, fuck. Never change, Chreis Cheib. #Abst15 pic.twitter.com/B0MGbV4yqy
— debutante (@rhetoricsff) June 14, 2015
Stand RTVG nach Kantonen um 15.26h
Durchschnittsgemeinde sagt Nein
von PeterBlunschi
Durchschnittsgemeinde Langenthal sagt mit 51,5% Nein zum #RTVG. Ein Zeichen für das nationale Ergebnis? http://t.co/xmg1k2XSda #abst15
— Konrad Weber (@konradweber) June 14, 2015
15:14
Endresultate – St. Gallen
RTVG: 51.4 Prozent Nein
Erbschaftssteuer: 72.0 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 78.0 Prozent Nein
PID: 52.0 Prozent Ja
Erbschaftssteuer: 72.0 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 78.0 Prozent Nein
PID: 52.0 Prozent Ja
Im Gegensatz zum RTVG ist die Stimmbeteiligung schon ziemlich klar
von Laurent
Wir haben das Privileg direkte #demokratie auszuüben.Viele beneiden uns dafür+ dann gibts eine Stimmbeteiligung von 43% Schande! #Abst15
— Rita-Eva Neeser (@RitaEvaNeeser) June 14, 2015
Sogar das Tessin!
von Laurent
Zufriedene Gesichter bei den #RTVG -Gegner n. Sogar das Tessin! Sogar das Tessin! @watson_news #Abst15 pic.twitter.com/DrGlvTwxtF
— Rafaela Roth (@RafaEllaRoth) June 14, 2015
Retten die Städte das RTVG?
von PeterBlunschi
Das Tessin hat wider alle Erwartungen Nein gesagt zum RTVG. Die Resultate aus vier Kantonen stehen noch aus, darunter die beiden Schwergewichte Zürich und Bern. Derzeit haben die Gegner mit rund 9000 Stimmen Vorsprung die Nase vorn, Zwischenresultate in besagten Kantonen inbegriffen. Nach wie vor besteht die Möglichkeit, dass es dank den Städten Zürich und Bern für ein Ja reicht. Doch es bleibt spannend bis zuletzt.
15:01
Endresultate – Tessin
RTVG: 52 Prozent Nein
Erbschaftssteuer: 72.9 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 70.9 Prozent Nein
PID: 60.9 Prozent Ja
Erbschaftssteuer: 72.9 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 70.9 Prozent Nein
PID: 60.9 Prozent Ja
15:00
SVP-Nationalrat Albert Rösti zum RTVG
«Ich bin froh dass man die neue Mediensteuer nicht einfach schluckt», sagt der SVP-Nationalrat im Interview mit Rafaela Roth. Was er zu Hans-Ulrich Biglers Zahlenverbiegungen im Abstimmungskampf sagt, siehst du im Video.
(Video: Mathieu Gilliand)
(Video: Mathieu Gilliand)
Nach der Abstimmung ist vor der Abstimmung
von PeterBlunschi
Im nächsten Jahr dürfte das Stimmvolk erneut über die Präimplantationsdiagnostik (PID) befinden. Denn mit dem heutigen Ja zum Verfassungsartikel beginnt die Referendumsfrist für das vom Parlament bereits beschlossene Fortpflanzungsmedizingesetz zu laufen.
Die grossen Behindertenorganisationen werden das von der EVP angekündigte Referendum unterstützen. Das kündigten Agile.ch und Pro Infirmis an. Es dürfte deshalb mit grösster Wahrscheinlichkeit zu Stande kommen. Die Gegnerschaft wird breiter sein als bei der heutigen Abstimmung. So hatte Pro Infirmis den PID-Verfassungsartikel noch bejaht.
Stein des Anstosses ist der Beschluss des Parlaments, die PID allen Paaren mit unerfülltem Kinderwunsch zugängig zu machen. Der Bundesrat wollte sie nur Paaren ermöglichen, die mit einer schweren Erbkrankheit belastet sind. Eine weitere hitzige Debatte über mögliche «Designerbabys» ist damit programmiert.
Die grossen Behindertenorganisationen werden das von der EVP angekündigte Referendum unterstützen. Das kündigten Agile.ch und Pro Infirmis an. Es dürfte deshalb mit grösster Wahrscheinlichkeit zu Stande kommen. Die Gegnerschaft wird breiter sein als bei der heutigen Abstimmung. So hatte Pro Infirmis den PID-Verfassungsartikel noch bejaht.
Stein des Anstosses ist der Beschluss des Parlaments, die PID allen Paaren mit unerfülltem Kinderwunsch zugängig zu machen. Der Bundesrat wollte sie nur Paaren ermöglichen, die mit einer schweren Erbkrankheit belastet sind. Eine weitere hitzige Debatte über mögliche «Designerbabys» ist damit programmiert.
14:49
Endresultate – Zug
RTVG: 56.53 Prozent Nein
Erbschaftssteuer: 81.63 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 80.6 Prozent Nein
PID: 57.79 Prozent Ja
Erbschaftssteuer: 81.63 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 80.6 Prozent Nein
PID: 57.79 Prozent Ja
14:36
Endresultate – Basel-Stadt
RTVG: 51.19 Prozent Ja
Erbschaftssteuer: 58.69 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 66.06 Prozent Nein
PID: 62.63 Prozent Ja
Erbschaftssteuer: 58.69 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 66.06 Prozent Nein
PID: 62.63 Prozent Ja
Stand RTVG nach 16 ausgezählten Kantonen
14:27
Endresultate – Appenzell Innerrhoden
RTVG: 59.55 Prozent Nein
Erbschaftssteuer: 79.23 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 86.98 Prozent Nein
PID: 55.47 Prozent Nein
Erbschaftssteuer: 79.23 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 86.98 Prozent Nein
PID: 55.47 Prozent Nein
Endresultate – Genf
von Laurent
Résultats définitifs à #Genève: oui au #DPI 82.24% - non aux #bourses 57.76% - non aux #successions 71.9% - oui à la #LRTV 61.86% #CHvote
— RTSinfolive (@RTSinfolive) June 14, 2015
14:24
Endresultate – Waadt
RTVG: 62.49 Prozent Ja
Erbschaftssteuer: 71.66 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 61.9 Prozent Nein
ID: 84.84 Prozent Ja
Erbschaftssteuer: 71.66 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 61.9 Prozent Nein
ID: 84.84 Prozent Ja
14:19
Endresultate – Jura
RTVG: 58.56 Prozent Ja
Erbschaftssteuer: 66.24 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 61.63 Prozent Nein
PID: 67.22 Prozent Ja
Erbschaftssteuer: 66.24 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 61.63 Prozent Nein
PID: 67.22 Prozent Ja
Streitpunkt Auslandschweizer – sind sie das Zünglein an der Waage beim RTVG?
von Laurent
@FlorianSchwab Bemerkenswerte Aussage! Sollten #Auslandschweizer somit auch von Wahlen ausgeschlossen werden? #RTVG @watson_news
— accent innovation (@digiradio) June 14, 2015
14:12
Interview mit dem RTVG-Gegner Jürg Grossen
watson-Reporterin Rafaela Roth hat mit dem GLP-Nationalrat Jürg Grossen über den knappen Ausgang über das RTVG geredet. Grossen hofft, dass die Revision des Gesetzes abgelehnt wird und eine Debatte über die SRG losgetreten wird.
(Video: Mathieu Gilliand)
(Video: Mathieu Gilliand)
Welsche gegen den Rest
von PeterBlunschi
Beim RTVG läuft es zunehmend auf eine Frage hinaus: Kann das Ja in der Westschweiz den Nein-Trend im Rest des Landes (inklusive Tessin!) wettmachen? Es dürfte schwierig werden.
Erbschaftssteuer – fehlende Solidarität oder Erfolgsmodel Schweiz?
von Laurent
Reicheninsel #Schweiz zeigt wieder mal mit aller Deutlichkeit, was sie von Solidarität hält: 70% gegen Erbschaftssteuer! #Erbschaftssteuer
— electric sheep (@ixistenz) June 14, 2015
Das Volk setzt sich deutlich für das Erfolgsmodell Schweiz ein und zeigt den #Erbschaftssteuer-Initianten die rote Karte.
— Ruedi Noser (@RuediNoser) June 14, 2015
14:04
Endresultate – Fribourg
RTVG: 54.96 Prozent Ja
Erbschaftssteuer: 71.17 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 70.06 Prozent Nein
PID: 67.05 Prozent Ja
Erbschaftssteuer: 71.17 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 70.06 Prozent Nein
PID: 67.05 Prozent Ja
14:02
Schlussresultate – Thurgau
RTVG: 54.53 Prozent Nein
Erbschaftssteuer: 72.98 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 78.94 Prozent Nein
PID: 50.36 Prozent Ja
Erbschaftssteuer: 72.98 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 78.94 Prozent Nein
PID: 50.36 Prozent Ja
Endresultate – Uri
von Laurent
RTVG: 55.8Prozent Nein
PID: 53.9 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 79.2 Prozent Nein
Erbschaftssteuer: 74 Prozent Nein
PID: 53.9 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 79.2 Prozent Nein
Erbschaftssteuer: 74 Prozent Nein
Bigler: «Abstimmungskrimi bestätigt, dass es ein Unbehagen den SRG gegenüber gibt.»
von Laurent
#Bigler freut den Abstimmungskrimi: "Er bestätigt, dass es ein Unbehagen den SRG gegenüber gibt."@watson_news #Abst15 pic.twitter.com/AHW78xXvmj
— Rafaela Roth (@RafaEllaRoth) 14. Juni 201513:55
Endresultate – Appenzell Ausserrhoden
RTVG: 57.53 Prozent Nein
Erbschaftssteuer: 71.83 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 78.73 Prozent Nein
PID: 51.33 Prozent Nein
Erbschaftssteuer: 71.83 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 78.73 Prozent Nein
PID: 51.33 Prozent Nein
Endresultate – Schwyz
von Laurent
RTVG: 59.698 Prozent Nein
PID: 51.04 Prozent Ja
Stipendieninitiative: 82.47 Prozent Nein
Erbschaftssteuer: 82.84 Prozent Nein
PID: 51.04 Prozent Ja
Stipendieninitiative: 82.47 Prozent Nein
Erbschaftssteuer: 82.84 Prozent Nein
Die aktuellen Fragen am watson-Newsdesk
von Laurent
«Wenn in Appenzell-Ausserrhoden 17'000 Stimmen gezählt sind, ist es dann ausgezählt?» – «Ja!»
Sagt das Tessin Nein zum RTVG?
von PeterBlunschi
Im Kanton Tessin zeichnet sich ein knappes Ergebnis beim Radio- und Fernsehgesetz ab. Sogar ein Nein ist beim derzeitigen Stand der Auszählung nicht auszuschliessen.
Das wäre aus zwei Gründen eine gehörige Überraschung: Im Tessin ist das Lohnniveau niedriger als im Rest des Landes, tiefere Gebühren müssten willkommen sein. Ausserdem profitiert die italienische Schweiz besonders stark von der Umverteilung der Gebührengelder im Sinne des Service Public.
Warum sind die Tessiner trotzdem skeptisch? Eine vertiefte Analyse muss die Gründe zeigen. Offenkundig aber besteht im ganzen Land ein grosses Unbehagen über die Entwicklung der SRG. Wenn sogar das Tessin Nein sagt, sieht es schlecht aus für das RTVG.
Das wäre aus zwei Gründen eine gehörige Überraschung: Im Tessin ist das Lohnniveau niedriger als im Rest des Landes, tiefere Gebühren müssten willkommen sein. Ausserdem profitiert die italienische Schweiz besonders stark von der Umverteilung der Gebührengelder im Sinne des Service Public.
Warum sind die Tessiner trotzdem skeptisch? Eine vertiefte Analyse muss die Gründe zeigen. Offenkundig aber besteht im ganzen Land ein grosses Unbehagen über die Entwicklung der SRG. Wenn sogar das Tessin Nein sagt, sieht es schlecht aus für das RTVG.
«Basel ist noch eine Knacknuss»
von Laurent
"Basel ist noch eine Knacknuss", #RTVG-Gegner brüten über der Resultate-Tafel. @watson_news #Abst15 pic.twitter.com/LPGlZYbchF
— Rafaela Roth (@RafaEllaRoth) 14. Juni 201513:46
So sieht es beim RTVG aus
13:46
Endresultate – Basel-Landschaft
RTVG: 54.23 Prozent Nein
Erbschaftssteuer: 70.78 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 73.5 Prozent Nein
PID: 61.32 Prozent Ja
Erbschaftssteuer: 70.78 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 73.5 Prozent Nein
PID: 61.32 Prozent Ja
13:41
Endresultate – Neuchâtel
RTVG: 59.6 Prozent Ja
Erbschaftssteuer: 66.0 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 57.91 Prozent Nein
PID: 75.16 Prozent Ja
Erbschaftssteuer: 66.0 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 57.91 Prozent Nein
PID: 75.16 Prozent Ja
Erste Umsetzungsvorschläge für ein RTVG-Untentschieden
von Laurent
Wenn #RTVG unentschieden ausgeht. Müssen dann nur die Ja-Sager Kantone bezahlen? Wär doch fair ;) #Abst15
— Debby (@Politikverdruss) June 14, 2015
13:37
Endresultate – Schaffhausen
RTVG: 56.7 Prozent Nein
Erbschaftssteuer: 68.3 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 71.2 Prozent Nein
PID: 50.9 Prozent Nein
Erbschaftssteuer: 68.3 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 71.2 Prozent Nein
PID: 50.9 Prozent Nein
Endresultate – Obwalden
von Leo Helfenberger
RTVG: 59.04 Prozent Nein
Erbschaftssteuer: 82.24 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 84.69 Prozent Nein
PID: 55.80 Prozent Nein
Erbschaftssteuer: 82.24 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 84.69 Prozent Nein
PID: 55.80 Prozent Nein
RTVG – es bleibt unglaublich knapp!
von Laurent
1. Hochrechnung: 50% sagen Ja zum Radio- und Fernsehgesetz #RTVG, 50% Nein. #abst15 http://t.co/nWMdpLX4VH ^ng pic.twitter.com/Eo6H815Ntw
— SRF News (@srfnews) June 14, 2015
13:31 Uhr: Gemäss Hochrechnung Fifty-Fifty bei RTVG
von Roman Rey
Politologe Claude Longchamp präsentiert auf SRF die mit Spannung erwartete Hochrechnung zum RTVG: Und es zeichnet sich ein Fotofinish ab. 50 Prozent sagen Ja, 50 Prozent sagen Nein. Ein ganz seltener Fall.
«Egal welche Seite gewinnt, das wird ein Zufallsmehr geben. Es ist eine gespaltene Schweiz», sagt Longchamp.
Keine Überraschung zeigt die 1. Hochrechnung bei der Erbschaftssteuer: 71 lehnen das Gesetz ab.
«Egal welche Seite gewinnt, das wird ein Zufallsmehr geben. Es ist eine gespaltene Schweiz», sagt Longchamp.
Keine Überraschung zeigt die 1. Hochrechnung bei der Erbschaftssteuer: 71 lehnen das Gesetz ab.
Schwimmen statt stimmen
von Laurent
Abstimmungen? Tu ich mir jetzt wirklich nicht an! Ich geh im #Rhein schwimmen =) #Abst15 #Abstimmung
— Samuel Rüegger (@kimachtacht) June 14, 2015
Unsere Reporterin berichtet aus Bern. Bigler bleibt konsequent
von Laurent
Bigler gibt fleissig Interviews und bleibt konsequent beim wording:Hinweg "Billag-Mediensteuer" #Abst15 @watson_news pic.twitter.com/ZKTmfgzjov
— Rafaela Roth (@RafaEllaRoth) June 14, 2015
Werden sie zuletzt lachen? Zufriedene #RTGV-Gegner. @watson_news #Abst15 pic.twitter.com/YsJbAqVozw
— Rafaela Roth (@RafaEllaRoth) 14. Juni 2015Ein weiteres Debakel für die Linke
von PeterBlunschi
Ein Blick auf die drei Vorlagen, bei denen das Ergebnis schon jetzt klar ist: Die Stipendieninitiative war das «Stiefkind» dieses Abstimmungssonntags. Die Befürworter konnten keine umfassende Kampagne führen, die Gegner wollten es nicht. Es kam, wie es kommen musste: Wie fast immer in solchen Fällen stimmte das Volk aus Angst vor hohen Kosten Nein.
Bei der Erbschaftssteuerinitiative hat die Linke zum wiederholten Mal in den letzten Jahren ein Debakel eingefahren. Dabei hat sie sich bemüht, eine mehrheitsfähige Vorlage zu entwerfen. Doch in der Schweizer Bevölkerung ist die Überzeugung tief verankert, dass man es mit harter Arbeit zu etwas bringen kann. Und dass man dieses Etwas den Nachkommen vererben will.
Beim Verfassungsartikel zur Präimplantationsdiagnostik (PID) zeigt sich ein fast identisches Bild wie 2003 bei der Abstimmung über das Gesetz zur Stammzellenforschung: Skepsis in den Umfragen, ein klares Ja an der Urne. Im Zweifelsfall stimmt das Volk für den medizinischen Fortschritt.
Bei der Erbschaftssteuerinitiative hat die Linke zum wiederholten Mal in den letzten Jahren ein Debakel eingefahren. Dabei hat sie sich bemüht, eine mehrheitsfähige Vorlage zu entwerfen. Doch in der Schweizer Bevölkerung ist die Überzeugung tief verankert, dass man es mit harter Arbeit zu etwas bringen kann. Und dass man dieses Etwas den Nachkommen vererben will.
Beim Verfassungsartikel zur Präimplantationsdiagnostik (PID) zeigt sich ein fast identisches Bild wie 2003 bei der Abstimmung über das Gesetz zur Stammzellenforschung: Skepsis in den Umfragen, ein klares Ja an der Urne. Im Zweifelsfall stimmt das Volk für den medizinischen Fortschritt.
13:12
Endresultate: Nidwalden
RTVG: 56.78 Prozent Nein
Erbschaftssteuer: 82.05 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 83.94 Prozent Nein
PID: 50.14 Prozent Ja
Erbschaftssteuer: 82.05 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 83.94 Prozent Nein
PID: 50.14 Prozent Ja
Solothurn hat ausgezählt
von Laurent
Der Kanton #Solothurn hat ausgezählt #PID 54.84 JA #Stipendieninitiative 74.08 NEIN #Erbschaftssteuer 70.38 NEIN #RTVG 51.29 NEIN #Abst15
— Luca Strebel (@StrebelLuca) June 14, 2015
PID in den bisher augezählten Kantonen
13:09
Endresultate – Aargau
RTVG: 53 Prozent Nein
Erbschaftssteuer: 74.6 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 77.19 Prozent Nein
PID: 57.95 Prozent Ja
Erbschaftssteuer: 74.6 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 77.19 Prozent Nein
PID: 57.95 Prozent Ja
13:03
Endresultate – Graubünden
RTVG: 50.85 Prozent Ja
Erbschaftssteuer: 76.02 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 77.23 Prozent Nein
PID: 53.87 Prozent Ja
Erbschaftssteuer: 76.02 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 77.23 Prozent Nein
PID: 53.87 Prozent Ja
13:02
Ja zur PID, Nein zu Stipendien
Claude Longchamp präsentiert auf «SRF» die ersten Hochrechnungen: Die Präimplantationsdiagnostik erhält eine Zustimmung von 61 Prozent. Gemäss Longchamp wird das Gesetz somit von Volk und Ständen klar angenommen.
Auch ein klares Resultat gibt es bei der Stipendieninitiative: 72 Prozent lehnen sie klar ab. Die Initiative hat somit wie erwartet keine Chance.
Auch ein klares Resultat gibt es bei der Stipendieninitiative: 72 Prozent lehnen sie klar ab. Die Initiative hat somit wie erwartet keine Chance.
Die Konsequenzen eines allfälligen «RTVG-Ja»
von Laurent
Sollte #RTVG angenommen werden, werde ich aus Frust meinen TV aus dem Fenster werfen. Ist ja dann Geräte unabhängige STEUER! #Abst15
— Debby (@Politikverdruss) June 14, 2015
Wo das RTVG zur Stunde ausgezählt ist
12:49
Endresultate – Glarus
RTVG: 54.63 Prozent Nein
Erbschaftssteuer: 69.85 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 79.14 Prozent Nein
PID: 52.47 Prozent Ja
Erbschaftssteuer: 69.85 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 79.14 Prozent Nein
PID: 52.47 Prozent Ja
Die Zürcher Grünen können ihre Schadenfreude nicht verbergen ...
von Laurent
Geil! Die fremdenfeindliche Härtefallinitiative von SVP & Juniorpartner FDP geht unter. Klares Nein zeichnet sich ab. #abst15
— Grüne Zürich (@GrueneZuerich) 14. Juni 2015Konfusion beim RTVG
von PeterBlunschi
Das RTVG ist eine echte Knacknuss. Aus den vorliegenden (Zwischen-)Ergebnissen ist kein klarer Trend erkennbar. In den meisten Deutschschweizer Kantonen zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen ab, während die Westschweizer klar zustimmen dürften. Es könnte auf beide Seiten kippen. Uns steht ein langer Nachmittag bevor.
Wie konfus die Lage ist, zeigt sich in Zürich. Bei den kantonalen Vorlagen stimmt das Volk «links», sowohl die beiden von den Bürgerlichen unterstützen Gebühren-Initiativen wie die von der SVP geforderte Abschaffung der Härtefallkommission für Asylsuchende dürften klar scheitern.
Beim RTVG aber deuten die Hochrechnungen ebenfalls auf ein Nein hin. Dieser Trend stimmt irgendwie ratlos. Wie auch immer die Abstimmung ausgeht, es gibt einiges aufzuarbeiten.
Wie konfus die Lage ist, zeigt sich in Zürich. Bei den kantonalen Vorlagen stimmt das Volk «links», sowohl die beiden von den Bürgerlichen unterstützen Gebühren-Initiativen wie die von der SVP geforderte Abschaffung der Härtefallkommission für Asylsuchende dürften klar scheitern.
Beim RTVG aber deuten die Hochrechnungen ebenfalls auf ein Nein hin. Dieser Trend stimmt irgendwie ratlos. Wie auch immer die Abstimmung ausgeht, es gibt einiges aufzuarbeiten.
12:47
Endresultate – Luzern
RTVG: 50.49 Prozent Nein
Erbschaftssteuer: 73.51 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 78.12 Prozent Nein
PID: 54.47 Prozent Ja
Erbschaftssteuer: 73.51 Prozent Nein
Stipendieninitiative: 78.12 Prozent Nein
PID: 54.47 Prozent Ja
RTGV-Gegner Bigler ganz lässig
von Laurent
#RTGV-Kampfgegner #Bigler trifft am Abstimmungsapéro ein - ganz lässig. @watson_news #Abst15 @watson_news pic.twitter.com/mippRjAWSt
— Rafaela Roth (@RafaEllaRoth) June 14, 2015
Kanton Luzern sagt Nein zum RTVG
Die Luzerner sagen als erster ausgezählter Kanton Nein zum RTVG und zwar mit einem Nein-Anteil von 50,49 Prozent. Die Erbschaftssteuer lehnen die Luzerner 73,51 Prozent. Die Stipendien-Initiative wird mit 78,12 Prozent abgelehnt und die PID ist mit angenommen mit einem Ja-Anteil von 54,47 Prozent.
Es wird spannend beim RTVG
von Roman Rey
Polit-Experte Claude Longchamp gibt auf SRF die ersten Hochrechnungen bekannt. Bei einer Abstimmung wird es spannend: dem RTVG. «Bis wir ein Resultat haben, können wir noch lange warten, vielleicht sehr lange», sagt Longchamp.
Bei der Präimplantationsdiagnostik zeichnet sich ein klares Ja ab, bei der Erbschaftssteuer und der Stipendien-Initiativen ein ebensodeutliches Nein.
Bei der Präimplantationsdiagnostik zeichnet sich ein klares Ja ab, bei der Erbschaftssteuer und der Stipendien-Initiativen ein ebensodeutliches Nein.
Nur bei RTVG noch keine Trendaussage möglich
von Laurent
Trendrechnung: Nein-Trend für #Stipendieninitiative und #Erbschaftssteuer, Ja-Trend für #PID, #RTVG keine Trendaussage möglich.
— gfs.bern (@gfsbern) June 14, 2015
Journalisten unter sich...
Das #SRF ist auch da - im Moment scheint noch keiner um seinen Job zu fürchten. #ambuffet #rtgv #Abst15 @watson_news pic.twitter.com/zTtG8Oh8pV
— Rafaela Roth (@RafaEllaRoth) June 14, 2015Röstigraben?
von Laurent
Tatsächlich: Es zeichnet sich ein Röstigraben ab! Aktuell sagen ca. 60% der Waadtländer Ja zum #RTVG. In Genf sieht es ähnlich aus. #Abst15
— Luca Strebel (@StrebelLuca) June 14, 2015
Auch Luzern ist fleissig am zählen, nur Luzern-Stadt fehlt noch
von Laurent
Auch im Kt. Luzern fällt #RTVG durch - ausser die Stadt reisst's noch rum! #Abst15 pic.twitter.com/2FbS2dFZ6Z
— Mario Cozzio (@mariocozzio) June 14, 2015
Erste Hochrechnungen aus Zürich
von Laurent
Erste Hochrechnung: @kantonzuerich sagt mit 64% JA zur «Fortpflanzungsmedizin und Gentechnologie im Humanbereich» #skzh #jizh #abst15
— Kanton Zürich (@kantonzuerich) June 14, 2015
Erste Hochrechnung: @kantonzuerich sagt mit 52,2% NEIN zur « Änderung des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen» #skzh #jizh #abst15
— Kanton Zürich (@kantonzuerich) June 14, 2015
Erste Hochrechnung: @kantonzuerich sagt mit 73,5% NEIN zur «Stipendieninitiative» #skzh #jizh #abst15
— Kanton Zürich (@kantonzuerich) June 14, 2015
Erste Hochrechnung: @kantonzuerich sagt mit 66,6% NEIN zur «Erbschaftssteuer» #skzh #jizh #abst15
— Kanton Zürich (@kantonzuerich) June 14, 2015
Ein Ja zum RTVG ist möglich
von PeterBlunschi
Die Abstimmungslokale sind definitiv geschlossen. Bislang liegen wie üblich erst die Resultate einiger Gemeinden aus dem Kanton Aargau vor. Eine Prognose auf dieser dünnen Basis ist heikel, trotzdem ist bei drei Vorlagen ein klarer Trend erkennbar: Die beiden Volksinitiativen (Erbschaftssteuer und Stipendien) werden scheitern, der Verfassungsartikel zur Präimplantationsdiagnostik (PID) wird angenommen.
Umstritten ist wie erwartet das revidierte Radio- und Fernsehgesetz (RTVG). Die Aargauer Gemeinden lehnen es mehrheitlich ab, aber nicht durchgehend. Es gibt keine geschlossene Nein-Front, und das könnte den Ausschlag für ein Ja geben. Denn die urbanen Gebiete in der Deutschschweiz dürften dem RTVG zustimmen, ebenso die Westschweizer und die Tessiner. Sie sind die grossen Profiteure des heutigen SRG-Systems. Noch scheint aber jeder Ausgang möglich.
Umstritten ist wie erwartet das revidierte Radio- und Fernsehgesetz (RTVG). Die Aargauer Gemeinden lehnen es mehrheitlich ab, aber nicht durchgehend. Es gibt keine geschlossene Nein-Front, und das könnte den Ausschlag für ein Ja geben. Denn die urbanen Gebiete in der Deutschschweiz dürften dem RTVG zustimmen, ebenso die Westschweizer und die Tessiner. Sie sind die grossen Profiteure des heutigen SRG-Systems. Noch scheint aber jeder Ausgang möglich.
Zürich entscheidet über zahlbare Wohnungen im Seefeld
von Roman Rey
Das Seefeld in Zürich gilt als Paradebeispiel der Gentrifizierung. Mit der städtischen Siedlung Hornbach soll es im Quartier wieder erschwingliche Wohnungen geben. Das Stimmvolk entscheidet heute über die Vergabe eines Kreidts zum Bauvorhaben.
Falls sie das Thema interessiert: Autor Philipp Löpfe über neue Konzepte, welche die Stadt der Zukunft wieder lebendig und nachhaltig machen.
Falls sie das Thema interessiert: Autor Philipp Löpfe über neue Konzepte, welche die Stadt der Zukunft wieder lebendig und nachhaltig machen.
Reifenspuren als Stempelbestätigung?
von Laurent
Der alten Dame sind die Abstimmungszettel unter den Rollator geraten. Gelten Reifenspuren auch als Stempelbestätigung? #liveticker #Abst15
— Mosci (@mosci) June 14, 2015
15 Aargauer Gemeinden sind ausgezählt, nur bei der PID ist es knapp
von Laurent
Nach 15 Aargauer Gemeinden: -Fast überall Nein zu #RTVG -Nein für #Erbschaftsteuer- & #StipendienInitiative -Bei #PID ist es knapp #Abst15
— Luca Strebel (@StrebelLuca) June 14, 2015
11:00 Uhr: Noch eine Stunde Zeit
von Roman Rey
Hast du schon abgestimmt? Falls nein, hast du in den meisten Wahllokalen noch bis um 12.00 Uhr Zeit. Oder gehörst du zu denen, die nicht abstimmen und dann mit einer wahnsinnig tollen Ausrede aus dem Ärmel schütteln? Dann ist dieser Artikel etwas für dich:
Die 10 grössten Selbstlügen der Nicht-Abstimmer.
Die 10 grössten Selbstlügen der Nicht-Abstimmer.
Bis um 12:00 Uhr kann man noch «oldschool-mässig» abstimmen
von Laurent
Bürgerrechte machen sonntags an der Urne einfach noch mehr Spass #oldschool #Abst15 pic.twitter.com/hoNOB8LrCI
— Bettina Walch (@bettinawalch) June 14, 2015
10:43
Drei weitere Aargauer Gemeinden sagen Nein zum RTVG
Auch Gansingen , Reitnau und Bergdietikon sagen Nein zum RTVG.
10:37
Weitere Gemeinden sagen Nein zum RTVG
Und es geht weiter mit Nein-Stimmen aus Aargauer Gemeinden:
Auch Strengelbach , Scherz und Boswil lehnen das Radio- und TV-Gesetz ab. Dies schreibt die Aargauer Zeitung.
Auch Strengelbach , Scherz und Boswil lehnen das Radio- und TV-Gesetz ab. Dies schreibt die Aargauer Zeitung.
10:29
Nochmals ein Nein fürs RTVG aus dem Aargau
Auch die zweite Aargauer Gemeinde Kallern lehnt das RTVG ab, zwar weniger deutlich mit 68 Nein- zu 58 Ja-Stimmen.
Präimplantationsdiagnostik (PID) wird angeommen mit 72 Ja- zu 54 Nein-Stimmen.
Erbschaftssteuer- und Stipendieninitiative werden deutlich abgelehnt.
Präimplantationsdiagnostik (PID) wird angeommen mit 72 Ja- zu 54 Nein-Stimmen.
Erbschaftssteuer- und Stipendieninitiative werden deutlich abgelehnt.
10:29
Erste Resultate aus dem Kanton Aargau
Nun ist das Resultat einer grösseren Aargauer Gemeinde bekannt: In Reinach haben alle 1539 Stimmbürger die vier Vorlagen abgelehnt, darunter das Radio- und TV-Gesetz klar mit 929 Nein- zu 590 Ja-Stimmen, also im Verhältnis 2:1.
Die weiteren Resultate:
1. Erbschaftssteuer-Initiative: 1182 Nein zu 348 Ja
2. Stipendien-Initiative: 1206 Nein zu 295 Ja
3. PID: 822 Nein zu 684 Ja
Die erste Aargauer Gemeinde hat also das Radio- und TV-Gesetz klar abgelehnt mit 212 Nein zu 100 Ja-Stimmen. Ist das bereits ein unrühmliches Zeichen, dass die Abstimmung über das revidierte RTVG scheitert?
Die weiteren Resultate:
1. Erbschaftssteuer-Initiative: 1182 Nein zu 348 Ja
2. Stipendien-Initiative: 1206 Nein zu 295 Ja
3. PID: 822 Nein zu 684 Ja
Die erste Aargauer Gemeinde hat also das Radio- und TV-Gesetz klar abgelehnt mit 212 Nein zu 100 Ja-Stimmen. Ist das bereits ein unrühmliches Zeichen, dass die Abstimmung über das revidierte RTVG scheitert?
9:40
Der Fahrplan für den heutigen Abstimmungssonntag
Claude Longchamp, Hochrechner der Nation, legt uns folgenden Zeitplan für heute vor:
Trendrechnungen
12:30 Erster Trend zu allen vier Vorlagen
Hochrechnungen
13:00 Erste Hochrechnungen zu PID und Stipendieninitiativen
13:30 Erste Hochrechnung zur Erbschaftsteuer und zu RTVG
14:30 Analyse soziale Medien im Wahlkampf
15:02 Hochrechnung zur Stimmbeteiligung
Bilanz und Ausblick
18:43 Ausblick: Was heisst das Abstimmungswochenende für das Wahljahr 2015?
Trendrechnungen
12:30 Erster Trend zu allen vier Vorlagen
Hochrechnungen
13:00 Erste Hochrechnungen zu PID und Stipendieninitiativen
13:30 Erste Hochrechnung zur Erbschaftsteuer und zu RTVG
14:30 Analyse soziale Medien im Wahlkampf
15:02 Hochrechnung zur Stimmbeteiligung
Bilanz und Ausblick
18:43 Ausblick: Was heisst das Abstimmungswochenende für das Wahljahr 2015?
Die Gebrüder Meili mögen die Erbschaftssteuer
Martin Meili: "Eine Mehrfachbesteuerung" ist kein stichhaltiges Argument gegen #Erbschaftssteuer. http://t.co/ImcXLe0RiD #CHvote #abst15
— Gebrüder Meili (@geb_meili) June 2, 2015Widmer-Schlumpf ist gegen die Erbschaftssteuer
BR #EvelineWidmerSchlumpf deckt in ihrer Ansprache zum Abstimmungssonntag die Pferdefüsse der #viESt auf https://t.co/blXfUQQiKr #abst15
— Erbschaftssteuer VI (@KMUKiller) June 2, 2015Die Meinungen der RTVG-Kontrahenten
Im Vorfeld der Abstimmung haben sowohl SRG-Generaldirektor Roger De Weck wie auch Gewerbeverbandsdirektor Hans-Ulrich Bigler für beziehungsweise gegen das neue RTVG geweibelt.
Beide Kontrahenten legten in Interviews mit watson ihre Sicht der Dinge dar.
Roger de Weck: «Wir machen bewusst keine Sendungen für diese oder jene Migrantengruppe...»
Hans-Ulrich Bigler: «Wer austeilt, muss auch einstecken können.»
Beide Kontrahenten legten in Interviews mit watson ihre Sicht der Dinge dar.
Roger de Weck: «Wir machen bewusst keine Sendungen für diese oder jene Migrantengruppe...»
Hans-Ulrich Bigler: «Wer austeilt, muss auch einstecken können.»
Worum es heute geht: RTVG, Erbschaftssteuer, Stipendien, Pränataldiagnostik
Heute stimmen wir ab über das neue Radio- und TV-Gesetz, die Einführung einer Erbschaftssteuer, die Legalisierung von Pränataldiagnostik und die Stipendien-Initiative, die das Stipendienwesen beim Bund konzentrieren will.
Am umstrittensten ist das neue Radio und TV-Gesetz (RTVG). Die wichtigsten Fakten zu dieser Abstimmung gibt es hier in der Übersicht.
Am umstrittensten ist das neue Radio und TV-Gesetz (RTVG). Die wichtigsten Fakten zu dieser Abstimmung gibt es hier in der Übersicht.
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