International

NATO stationiert weitere Truppen in Osteuropa und rüstet sich gegen Cyberkrieg

08.07.16, 22:22 09.07.16, 09:26

Die NATO verlegt erstmals im grossen Stil Truppen nach Osteuropa. Das beschlossen die Staats- und Regierungschefs der 28 Mitgliedsländer am Freitag in Warschau. Die Massnahme gilt als klares Signal an Russland, das der Ukraine vor zwei Jahren die Krim entrissen hat.

Nicht nur Russland war Thema am Kongress: Neu will sich die NATO auch vor Angriffen aus dem Internet schützen. Bild: EPA/PAP

Geplant ist die Stationierung von jeweils einem Bataillon mit etwa 1000 Soldaten in Polen, Litauen, Lettland und Estland. In Polen übernehmen die USA die Führung des NATO-Bataillons, in Litauen Deutschland, in Lettland die kanadischen Streitkräfte und in Estland Grossbritannien.

Die Präsenz der westlichen Soldaten an der Ostflanke der NATO soll Russland davon abhalten, die Bündnispartner dort anzugreifen oder mit Hilfe russischer Minderheiten Aufstände anzuzetteln. Der russische Präsident Wladimir Putin reagierte zunächst nicht öffentlich auf die Pläne.

Unmittelbar vor dem Gipfel telefonierte er aber mit der deutschen Kanzlerin Angel Merkel und dem französischen Präsidenten François Hollande und sprach mit ihnen über den Minsker Friedensprozess für die Ukraine. Dabei waren die drei nach Angaben des Kanzleramtes in Berlin einig, dass schnelle Schritte nötig seien, um die Sicherheitslage in der Ostukraine dauerhaft zu stabilisieren und Kommunalwahlen im Donbass zu ermöglichen.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg betonte, dass das westliche Militärbündnis keine Konfrontation mit Russland wolle. Der Sprecher des russischen Präsidialamtes, Dmitri Peskow, nannte den Vorwurf absurd, sein Land stelle eine Bedrohung dar. «Wir sind nicht diejenigen, die an die NATO-Grenze heranrücken.»

Obama für weiteren Druck

US-Präsident Barack Obama mahnte die Allianz, den Druck auf Russland aufrechtzuerhalten. Dies gelte auch nach dem Votum der Briten für den Austritt aus der EU. Die NATO dürfe sich dadurch nicht schwächen lassen. «Ich habe keinen Zweifel, dass Grossbritannien eines der stärksten NATO-Mitglieder bleiben wird», schrieb Obama.

Der wegen der Niederlage im Brexit-Streit scheidende britische Premierminister David Cameron betonte, sein Land bleibe der Verteidigung Europas verpflichtet.

Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen sind seit der russischen Einverleibung der ukrainischen Halbinsel Krim 2014 schwer angeschlagen. Die Regierung in Moskau sieht ihrerseits den geplanten Raketenschild der NATO für Europa als Bedrohung.

Auf dem Gipfel in Warschau wurde eine erste Einsatzbereitschaft dieses Systems festgestellt, das bisher aus vier Schiffen, einer Radarstation in der Türkei und einer Raketenabschussbasis in Rumänien besteht.

Schutz vor Attacken im Internet

Die NATO will sich auch besser gegen Angriffe aus dem Internet rüsten. Auf dem Gipfel wurde das Netz zu einem zusätzlichen militärischen Operationsgebiet neben Boden, See und Luft erklärt. Damit ist auch die Bereitstellung zusätzlicher Mittel für den Schutz vor Hacker-Attacken verbunden.

Nach dem Gipfel in Warschau soll dann wieder mit Russland geredet werden. Für Mittwoch ist ein Treffen des NATO-Russland-Rats geplant. Es ist erst das zweite nach zweieinhalb Jahren Funkstille wegen der Ukraine-Krise. Vor dem Zerwürfnis 2014 traf sich das Gremium regelmässig, und die NATO und Russland hielten sogar gemeinsam Manöver ab. (sda/dpa/afp/reu)

Diese Satellitenbilder der Ukraine zeigen Russlands Artillerie

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  • Zarzis 10.07.2016 20:56
    Highlight Errinert mich an die Situation vor 102 Jahren!
    Jeder Rüstet auf und jeder sieht der Grund die Bedrohung der Anderen seite!
    Am schluss knallts, was eigendlich keiner will, aber keiner will oder kann es stoppen. Den wen er Stoppt, nimmt er an die anderen sehen das als Schwäche und greifen gleich an!
    Wäre schön die Welt würde aus der Geschichte was lernen!
    3 0 Melden
  • smoking gun 09.07.2016 11:31
    Highlight Deutsche Truppen an der russischen Grenze. Doch, doch, Deutschland findet wieder zu alter Grösse ...
    13 3 Melden
    • Fabio74 10.07.2016 20:53
      Highlight Geschmacklos
      1 1 Melden
    • smoking gun 10.07.2016 22:33
      Highlight Finde ich auch ...
      2 1 Melden
  • DerGrund 09.07.2016 00:09
    Highlight Das Lachen über André Blattmann und seine Mineralwasser- und Nahrungsmittelvorräte bleibt mir langsam aber sicher im Hals stecken. Ich spiele sogar selbst langsam mit dem Gedanken...
    8 3 Melden
  • sergi 08.07.2016 23:52
    Highlight "Die Bundesregierung leistet damit keinen Beitrag zu mehr Sicherheit für Europa, auch nicht für Deutschland, sondern trägt zur weiteren Destabilisierung der ohnehin angespannten Lage bei. Und die Entsendung deutscher Soldaten an die russische Grenze - 75 Jahre nach dem Überfall Hitler-Deutschlands auf die Sowjetunion - zeugt von fortgeschrittener Geschichtsignoranz der Bundesregierung. Wenn Europa zu Sicherheit und Stabilität zurückfinden will, müssen alle beteiligten Regierungen endlich deeskalieren." - Gregor Gysi
    15 7 Melden
    • Fabio74 10.07.2016 20:54
      Highlight was ist Gysis Alternative? Kuscheln und Knutschen mit Putin?
      1 1 Melden
  • Gelöschter Benutzer 08.07.2016 23:27
    Highlight Ich bin froh gibt es die Nato, es gibt irgendwie viel zu wenig Kriege in letzter Zeit, das ist ganz schlecht für die Waffenindustrie. Zum glück gibt es die Nato, sie werden uns sicher in neue Glorreiche Kriege führen, die einerseits das die Kassen klingeln lässt und uns Flüchtlinge bringen wird, die wir so dringend brauchen.
    12 7 Melden
  • Gelöschter Benutzer 08.07.2016 23:22
    Highlight Die Prioritäten in der EU sind gesetzt, Bildung kürzen, Sozialausgaben drosseln, Renten kürzen, Banken retten. Im gegenzug will man immer mehr Geld in die Nato investieren oder das "Verteidigungsbündnis", Wie es uns die Politiker verkaufen wollen. Die Nato hat 2015, 900 Milliarden in den Krieg investiert, das meiste Geld kommt natürlich aus den USA, die Nation die sich aufs Verteidigen versteht und uns in den letzten Jahren etliche Kriege beschert hat. Die Nato ist ein Werkzeug der USA ihre Imperialistischen Ziele auf der ganzen Welt durchzusetzen.
    13 6 Melden
    • äti 09.07.2016 07:20
      Highlight Manchmal beschleicht mich das Gefühl, es gibt Bezahlkommentare: flach, kopiert… .. 😥
      6 13 Melden
    • Fabio74 09.07.2016 07:39
      Highlight die Parallelen zum rechtsbürgerlichen CH Parlament sind nur zufällig
      So lange Russland unberechenbar ist, und solange die EU keine eigene Verteidigung hat brauchts die NATI
      4 10 Melden
    • Datsyuk * 09.07.2016 09:46
      Highlight Äti, was stimmt denn daran nicht..?
      6 2 Melden
    • äti 09.07.2016 14:04
      Highlight @datsyuk: ich meinte, der fast gleiche Text erscheint auch in Blogs. Ob es stimmt wissen weder Sie noch nicht, oder… ?
      2 3 Melden
    • Datsyuk * 09.07.2016 16:06
      Highlight Es stimmt eben..
      2 1 Melden
    • äti 09.07.2016 17:26
      Highlight … . na dann ist's ja gut. Solang man Gefahr und Feind kennt ist alles halb so schlimm.
      4 0 Melden
    • Datsyuk * 09.07.2016 23:33
      Highlight Den Feind zu kennen, gibt dem Tag Struktur. :)
      Laut Volkers Pispers. :)
      3 0 Melden

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Diese Story wurde 2015 auf watson publiziert. Aus aktuellem Anlass haben wir sie um den TV-Tipp unten aktualisiert.

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