Nationalrat lehnt den Nachtzug nach Malmö knapp ab
Der Bund kann die ab Frühjahr 2026 geplante Nachtzug-Verbindung nach Malmö nicht subventionieren. Der Nationalrat hat die dafür vorgesehenen zehn Millionen Franken aus dem Budget gestrichen, wie zuvor schon der Ständerat.
Die Nachtzüge von Basel nach Malmö sollen gemäss den Plänen der SBB vom April 2026 an fahren. Mittel vom Bund sind nach Angaben der SBB Voraussetzung dafür, dass die Züge drei Mal pro Woche rollen. Nachtzüge seien zwar beliebt, jedoch aufgrund hoher Kosten nicht rentabel.
Knappe Entscheidung
Im Nationalrat wollte eine Minderheit die Subvention nicht und setzte sich am Dienstag mit 99 zu 92 Stimmen und mit zwei Enthaltungen durch. Das CO2-Gesetz ermögliche eine Subvention, verpflichte aber nicht dazu, sagte Alex Farinelli (FDP/TI). Pro Ticket würde die Subvention 100 bis 200 Franken betragen.
Auf die Frage von Franziska Ryser (Grüne/SG), was er Familien sage, die bereits Tickets für den Zug gekauft hätten, sagte Farinelli, sie müssten sich an die SBB wenden für eine Rückerstattung. Es würde Geld aus dem Fenster geworfen, für eine hauptsächlich touristisch genutzte Zugverbindung, sagte Yvan Pahud (SVP/VD).
Bereits beim Ständerat durchgefallen
Was die Minderheit wolle, entspreche der ursprünglichen Absicht des Bundesrates, sagte auch Finanzministerin Karin Keller-Sutter. Die beantragten 10 Millionen Franken stünden auf Anweisung des Parlaments im Budget.
Malmö sei zwar Endstation, aber der Zug halte beispielsweise auch in Hamburg, entgegnete Ursula Zybach (SP/BE) namens der unterlegenen Mehrheit. Auch touristischer Flugverkehr geniesse Steuerbefreiungen. Gute Zugverbindungen seien eine echte Alternative für umweltfreundliches Reisen, sagte auch Simon Stadler (Mitte/UR).
Auch der Ständerat hatte die Subvention in der vergangenen Woche abgelehnt. Der Vorschlag, die Förderung auf 6,5 Millionen Franken zu beschränken, hatte im Ständerat kein Gehör gefunden. Das Kantonsparlament von Basel-Stadt forderte mit einer Resolution, das Geld für die Nachtzugverbindung zu sprechen. (leo/sda)
Nach vielen Jahren Unterbrechung hätte die Nachtzuglinie nach Skandinavien wieder aufgenommen werden können. Das gehe nun nicht. Nun bleibe der Organisation zum Ausbau der Nachtzüge nur noch der Weg über eine nationale Volksinitiative, schreibt umverkehR.
Mit dem Votum bestätige der Nationalrat den vorgängigen «Fehlentscheid» des Ständerats, schrieb auch der Schweizer Verkehrsclub VCS in einer Mitteilung. Die Kopenhagen–Malmö-Nachtlinie wäre eine klimaschonende Alternative zum Flugzeug. Mit seinem Entscheid streiche das Parlament eine Massnahme, die es zuvor im Rahmen des CO2-Gesetzes beschlossen hatte, hiess es seitens VCS weiter.
Erst 2024 wurde beschlossen, einen Teil der Einnahmen aus der Versteigerung der Emissionsrechte für den Flugverkehr für die Förderung von Nachtzügen einzusetzen. Damit weigere sich das Parlament, den Volksauftrag zum Klimaschutz bei Flugverkehr umzusetzen, kritisierte umverkehR Co-Präsidentin und Nationalrätin Franziska Ryser.
Mit einer Initiative will sich umverkehR für eine stabile Finanzierung für einen attraktiven ÖV und "gegen die Vielfliegerei einsetzen. (sda)
