Schluss mit Faxen? Bund soll digitale Vernetzung von Behörden fördern

Das Archivbild zeigt den nach heftigen Regenfällen angeschwollenen Fluss Ticino bei Giornico TI in der Leventina: Die IT-Systeme von MeteoSchweiz, die unter anderem für die Vorhersage von Naturgefahren genutzt werden, sollen ausfallsicher gemacht werden.archivBild: keystone

Schluss mit Fax? So soll die digitale Vernetzung von Schweizer Behörden gefördert werden

Die Finanzkommission des Nationalrates fordert den Bundesrat auf, Open-Source-Projekte zu unterstützen. Und MeteoSchweiz soll in die Cloud.

Die Finanzkommission des Nationalrats fordert den Bundesrat in einem Brief auf, die Entwicklung von Informatik-Programmen, die beispielsweise kantonsübergreifend genutzt werden können, finanziell zu unterstützen.

Das Ziel der Kommission ist es, die Digitalisierung der Verwaltung und der Behörden schweizweit zu fördern.

Wie soll das gehen?

Durch die Umsetzung von Open-Source-Projekten, die mit Steuergeldern unterstützt werden.

Konkret soll der Bundesrat «mehrfach nutzbare und medienbruchfreie» Digitalisierungsprojekte auf Stufe Bund, Kantone und Gemeinden mit Bundesgeldern fördern, wie die Finanzkommission am Montag in einer Mitteilung schreibt – zu höchstens zwei Dritteln mit Bundesgeldern.

Gemeint sind Programme, die «Open Source» sind, deren Quellcode also offen gelegt wird, so dass mehrere Entwickler daran arbeiten und sie verwenden können.

Wenn beispielsweise der Kanton Zürich eine Software für ein neues Zivilstandregister entwickelt, könnte der Kanton Bern diese Software ebenfalls nutzen, wie ein Sekretär der Kommission gegenüber Keystone-SDA erläuterte. Allfällige Verbesserungsmöglichkeiten, die den Mitarbeitenden des Kantons Bern auffallen, könnten dann entsprechend eingegeben werden – von einer Verbesserung profitiere dann auch wieder der Kanton Zürich.

Was bedeutet «Medienbruchfrei»?

Mit medienbruchfrei ist gemeint, dass Programme so konstruiert sind, dass Daten von einem System in ein anderes weitergegeben werden können, ohne dass sie abgeändert werden müssen.

Die Kommission schlägt vor, das Anliegen in das Bundesgesetz über den Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Bundesaufgabe (EMBaG) aufzunehmen. Der Entwurf dieses Gesetzes ist noch bis im November in der Vernehmlassung.

Der Kommissionssekretär rechnet damit, dass der Bundesrat Anfang des nächsten Jahres die Botschaft dazu präsentiert.

Die Kommission habe in den vergangenen Monaten intensiv über die Bundesinformatik diskutiert, schreibt diese in der Mitteilung. Mit dem Brief wolle sie dem Bundesrat ans Herz legen, diese digitale Vernetzung der Gemeinden, Kantone und des Bundes stärker zu fördern.

MeteoSchweiz soll in die Cloud

Die IT-Systeme von MeteoSchweiz, die unter anderem für die Vorhersage von Naturgefahren und für Flugwetterdienste benötigt werden, sollen ausfallsicher gemacht werden. Die nationalrätliche Finanzkommission beantragt zuhanden des Parlaments, die nötigen Gelder zu sprechen, bzw. einen Verpflichtungskredit zu genehmigen.

Angesichts der möglichen volkswirtschaftlichen Auswirkungen eines Ausfalls des Rechenzentrums des Bundesamtes für Meteorologie und Klimatologie (MeteoSchweiz) wäre ein Verzicht auf das Vorhaben «geradezu fahrlässig», mahnt die nationalrätliche Finanzkommission in der Mitteilung vom Montag. Konkret sollen «die essentiellen Dienstleistungen von MeteoSchweiz» in einem ersten Schritt parallel auf mehrere Rechenzentren des Bundes, in einem zweiten Schritt in die Cloud übertragen werden.

MeteoSchweiz ist der nationale Wetterdienst der Schweiz und gehört zum Bundesamt für Meteorologie und Klimatologie. Seit 2020 verfolgt man eine Cloud-Strategie.

(dsc/sda)