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Der neue US-Aussenminister Antony Blinken wirft – wie sein Amtsvorgänger Mike Pompeo – der chinesischen Führung wegen des Vorgehens gegen die muslimische Minderheit der Uiguren Völkermord vor. Blinken sagte am Mittwoch bei seiner ersten Pressekonferenz in Washington, er sei der Meinung, dass ein Genozid an den Uiguren begangen werde.
China hat den Völkermord-Vorwurf Blinkens entschieden zurückgewiesen. «Ich werde das jetzt dreimal sagen, weil es wirklich wichtig ist: Es gibt keinen Genozid in China, es gibt keinen Genozid in China, es gibt keinen Genozid in China», sagte der Pekinger Aussenamtssprecher Zhao Lijian am Donnerstag.
Pompeo hatte einen Tag vor seinem Ausscheiden aus dem Amt formal festgelegt, «dass die Volksrepublik China in Xinjiang, China, Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begeht, die sich gegen uigurische Muslime und Angehörige anderer ethnischer und religiöser Minderheitengruppen richten».
Zwei uigurische Kinder an einer Demonstration in München. Seit Jahren wird weltweit gegen die Unterdrückung der Uiguren protestiert. Bild: imago stock&people
Diese Handlungen seien «ein Affront gegen das chinesische Volk und gegen zivilisierte Nationen überall». China und die kommunistische Führung des Landes müssten zur Rechenschaft gezogen werden.
Blinken an der Pressekonferenz vom 27. Januar. Bild: keystone
Nach offiziell unbestätigten Schätzungen sind Hunderttausende Uiguren in Umerziehungslager gesteckt worden, die China als Fortbildungszentren beschreibt. Uiguren sind ethnisch mit den Türken verwandt und fühlen sich von den herrschenden Han-Chinesen unterdrückt. Nach ihrer Machtübernahme 1949 in Peking hatten die Kommunisten das frühere Ostturkestan der Volksrepublik einverleibt. Peking wirft uigurischen Gruppen Terrorismus vor. (saw/sda/dpa)
