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Postauto muss Subventionen zurückzahlen ++ Zu hoher Gewinn ++ Chef muss gehen



Bund und Kantone verlangen 78.3 Millionen Franken von der Post zurück. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat festgestellt, dass die Postauto AG im subventionierten Geschäftsbereich Gewinn erzielt hat. Nun muss das Transportunternehmen Subventionen zurückzahlen.

Die Erträge waren zwischen 2007 und 2015 auf die internen Kosten- und Leistungsschwankungen umgebucht worden, wie das BAV im Rahmen einer Revision festgestellt hat. Das habe dazu geführt, dass der Postauto AG zu hohe Abgeltungszahlungen bewilligt worden seien, heisst es in einer Mitteilung des BAV vom Dienstag.

The Postauto bus in Niederwald at the district of Goms, Switzerland, on Monday 22nd January 2018. Due to heavy snowfall, the train track is shut down between Fiesch and Oberwald. The roads are closed between Niederwald and Oberwald. (KEYSTONE/Dominic Steinmann)

Bild: KEYSTONE

Das gleiche gilt möglicherweise für die Jahre 2016 bis 2018. Die Postauto AG wendet seit 2016 ein neues Rechnungsmodell an. Gemäss Subventionsgesetz dürfen Tarifpreise keine Gewinnzuschläge enthalten oder Zwischengewinne ermöglichen. 

Ebenfalls noch geklärt werden müssen gemäss der Mitteilung die Modalitäten der Rückerstattung sowie allfällige strafrechtliche Konsequenzen. Bund und Kantone zahlen jährlich 340 Millionen Franken an die Postauto Schweiz AG. Die Post will im Lauf des Morgens bekannt geben, ob sie der Forderung von Bund und Kantonen nachkommen will. 

Personelle Konsequenzen

Postauto Schweiz wird die unrechtmässigen Abgeltungen in Höhe von 78.3 Millionen Franken vollumfänglich an Bund und Kantone zurückzahlen. Dies sagte Post-Konzernleiterin Susanne Ruoff.

Eine unabhängige, noch laufende Untersuchung habe die Feststellung des Bundesamtes für Verkehr (BAV) bestätigt, dass die Postauto AG im subventionierten Geschäftsbereich Gewinn erzielt habe, teilte die Postauto AG Schweiz am Dienstag mit. «Ich bedaure, dass es bei der Postauto Schweiz AG zu einer langjährigen, nicht gesetzeskonformen Verrechnung von Leistungen kam», wird Ruoff in der Mitteilung zitiert.

Die Postführung habe einige Konsequenzen gezogen, die sich auf die bisherigen Erkenntnisse der Untersuchung stützten. So sei etwa der bereits kommunizierte Rücktritt des Leiters Postauto von Ende April auf den 5. Februar 2018 vorgezogen worden. Die interimistische Leitung der Postauto AG übernehme ab sofort Thomas Baur. (sda)

So sind die selbstfahrenden Postauto-Busse angekommen

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Video: srf

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    Alle Leser-Kommentare
  • rogerty72 06.02.2018 15:22
    Highlight Highlight Ahhhh sehr gut... Der Verwaltungsrat hat nun dazu schon kommuniziert und den CEO abgesetzt. Ich frage mich, ob sich denn eigentlich der Verwaltungsrat nun nicht selber absetzen müsste, da er ja das Kontrollorgan ist und für diese Leistung auch horrende Sitzungsgelder / Honorare kassiert - die wohl auch noch einen Teil an Subventionsgeldern beinhalten...
  • Hayek1902 06.02.2018 14:45
    Highlight Highlight Geniale idee, komm wir finanzieren einen Staatsbetrieb und verbieten ihm, gewinn zu erwirtschaften. Da wird garantiert das effizienteste Geschäftsmodell dabei herauskommen, zur Freude von allen.
    • Fabio74 06.02.2018 21:38
      Highlight Highlight Wenn die öffentliche Hand, Buslinien subventionieren, geht es darum Subventionen zu senken und nicht Subventionen zu kassieren um damit die Taschen zu füllen
    • Yamamoto 06.02.2018 23:27
      Highlight Highlight Die dezentrale Verwaltung (SBB, Post, Swisscom etc.) soll nicht eine möglichst hohe Gewinnmarge erzielen, sondern Bedürfnisse der Bevölkerung abdecken. Diese Unternehmen nehmen hoheitliche Aufgaben wahr und sie sind Teil des Staates, auch wenn sie dies nur zu gerne vergessen. Könnte z.B. die SBB selbst entscheiden, ob sie nur noch gewinnbringende Strecken betreiben möchte, so würde wohl über die Hälfte des Bahnnetzes wegfallen und die SBB würde ausschliesslich die Filetstücke behalten.
  • Hugo Wottaupott 06.02.2018 13:09
    Highlight Highlight Es geht darum diese staatsnahen Betriebe Leuten in die Finger zu drücken die eh schon ausgesorgt haben, damit dann ein paar weitere zu marktüblichen CEO-Löhnen auch das ausgesorgt haben tun.
  • Hugo Wottaupott 06.02.2018 13:06
    Highlight Highlight Konsequenz: Jedem Bauer wird das eigene Konto "Genullt" falls er sich erdreistet Gewinn zu erwirtschaften.
  • dan2016 06.02.2018 12:11
    Highlight Highlight nun, dies ist das Ergebnis eines absurden Gesetzes. Da schreibt man öV Linien aus, macht Wettbewerb, man ist der beste Bewerber und wird 'noch' besser und darf dies nicht zeigen, sondern muss es mittels der 873ten Fahrplanapp, dem 58ten Versuch für autonomes Busfahren, die noch grössere Reparaturgarage ausgeben.
    Korrekt wäre es, wenn entweder auf Wettbewerb verzichtet wird oder Gewinne erlaubt würden. Beides geht irgendwie nicht. Und ich bin überzeugt, dass, wären Gewinne erlaubt, die Busunternehmen gleiche Leistung zu einem besseren Preis offerieren würden.
  • Makatitom 06.02.2018 11:15
    Highlight Highlight verwundert mich das? Nein! Und schon gar nicht wenn man bedenkt, dass ein Kader der Postauto AG, kaum 4 Wochen in dieser Stelle, schon einen Tesla für 115'000 ChF bestellt und ihn auch bekommen hat
  • el comentador 06.02.2018 09:58
    Highlight Highlight Besser den Service Public auf "unrentablen" Nebenlinien erhalten, statt heimlich Gewinne einkassieren!
    • zettie94 06.02.2018 15:11
      Highlight Highlight Nicht Postauto stellt unrentable Nebenlinien ein, sondern der Kanton, der die Leistungen nicht mehr bestellt.
  • cedi84 06.02.2018 09:11
    Highlight Highlight Ob dies bei der SBB auch mal überprüft wird?
    • äti 06.02.2018 10:42
      Highlight Highlight .. und Landwirtschaft, Armee, ... ;)
    • Str ant (Darkling) 06.02.2018 11:06
      Highlight Highlight Ein selbstfahrender Zug sollte heute eigentlich doch schon möglich sein, Bahnschranken gehen eh 5 Minuten vor dem Zug runter.
    • Raembe 06.02.2018 15:38
      Highlight Highlight @Str ant: Das es rauskommt wie bei Tesla?
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«Der Zug stellt einfach ab»: So leiden die Lokführer unter den SBB-Pannen-Doppelstöckern

Zwar rollen die neuen SBB-Intercitys seit dem 9. Dezember auf Nebenstrecken. Dies aber alles andere als zuverlässig. Die Stimmung beim Zugpersonal ist angespannt. 

Es ist ein Bähnler-Schrecken ohne Ende: Seit dem 9. Dezember 2018 verkehren zwar die ersten Doppelstöcker-Intercitys (FV-Dosto) des Herstellers Bombardier fahrplanmässig als Interregio zwischen Chur, St.Gallen, Zürich und Basel. 

Wegen Türstörungen, Softwareproblemen, Fehlern beim Passagierinfosystem sowie den Klimaanlagen kommt es aber immer wieder zu Zugsausfällen. Dies obschon die Züge eigentlich bereits vor fünf Jahren hätten abgeliefert werden sollen. 

In einem geharnischten …

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