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Pegida-Demo in Basel – auch linke Gegendemo bewilligt

Pegida-Demo in Basel – auch linke Gegendemo bewilligt

14.01.2016, 17:0614.01.2016, 17:19
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In Basel sorgt eine Kundgebung einer Polit-Randfigur für Nervosität: Dessen bewilligter Anlass am 3. Februar auf dem Marktplatz wird inzwischen unter der Pegida-Fahne beworben. Eine linke Gegendemo wurde am Donnerstag bewilligt. Pegida-Anlässe in der deutschen Nachbarschaft waren unlängst ausgeartet.

Auf der Facebook-Seite von Pegida Schweiz wird zuoberst für den Basler Anlass geworben, auf einer Fotomontage mit drei Köpfen: Neben dem Basler Eric Weber, der für seine Rechtsaussen-Splittergruppe im baselstädtischen Parlament sitzt, sind der Dornacher Ex-SVP-Präsident Tobias Steiger und der Thurgauer Pegida-Sprecher Mike Spielmann zu sehen.

Screenshot Facebook
Screenshot Facebook
Bild:

Auf einer Schweizerfahne hinter dem Trio zu lesen «Gegen religiösen Fanatismus / und jede Art von Radikalismus / gemeinsam ohne Gewalt / Pegida Schweiz». Allerdings war schon eine erste - mit einem inzwischen gelöschten Youtube-Film dokumentierte - kleine Pegida-Aktion in Basel im vergangenen August nach Pöbeleien gegen eine verschleierte Frau und Prügeln von Gegnern ausgeartet.

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Konflikt-Grenzverkehr

In Basel gab es für Pegida-Anlässe bisher keine Bewilligung. Dagegen fanden in den letzten Monaten mehrere Pegida-Kundgebungen gleich nebenan im deutschen Weil am Rhein statt. Anfang November lockte dort ein Anlass unter Ägide einer lokalen Gruppierung gegen 400 Gegendemonstranten ein, auch aus der Schweiz. Damals leistete auch die baselstädtische Polizei Support.

Gemäss deutschen Polizeiangaben kam es bei den Anlässen teils zu Rangeleien, Festnahmen und Verletzten. Die ungewohnten Grosseinsätze nerven die lokale Polizei. Zuletzt wichen die Demonstranten ein paar Dörfer weiter nach Kandern (D) aus, mit den Gegendemonstranten im Gefolge. Mittlerweile haben Zulauf und Aufregung nachgelassen.

Doch seit der Bewilligung vom 18. Dezember für die rechte Stand-Kundgebung auf dem Basler Marktplatz steigt der Lärmpegel wieder - noch mehr nach den Silvester-Schlagzeilen aus Köln. Am Donnerstag nun erhielten die Juso und das junge grüne Bündnis eine Bewilligung für einen Gegenanlass.

Behörden vertrauen Gesuchsteller

Auch andere Gruppierungen rufen schon länger zu Widerstand gegen das Pegida-Happening auf. Bei Konfliktthemen hatten sich wie in andern Städten auch in Basel öfters Vermummte und Krawallanten unter die Demonstrierenden gemischt und Schmierereien und Scherben hinterlassen. Auch Gewalt gegen Ordnungshüter hat zugenommen.

Noch vor Jahresfrist hatte die Basler Polizei Weber eine Bewilligung verweigert, auch weil man dem Querulanten keine ordentliche Durchführung zugetraut hatte. Jetzt hat der rechte Grossrat doch grünes Licht bekommen - ohne neue Anforderungen. Der Gesuchsteller könne «Gewähr leisten, dass er die Anforderungen ... erfüllt», hiess es dazu nur. (whr/sda)

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6 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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Grigor
14.01.2016 18:24registriert Februar 2014
"Gegen jede Art von Radikalisierung" steht da. Eigentlich müssten sie gegen sich selbst demonstrieren.
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seventhinkingsteps
14.01.2016 17:41registriert April 2015
Wenn man sieht, was in Verbindung mit Pegida-Veranstaltungen in DE passierte wirds mir ziemlich mulmig in der Magengegend :(. Ich finde es aber spannend abzusehen wie die SVP mit Pegida umgehen wird. Eine Annäherung wäre meines Erachtens ein Fehler bzw. könnte der SVP viel Glaubwürdigkeit kosten bzw. gemässigte, bürgerliche Wähler abschrecken. Schon der Auftritt Steigers könnte so einen Effekt haben. Auch weil die SVP so gross ist, könnte ich mir vorstellen, dass da parteiintern Widerstand aufkommt, falls eine Annäherung stattfinden würde. Wir werden sehen.
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