Schweiz
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1000 Personen demonstrieren in Bern gegen die SVP-Initiative



Rund 1000 Personen haben am Freitagabend in Bern gegen die Durchsetzungsinitiative demonstriert. Die Kundgebung unter dem Motto «Rassismus ist keine Meinung» war bewilligt und blieb friedlich.

Kurz vor halb acht Uhr am Abend setzte sich der Demonstrationszug vom Bahnhofplatz aus in Bewegung. Die Demonstrantinnen und Demonstranten skandierten Parolen, vereinzelt wurde Feuerwerk gezündet. In mehreren Reden wurde die «unmenschliche» Durchsetzungsinitiative kritisiert. Zur Demonstration aufgerufen hatten das «Bündnis demokratischer Kräfte Bern» und das «Bleiberecht-Kollektiv Bern».

Einzelne Demonstrierende waren vermummt. Ausschreitungen oder Sachbeschädigungen konnten keine ausgemacht werden. Mehrmals wurden aber Personen – mutmassliche Zivilpolizisten – von Protestierenden lautstark aufgefordert, die Demonstration zu verlassen. Einige der mutmasslichen Zivilpolizisten waren vermummt.

Am Sonntag findet die Abstimmung über die Durchsetzungsinitiative der SVP statt. Die Initiative verlangt, Ausländer, die gegen einen festgelegten Deliktkatalog verstossen, ohne Härtefallprüfung auszuweisen.

(sda)

[pbl, 16.02.2016] Durchsetzungs-Initiative

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31
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    Alle Leser-Kommentare
  • E7#9 27.02.2016 07:29
    Highlight Highlight Eine gute Nachricht, dass die Demo bei so einem emotionalen Thema bis zum Schluss friedlich und geordnet ablief. Den Zusammenhang der Aufschrift auf dem Transparent der Bernermusig mit der DSI kann ich noch nicht herstellen. Passt sie doch besser zu einer Demo für Flüchtlinge. Vielleicht eine Wiederverwertung?
    27 10 Melden
    • saderthansad 27.02.2016 08:11
      Highlight Highlight Die SVP erwähnte des öftern, dass ein erwünschter Effekt der DSI sei, künftige Flüchtlinge abzuschrecken (haha! wie doof ist das denn...) und Flüchtlinge sind Ausländer und überhaupt.
      17 17 Melden
    • E7#9 27.02.2016 08:34
      Highlight Highlight Aber ganz konkret: "Flüchtlinge sterben an der Grenze, lasst sie rein!" Ich hab ja nichts dagegen, aber wo ist der Zusammenhang zur DSI? Ob ein Flüchtling reingelassen wird oder nicht hat mit Abschreckung nichts mehr zu tun (das wäre passiert bevor er an der Grenze steht). Und die Ausgewiesenen werden ja nicht an die Grenze gestellt wo sie dann sterben (Rückführungen gehen ins Ursprungsland). Wieso die Blitze? Kann das bitte jemand kommentieren? Danke saderthansad für Ihre Herleitung.
      13 9 Melden
    • Optimum 27.02.2016 09:45
      Highlight Highlight An dieser Demo war es ja das Motto :"Rassismus ist keine Meinung" (Allgemein Ausländerfeindlichkeit), wo davon die DSI und "Refugees Welcome" zwei Unterthemen sind.
      20 7 Melden
    Weitere Antworten anzeigen
  • Schneider Alex 27.02.2016 06:15
    Highlight Highlight Durchsetzungsinitiative: Kein Grund zum Hyperventilieren!

    Prof. Heinrich Koller sagt in der Schweiz am Sonntag vom 20. Dezember 2015: "Es ist zu befürchten, dass die Initiative in gewisser Hinsicht toter Buchstabe bleiben wird, weil sie so strikte nicht durchführbar ist." Nichtsdestotrotz dürfte die neue DSI-Verfassungsbestimmung zu einer nötigen Verschärfung der Praxis beim Landesverweis führen. Kein Grund also zum Hyperventilieren!
    19 47 Melden
    • Oban 27.02.2016 08:11
      Highlight Highlight Wir wollen also etwas das nicht durchsetzbar ist in unsere Verfassung schreiben? Wozu es führen kann wenn etwas in der Verfassung steht, das dort nicht stehen sol sieht man in den USA. Das Recht auf das Tragen einer Waffe steht dort und blockiert jedes schärfere Gesetz immer mit der Ausrede "ja aber in der Verfassung steht das ich darf"
      35 8 Melden
    • E7#9 27.02.2016 09:49
      Highlight Highlight Hinzu kommt, dass unser Parlament die Gesetze besser ausformuliert als es einzelne US-Präzedenzfälle tun.

      - In Idaho ist es verboten, auf einem Kamel sitzend zu angeln.
      - In Georgia ist es ungesetzlich, einem Gottesdienst ohne ein geladenes Gewehr beizuwohnen.
      - Monstern ist es in Urbana, Illinois verboten, das Stadtgebiet zu betreten.
      - In Wilbur, Washington ist es verboten, auf einem häßlichen Pferd zu reiten.
      - Massachusetts verbietet es allen Bürgern, Muschelsuppen mit Tomaten zu verfeinern.
      - In Florida ist es ein Verbrechen nackt zu duschen.

      http://www.unmoralische.de/law.htm#sonst
      15 3 Melden
    • R&B 27.02.2016 15:00
      Highlight Highlight @Schneider Alex: Da irrt sich Ihr Professor aber gewaltig. Wir stimmen hier über eine Initiative ab, die unser Rechtssystem beschädigt.
      6 5 Melden
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  • Grundi72 27.02.2016 00:07
    Highlight Highlight wow 1000 Personen...
    42 25 Melden
  • JaneSoda*NIEwiederFaschismus 26.02.2016 22:54
    Highlight Highlight Yeah! ❤️
    52 21 Melden
    • Spooky 27.02.2016 02:48
      Highlight Highlight
      Ach ach ach !!! Ich muss lachen. Wie naiv die Leute sind. Sie haben von den Flüchtlingen keine Ahnung. Bald werden die Flüchtlinge darüber abstimmen, welche Schweizer aus der Schweiz ausgeschafft werden sollen und welche nicht.
      25 90 Melden
    • samy4me 27.02.2016 07:28
      Highlight Highlight Was genau hat die DSI mit Flüchtlingen zu tun?
      38 10 Melden
    • Schlumpfinchen 27.02.2016 09:48
      Highlight Highlight Ahahaha Spooky Red, nicht dein ernst oder?
      Wie soll das deiner Meinung nach zustande kommen?
      13 8 Melden
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